Sitzungsüberblick: Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 30.09.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005825

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 30.09.2026 · Stadthaus, Ratssaal

Öffentliche TOPs: 79 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 26 · Ohne erfasstes Ergebnis: 50 · Entfällt: 3

Antragsfrist: 2026-09-09

Kurzbilanz

Beschlossen: 12 · Abgelehnt: 3 · Vertagt/verwiesen: 9 · Zur Kenntnis genommen: 0 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 2 · Summe: 26 (= Mit Ergebnis: 26) · Ohne erfasstes Ergebnis: 50
Sonstiges (2): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 2 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 26 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 11
- Ö 6.10 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.12.2 Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.13 Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.13.1 BSW/SBI-Änderungsantrag: Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 261092 → Volt dafür, BSW/SBI dafür (Original)
- Ö 6.13.2 Änderungsantrag der Grünen Fraktion - Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 261092 → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Original)
- Ö 6.13.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261092 "Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)" → CDU dafür, FDP dafür, AfD dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 6.14 ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg" → AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.15 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Rochusstraße/ Kreuzer Höfe“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bau-Turbo) → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 7.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche "Buschdorfer Straße 60" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 7.5 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo) → AfD dagegen, BBB Enthaltung (Original)
- Ö 7.5.1 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 222006
Antragsteller: FDP (abgeleitet)
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 222006-93 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 222006
Antragsteller: FDP (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 222006-94 ST FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplanshier: Vertagungsbitte
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.2 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 252548
Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jules Schenkel Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 252548
Antragsteller: Die Linke, Volt (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 252548-02 ST Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.3 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260845
Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Christian Gold Georg Johannes Schäfer FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Wolfgang Heedt Bernd Bollmus
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260845
Antragsteller: CDU, FDP (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 260845-02 ST CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.4 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261286
Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.4.1 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261286
Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 261286-01 ST Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.5 Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261290
Antragsteller: BSW/SBI-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Hanno von Raußendorf Moussa Acharki
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.5.1 Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen hier: Vertagungsbitte

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261290
Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 261290-01 ST Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumenhier: Vertagungsbitte
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.6 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 231880
Antragsteller: BBB (abgeleitet)
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231880-03 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt BonnDrucksachengruppe 231880
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.6.1 Vertagungsbitte zu BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 231880
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 231880-04 ST Vertagungsbitte zu BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt BonnDrucksachengruppe 231880
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.7 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261525
Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.8 BBB-Anfrage Genehmigung privater Feuerwerke

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261690
Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Alfred Mutinelli
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 1.9 BBB-Anfrage Baumbestand in Bonn

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 230201
Antragsteller: BBB (abgeleitet)
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230201-06 BBB-Anfrage Baumbestand in BonnDrucksachengruppe 230201
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (( -entfällt- ))

Ergebnis: entfällt
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (( -entfällt- ))

Ergebnis: entfällt
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 5.1 Antrag der Grünen-Fraktion: Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261292
Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung AFD geändert beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 5.1.1 Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261292
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 261292-01 ST Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.1 Fortschreibung Klimaplan

Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 260961
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.2 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 260358
Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260358
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 260358-01 ST Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.2.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260358
Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 260358-02 AA CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen KleinstwaldesAntrag zur Vorlage 260358
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.2.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260358
Antragsteller: FDP (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 260358-03 AA FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen KleinstwaldesAntrag zur Vorlage 260358
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.3 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: ohne Nummer
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261055-01 AA
Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Wolfgang Heedt Dr. Dominique Löbach
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.4 Kleingartenentwicklungsplan

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 260611
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen wie PBD 29.09.2026“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260611
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 260611-02 ST Kleingartenentwicklungsplanhier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.5 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: ohne Nummer
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260809-01 ST
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.5.2 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260809-02 AA
Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.6 Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Stadt Bonn zum SGB

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: ohne Nummer
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.7 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 252403
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252403-05 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.8 Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261074
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung AFD beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.9 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 260572
Antragsteller: Volker Schwab Arno Hospes Bert Moll CDU Bezirksfraktion Beuel CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Benedikt Stratmann Max Biniek Angelika Esch Niklas Hausemann SPD Bezirksfraktion Beuel SPD-Fraktion im …
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260572
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 260572-01 ST Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.10 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

Ergebnis: nicht eindeutig
Vorlage: 260613
Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Daniel Jost
Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise geändert beschlossen: Mit Mehrheit gegen CDU FDP BBB und AFD geändert beschlossen Mit Mehrheit gegen CDU FDP BBB und AFD beschlossen Mit Mehrheit gegen Linke Volt und Grüne bei Enthaltung BSW/SBI abgelehnt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Stellungnahme GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260613
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 260613-01 ST Stellungnahme GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.11 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 260815
Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260815
Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 260815-01 ST GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.11.2 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260815
Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 260815-02 ST GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.12 BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261112
Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jutta Acar Alfred Mutinelli Marcel Schmitt Johannes Schott
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261112
Antragsteller: BBB (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 261112-01 ST BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.12.2 Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112

Ergebnis: nicht eindeutig
Vorlage: 261112
Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 261112-02 AA Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112
Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise geändert beschlossen: Mit Mehrheit gegen CDU FDP BBB und AFD beschlossen Mit Mehrheit gegen CDU FDP BBB und AFD geändert beschlossen Mit Mehrheit gegen Linke BSW/SBI Grüne und SPD abgelehnt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.13 Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261092
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU AFD FDP und BBB wie BV Beuel am 02.09.2026 geändert beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.13.1 BSW/SBI-Änderungsantrag: Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 261092

Ergebnis: abgelehnt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261092
Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 261092-02 AA BSW/SBI-Änderungsantrag: Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)Antrag zur Vorlage 261092
Abstimmung: nicht einstimmig · Volt dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Volt und BSW/SBI abgelehnt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.13.2 Änderungsantrag der Grünen Fraktion - Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 261092

Ergebnis: abgelehnt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261092
Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 261092-03 AA Änderungsantrag der Grünen Fraktion - Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)Antrag zur Vorlage 261092
Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne Linke Volt BSW/SBI abgelehnt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.13.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261092 "Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)"

Ergebnis: abgelehnt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261092
Antragsteller: BBB (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 261092-04 AA BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261092 "Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)"
Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, AfD dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU AFD FDP BBB abgelehnt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.14 ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261128
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AFD beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.14.1 Ergänzende Stellungnahme zu ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261128
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 261128-01 ST Ergänzende Stellungnahme zu ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.15 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Rochusstraße/ Kreuzer Höfe“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bau-Turbo)

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: ohne Nummer
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen AFD und BBB beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.16 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2027

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261700
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.17 4. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261701
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 7.1 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 260648
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 ÄA GRÜNE-Fraktion - Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) Antrag zur Vorlage 260648

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260648
Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 260648-01 AA ÄA GRÜNE-Fraktion - Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)Antrag zur Vorlage 260648
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 7.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche "Buschdorfer Straße 60" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261197
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen AFD und BBB beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 7.3 Aufhebung des Zielbeschlusses (DS-Nr. 201864) zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 253870
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen – mit Protokollnotiz“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 7.4 Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.

Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261201
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 7.5 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo)

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261207
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen AFD bei Enthaltung BBB geändert beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 7.5.1 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 261207
Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 261207-01 AA Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207
Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise abgestimmt: Einleitung: Mit Mehrheit gegen AFD BSW/SBI bei Enthaltung BBB beschlossen Mit Mehrheit gegen Grüne Volt BSW/SBI AFD bei Enthaltung Linke und BBB beschlossen Mit Mehrheit gegen AFD bei Enthaltung BBB beschlossen Mit Mehrheit gegen AFD bei Enthaltung BBB beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8 Anregungen (( -entfällt- ))

Ergebnis: entfällt
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9 Mitteilungen

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.1 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 253147
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253147-03 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.2 Stellungnahme des Naturschutzbeirates zum Kleingartenentwicklungsplan

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 260611
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260611-03 Stellungnahme des Naturschutzbeirates zum Kleingartenentwicklungsplan
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.3 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261183
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.4 Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261389
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.5 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
Vorlage: 230605
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230605-11 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d- Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit GarageAz.: 40216/2023
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.6 Hochwasserschutz in der Stadt Bonn

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 231145
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231145-03 Hochwasserschutz in der Stadt Bonn
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.7 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261182
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.8 Stellungnahme des Klimabeirats

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261705
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.9 Dialogforum Biodiversität

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261602
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.10 Sachstandsbericht zum Förderprogramm Solares Bonn

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261682
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 261730
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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