Sitzungsüberblick: Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 06.03.2025

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004279

Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 06.03.2025

Öffentliche TOPs: 79 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 69 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 11 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 32 · Zur Kenntnis genommen: 24 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 69 (= Mit Ergebnis: 69) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 24 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 7
  • Ö 6.2 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt → CDU dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.2.1 BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.3 Parkraumkonzept Beuel-Zentrum → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.3.1 Änderungsantrag der Koalition - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 241704 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.8 Parksituation Im Sonnenpütz → CDU Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.15 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt → CDU Enthaltung, FDP Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.15.2 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241029
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241029-02 BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241029
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241029-04 ST BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 BBB-Anfrage: Burbacher Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241072
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Burbacher Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241072
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241072-01 BBB-Anfrage: Burbacher Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.2 BBB-Anfrage: Burbacher Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241072
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241072-03 ST BBB-Anfrage: Burbacher Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241566
• Antragsteller: Prof. Dr. Norbert Jacobs Jürgen Wehlus CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Nicole Bonnie CDU Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.2 Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241566
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241566-02 ST Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241878
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4.1 BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241878
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241878-03 ST BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241951
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jürgen Wehlus Arno Hospes
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5.1 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241951
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241951-01 ST CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5.2 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser_Stellungnahme der SWBV

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241951
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241951-02 CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser_Stellungnahme der SWBV
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.6 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 …

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240255
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240255-08 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren …
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.6.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 …

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240255
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 240255-11 ST BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren …
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.7 FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen

• Ergebnis: vertagt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.7.1 FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 242313
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 242313-01 ST FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.8 FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252541
• Antragsteller: Achim Schröder Andreas Stenz FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.9 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252426
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.10.1 Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252571
• Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252571-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.11.1 BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252574
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252574-01 ST BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 241022
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt – mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241022
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241022-02 ST Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241022
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 241022-03 AA Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)Antrag zur Vorlage 241022
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242327
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 242327
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 242327-02 AA BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB abgelehnt (ziffernweise Abstimmung zu den Punkten 1, 3 und 4 - siehe unten; Ziffer 2 von der Antragstellerin zurückgezogen)“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Parkraumkonzept Beuel-Zentrum

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 241704
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, FDP, BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Änderungsantrag der Koalition - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 241704

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241704
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 241704-01 AA Änderungsantrag der Koalition - Parkraumkonzept Beuel-ZentrumAntrag zur Vorlage 241704
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, FDP, BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 210302
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210302-09 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 240553
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240553-03 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof- Vorplanung
• Abstimmung: einstimmig · FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung FDP beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240553
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240553-04 ST Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof- Vorplanung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.2 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Arno Hospes Jürgen Wehlus
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 240941-01 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 240941-02 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.3 Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240941-04 ST Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"Antrag zur Vorlage 240941
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242248
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242248
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242248-01 ST Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Parksituation Im Sonnenpütz

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242049
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB, FDP (bei Enthaltung CDU) beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 242243
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Paul Brückner
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig (bei Enthaltung CDU, BBB) geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242243
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242243-01 ST Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Barrierefreiheit Straßenbahn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242244
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Eva Kuzu
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung, FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig (bei Enthaltung CDU und Nichtbeteiligung FDP) beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Gleislage Bonner Talweg

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242246
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Paul Brückner
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung, FDP Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig (bei Enthaltung CDU, BBB bei Nichtbeteiligung FDP) beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 Gleislage Bonner Talweg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242246
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242246-01 ST Gleislage Bonner Talweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 252393
• Antragsteller: Brigitta Poppe-Reiners Karin Langer Frank Herboth
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt im Sinne der Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252393
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252393-01 ST Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 CDU-Antrag: Verbesserung der Abbiegebeziehung aus der Straße Am Hofgarten in die Adenauerallee

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252404
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jürgen Wehlus Arno Hospes
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252549
• Antragsteller: Andreas Stenz Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14.1 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252549
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252549-01 ST FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252391
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, FDP Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB (bei Enthaltung CDU und FDP) geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15.2 Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252391
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 252391-02 AA Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil WeststadtAntrag zur Vorlage 252391
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB, FDP geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252470
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17 Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 231249
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231249-08 Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 221330
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 221330
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 221330-01 ST Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2.1 BBB-Änderungsantrag: Schutz der Hirschkäfer

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 232168
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 232168-01 AA BBB-Änderungsantrag: Schutz der Hirschkäfer
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2.2 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 232168
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 232168-02 ST Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2.3 Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung Antrag zur Vorlage 232168

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 232168
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 232168-03 AA Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch GeschwindigkeitsbeschränkungAntrag zur Vorlage 232168
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 231606
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3.1 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 231606
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231606-02 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252539
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242311
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 231258
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231258-04 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.4 Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240065-01 Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.6 Beleuchtung Bus-Wartehäuschen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241830
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241830-02 Beleuchtung Bus-Wartehäuschen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.7 Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242183
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.8 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242215
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.9 Sachstandsbericht Parken im Quartier (DS 222019)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240755
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240755-01 Sachstandsbericht Parken im Quartier (DS 222019)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252599
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

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