Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Bonn · 16.06.2020

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=115

Bezirksvertretung Bonn · 16.06.2020 · und Bewegungsangebot im Grünzug Nord

Öffentliche TOPs: 121 · Nichtöffentliche TOPs: 19 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 103 · Ohne erfasstes Ergebnis: 18 · Entfällt: 0

Kurzbilanz

• Beschlossen: 33 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 43 · Zur Kenntnis genommen: 25 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 103 (= Mit Ergebnis: 103) · Ohne erfasstes Ergebnis: 18
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 0 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 61 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 14
  • Ö 6.3 Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.4 Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442) → Die Linke dagegen, BBB dagegen, Piraten dagegen (Original)
  • Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442) → Die Linke dagegen, BBB dagegen, Piraten dagegen (Original)
  • Ö 6.7 Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven → Bürgerbund dagegen (Original)
  • Ö 6.7.2 Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven → Bürgerbund dagegen (Original)
  • Ö 6.10 Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße → FDP Enthaltung, BBB dagegen, Piraten dagegen (Original)
  • Ö 6.10.2 Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße → FDP Enthaltung, BBB dagegen, Piraten dagegen (Original)
  • Ö 6.18 Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Endenich im Quartier West-Side → CDU Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.22 Fällgenehmigung für zwei Traubeneichen auf dem Grundstück des Universitätsklinikum Bonn Venusberg-Campus 1, Gebäude 43 und 54, 53127 Bonn, im Rahmen einer Baumaßnahme → Grüne dagegen, FDP Enthaltung, Die Linke dagegen, BBB Enthaltung, Piraten Enthaltung (Original)
  • Ö 6.23 Fällgenehmigung für eine Traubeneiche und einer Winterlinde auf dem Grundstück des Universitätsklinikum Bonn Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen der Baumaßnahme „Neubau Herzzentrum“ → Grüne dagegen, FDP Enthaltung, Die Linke dagegen, BBB Enthaltung, Piraten Enthaltung (Original)
  • Ö 6.34 Sicherheit für Fußgänger*innen während der Corona-Krise → CDU dagegen, FDP Enthaltung (Original)
  • Ö 7.5 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 8.6 Aufstellung von Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf → Die Linke dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung Bornheimer Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 191157
• Antragsteller: Arbeitskreis lebenswerte Bornheimer Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190020
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190020-4 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)Große Anfrage zur Vorlage 190020
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190020
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190020-5 ST Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)Große Anfrage zur Vorlage 190020
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2 Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200212
• Antragsteller: Elisabeth Struwe Hans Friedrich Rosendahl Allianz für Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2.1 Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200212
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200212-1 ST Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— a) Wenn ja, welche? Sind ggf. die für die Baumaßnahmen verantwortlichen Firmen für diese Schäden verantwortlich? b) Wer hat für die Stadtwerke als Eigentümer der Tunnel die Begutachtung der Schäden durchgeführt? c) Ist ggf. zu den bisherigen Schäden ein umfassendes Schadengutachten / Beweissicherungsgutachten erstellt worden? „Im Zuge der Baumaßnahme wurde bei der Erstellung einer Aufzugsunterfahrung die Tunneldecke im Haltstellenbereich punktuell beschädigt, so dass ein, wenige qcm großes, Loch in der Decke entstanden ist. Die … Volltext
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Ö 2.3 Fahrradparksituation in der Nassestr. / Umsetzung Beschluss 1910111EB7

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200255
• Antragsteller: Dr. Carsten Euwens Christoph Grenz Die Sozialliberalen
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.4 Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200749
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Peter Kern Johannes Schott
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.5 Ausbauprogramm Bushaltestellen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200987
• Antragsteller: Gabriele Klingmüller Herbert Spoelgen SPD Bezirksfraktion Bonn Dominik Loosen SPD Bezirksfraktion Hardtberg Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg Dieter Schaper SPD Bezirksfraktion Beuel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.6 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200571
• Antragsteller: Elisabeth Struwe Hans Friedrich Rosendahl Allianz für Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.6.1 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200571
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200571-1 ST Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.7 Schadstoffmessungen im Außengelände des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200753
• Antragsteller: Herbert Spoelgen Alois Saß Sabrina Lipprandt SPD Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.7.1 Schadstoffmessungen im Außengelände des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200753
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200753-1 ST Schadstoffmessungen im Außengelände des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.8 Aufstellung neuer "Citylights"-Werbetafeln

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200988
• Antragsteller: Herbert Spoelgen Elke Apelt SPD Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.9 Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200446
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200446-2 Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 BonnAntrag zur Vorlage 200446
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) 200840 Folgende Dringlichkeitsanträge werden in die Tagesordnung aufgenommen als: 6.30 Reparatur des Altstadt-Brunnens in der Breite Straße 201033 6.33 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau 201119 6.34 Sicherheit für Fußgänger*innen während der Corona-Krise 201136 Folgende Tagesordnungspunkte werden als erledigt betrachtet: 10.1 Integriertes … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2020

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190343
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190343
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190343-2 ST Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— verbessern, erscheint aber aufgrund der heutigen Beleuchtungstechnik der meisten Fahrräder auch als nicht zwingend erforderlich. Aus artenschutzrechtlicher Sicht ist sowohl eine intensivere Nutzung der Wegstrecken als auch ein Ausbau der Beleuchtung kritisch zu sehen. Der Nachtigallenweg und sein Umfeld stellen einen Wanderkorridor von Amphibien dar, die bei einer Zunahme des Radverkehrs einer erhöhten Gefährdung unterliegen würden. Zudem kann künstliche Beleuchtung negative Auswirkungen auf Tiere haben. Die Errichtung der … Volltext
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Ö 6.1.2 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg Antrag zur Vorlage 190343

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190343
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 190343-3 AA Bürgerantrag : Verkehrssituation NachtigallenwegAntrag zur Vorlage 190343
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 191010
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich - Stellungnahme der Verwaltung

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 191010
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 191010-2 ST Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich - Stellungnahme der Verwaltung
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung Bonn: Der Antragsteller wird entsprechend den Ausführungen dieser Stellungnahme über die für die ablehnende Entscheidung maßgeblichen Gründe informiert. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.2.2 Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 191010
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 191010-3 ST Bürgerantrag : Einbahnstraßenregelung Brahmsstraße Endenich
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200125
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200125
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200125-1 ST Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : mit Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200155
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BBB dagegen, Piraten dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen Linke, Piraten, BBB bei Enthaltung AfB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200155
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200155-1 ST Bürgerantrag: Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BBB dagegen, Piraten dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen Linke, Piraten, BBB bei Enthaltung AfB“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Linienführung 631 Eine Unterbrechung der Fahrstrecke der Linie 631 durch Führung zum Hauptbahnhof bzw. an einem festzulegenden Zwischenhalt hätte negative Auswirkungen auf die Reisezeit, sodass diese Verbindung für die Fahrgäste an Attraktivität verlieren würde. Aus diesem Grund kann eine längere Aufenthaltszeit an einer Haltestelle auf dem Streckenverlauf nicht empfohlen werden. Die Verwaltung hat den Auftrag zum nächsten Fahrplanwechsel zu prüfen, ob mit einer Trennung der Linie 631 die Verbindung verlässlicher gemacht werden … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Bürgerantrag: Verkehrssituation Peter-Klein-Str. Buschdorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200282
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Verkehrssituation Peter-Klein-Str. Buschdorf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200282
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200282-1 ST Bürgerantrag: Verkehrssituation Peter-Klein-Str. Buschdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Bürgerantrag: Ampelschaltung Kreuzung Reuterstr. / Hausdorffstr.

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 200326
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Bürgerantrag: Ampelschaltung Kreuzung Reuterstr. / Hausdorffstr.

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200326
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200326-1 ST Bürgerantrag: Ampelschaltung Kreuzung Reuterstr. / Hausdorffstr.
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200612
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Bürgerbund dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen Bürgerbund“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200612
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200612-1 ST Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.2 Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200612
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200612-2 AA Bürgerantrag: Essbare Stadt Bonn - Projekt BEEThoven
• Abstimmung: nicht einstimmig · Bürgerbund dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen Bürgerbund“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung Schloßstraße zwischen Argelanderstraße und Wilhelm-Levison-Straße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200719
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung, FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung CDU, FDP, AfB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung Schloßstraße zwischen Argelanderstraße und Wilhelm-Levison-Straße - Stellungnahme der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200719
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200719-1 Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung Schloßstraße zwischen Argelanderstraße und Wilhelm-Levison-Straße - Stellungnahme der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Bonner Teilschiedsamtsbezirk 6 - Wiederwahl der Schiedsperson

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 191149
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200031
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, BBB dagegen, Piraten dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und PIRATEN bei Enthaltung FDP“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200031
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200031-1 AA Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und HeerstraßeAntrag zur Vorlage 200031
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.2 Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200031
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200031-2 ST Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, BBB dagegen, Piraten dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und PIRATEN bei Enthaltung FDP“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— gegeben, da dieser maßgeblich über den Nordzubringer geführt wird. Auch hier war kein Raum für eine Einstufung als Hauptverkehrsstraße gegeben. Nach ihrer Lage im Verkehrsnetz, ihrem Ausbauzustand und der straßenverkehrsrechtlichen Einstufung dient die Vorgebirgsstraße in o.a. Abschnitt über-wiegend der Erschließung der anliegenden Grundstücke und gleichzeitig dem Verkehr innerhalb der innenstadtnahen Stadtteile. Ihr kommt aber nicht gleichzeitig und gleichge-wichtig Bedeutung für durchgehenden innerörtlichen Verkehr oder … Volltext
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Ö 6.11 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Kunstrasenplatzes Wasserland

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200214
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200271
• Antragsteller: Herbert Spoelgen SPD Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200271
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200271-1 ST Maßnahmen auf der Berta-Lungstras-Straße
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 Vorplanung Linksabbieger Eduard-Otto-Straße/Hausdorffstraße und Anlage einer Busspur als ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahme

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200305
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Hohe Straße, Tannenbusch

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200613
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 Zusätzliche Bänke für den Marktplatz

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200659
• Antragsteller: Hanno von Raußendorf Holger Schmidt Tobias Haßdenteufel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 200700
• Antragsteller: Herbert Spoelgen Dr. Helmut Redeker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16.1 Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße - Stellungnahme der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200700
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200700-1 ST Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße - Stellungnahme der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— (DS1912061 „Pro und Contra Ausweisung eines Abschnittes der Pützstraße als Fußgängerzone“). Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.17 Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200752
• Antragsteller: Herbert Spoelgen Alois Saß Sabrina Lipprandt SPD Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.18 Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Endenich im Quartier West-Side

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200769
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen AfB und BBB bei Enthaltung CDU“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— 5.Die refinanzierbaren Betriebskosten nach KiBiz setzen sich zusammen aus den Kindpauschalen sowie einer Mietpauschale nach DVO KiBiz, §§ 6 und 7. 6.Die Möblierung und Beschaffung sonstiger Einrichtungsgegenstände für die 4 Gruppen erfolgt in Eigenregie durch die Gemeinnützige Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe mbH. Hierfür ist eine Weiterbewilligung von investiven Zuschüssen zur Schaffung neuerU 6 Betreuungsplätze möglich. 7.Haushaltsmittel zur Förderung der Betriebskosten werden in der Vorbereitung zur Aufstellung des … Volltext
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Ö 6.19 Maarhofplatz

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 200806
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Tim Achtermeyer
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.20 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bonn-Ippendorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200842
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21 Entwurf Projektbaustein: „Spiel-, Sport- und Bewegungsangebot im Grünzug Nord, Tannenbusch“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200844
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22 Fällgenehmigung für zwei Traubeneichen auf dem Grundstück des Universitätsklinikum Bonn Venusberg-Campus 1, Gebäude 43 und 54, 53127 Bonn, im Rahmen einer Baumaßnahme

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200871
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, FDP Enthaltung, Die Linke dagegen, BBB Enthaltung, Piraten Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen LINKE, GRÜNE, AfB bei Enthaltung PIRATEN, BBB und FDP“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.23 Fällgenehmigung für eine Traubeneiche und einer Winterlinde auf dem Grundstück des Universitätsklinikum Bonn Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn im Rahmen der Baumaßnahme „Neubau Herzzentrum“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200894
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, FDP Enthaltung, Die Linke dagegen, BBB Enthaltung, Piraten Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen LINKE, GRÜNE, AfB bei Enthaltung PIRATEN, BBB und FDP“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.24 Jubiläumszuschüsse 2020 im Rahmen der Heimat- und Brauchtumspflege im Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200918
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.25 Städtepartnerschaft Bonn-Oxford; Mietzuschuss für den Oxford-Club Bonn für die Liegenschaft Adenauerallee 7, 53111 Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200922
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.26 Umbenennung Teilbereich der Reuterstraße von Bundeskanzlerplatz bis Kaiserstraße in Bonn-Gronau

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200926
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.27 Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2020 für das „Haus des Karnevals“, Hohe Straße 81, 53119 Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200927
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28 Zuschüsse 2020 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200941
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.29 Fußweg Ippendorf-Venusberg durch das Melbtal

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200990
• Antragsteller: Gabriele Klingmüller Herbert Spoelgen SPD Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.30 Reparatur des Altstadt-Brunnens in der Breite Straße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201033
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Hartwig Lohmeyer Brigitta Poppe-Reiners
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.31 Errichtung einer Radservicestation am DB-Haltepunkt UN Campus

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200861
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.32 Einleitung Vergabeverfahren zur Folierung von drei als SPE-Flächen hergestellten Teichen in der Groote Straße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200923
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.33 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7 „Joseph-Beuys-Allee (Apeiron)“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201119
• Antragsteller: Beate Moser Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Brigitta Poppe-Reiners
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.34 Sicherheit für Fußgänger*innen während der Corona-Krise

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201136
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Monika Maylahn
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung FDP“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Überarbeitung des Regionalplanes

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 191065-1 AA Überarbeitung des RegionalplanesAntrag zur Vorlage 191065
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 191065-2 AA Überarbeitung des RegionalplanesAntrag zur Vorlage 191065
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 191065-5 AA Überarbeitung des RegionalplanesAntrag zur Vorlage 191065
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.4 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 191065-6 AA Überarbeitung des RegionalplanesAntrag zur Vorlage 191065
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 7623-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, "Ennemoserstraße"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200533
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung FDP“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— 5. Der Anregung aus der Stellungnahme Nr. 4 vom 25.11.2019 wird nicht gefolgt. II. Satzungsbeschluss 1. Der Bebauungsplanentwurf wird wie im Abwägungsvorschlag unter I.4. beschlossen geändert: Die überbaubare Grundstücksfläche wird zwischen den Grundstücken Spessartstraße Nr. 9 und 11 nicht unterbrochen. Die entsprechenden Änderungen in der Begründung sind fett kursiv kenntlich gemacht und violett im Entwurf der Planzeichnung eingetragen. 2. Der Bebauungsplan Nr. 7623-19 der Stadt Bonn für das Gebiet im Stadtbezirk Bonn … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200747
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200747
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200747-1 AA Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ OllenhauerstraßeAntrag zur Vorlage 200747
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 Masterplan Innere Stadt: Gestaltung Umfeld Windeckbunker – Strukturkonzept im Rahmen des Masterplan Bonn Innere Stadt, Umgestaltung der Grünfläche Budapester Straße sowie städtebauliche Rahmenbedingungen für die Ausschreibung des Windeckbunkers für eine Nachnutzung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200787
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · Grüne Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung GRÜNE“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200819
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : ziffernweise“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5.1 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200819
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200819-1 ST Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 7.5.2 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 200819
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200819-3 AA Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am HofAntrag zur Vorlage 200819
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5.3 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200819
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200819-5 AA Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am HofAntrag zur Vorlage 200819
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.6 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200840
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · SPD Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Piraten Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung SPD, Linke, Piraten“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— 2.Der zunächst auf 1 Jahr befristeten Fortführung der folgenden (modifzierten) Lead City Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 wird vorbehaltlich paralleler Beschlussfasssung des Rhein-Sieg-Kreises zu b) zugestimmt a) Linie 632 als Tangentialverbindung Venusberg-Poppelsdorf-Endenich- Nordstadt-Bertha-von-Suttner Platz mit folgenden Parametern: - Wegfall des bisherigen Abschnitts Bertha-von-Suttner-Platz – Beuel Bahnhof - Montag bis Freitag 05:30 Uhr bis 20:00 Uhr im 30-Minuten-Takt - nicht an Samstagen, Sonn- und … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 7.6.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200840
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200840-6 AA Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)Antrag zur Vorlage 200840
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190405
• Antragsteller: AM/Bzv. Elisabeth Struwe, Stv. Hans Friedrich Rosendahl und Allianz für Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1.1 Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190405
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190405-1 ST Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung, FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung CDU, FDP“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— eines anderen Stadtbezirkes mindestens 8 Schwimmbahnen realisiert werden können. Die Prüfung, in welchem anderen Bad die Wettkampftauglichkeit realisiert werden kann, erfolgt parallel, um keine Zeit zu verlieren, falls eine Erweiterung im Frankenbad nicht möglich ist. c) Die Schwimmhalle im Sportpark Nord soll saniert und um ein weiteres Lehrschwimmbecken sowie zusätzliche Umkleidekapazitäten erweitert werden. Außerdem soll eine behindertengerechte Erschließung sichergesellt werden. d) Zur Sicherstellung des Schul- und … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 200671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200671-1 AA Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 200671
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 200671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200671-2 AA Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 200671Antrag zur Vorlage 200671-1 AA
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.3 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200671-4 ST Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.4 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 200671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200671-5 AA Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 200671
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.5 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200671-6 ST Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Bruttorauminhalt : 20.025,54 m³ Dieser Bad-Typ ist für den Neubau der Schwimmhalle am Standort des Ennertbades vorgesehen und wird Funktionen zur Versorgung des Freibades beinhalten. c) ein „Wettkampfhallenbad“ (siehe Anlage 3) mit folgender Ausstattung: ein Schwimmerbecken 25 m x 21 m (8 Bahnen), ein Mehrzweck- /Variobecken 25 m x 12,5 m, ein Lehrschwimm-/Variobecken 12,5 m x 8 m, ein Kleinkind-/Wassergewöhnungsbecken 5 m x 5 m Wasserfläche insgesamt: 987,50 m² bebaute Fläche ohne Verkehrswege: 3.367,16 m² Bruttorauminhalt … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.6 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200671-9 AA Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 200671
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.3 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200721
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung, Piraten Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung Linke, Piraten“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung wird je Stadtbezirk eine Prioritätenliste der Top-10 im Verfahren am besten bewerteten Vorschläge gebildet und zur Umsetzung vorgeschlagen. Die Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahmen trifft unter Berücksichtigung der von den Bürgerinnen und Bürgern abgegebenen Bewertungen der Rat der Stadt Bonn nach vorheriger Beteiligung der Bezirksvertretungen. Das detaillierte Konzept für die Durchführung des Bürgerdialogs zum Haushalt 2021/2022 ist als Anlage dieser Beschlussvorlage … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 8.4 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200730
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200790
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5.1 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200790
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200790-1 AA Stadtbahnverlängerung Buschdorfhier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und EntscheidungAntrag zur Vorlage 200790
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.6 Aufstellung von Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200799
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen LINKE“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— 6.Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7621-46 der Stadt Bonn für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Bereich Clemens- August-Straße 44 bis 48 sowie Kekuléstraße 1 und Sebastianstraße 2 (Teilbereich 1) und Bereich Sebastianstraße 16 bis 36 sowie Kekuléstraße 11 bis 29 (Teilbereich 2) ist gemäß §§ 2 ff Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen. 7.Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7621-3 der Stadt Bonn für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, zwischen Rudolf- Stöcker-Weg … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 9 Stellungnahmen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1 Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 200450
• Antragsteller: Dr. Helmut Redeker Gabi Mayer SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Herbert Spoelgen Binnaz Öztoprak SPD Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1.1 Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200450
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200450-1 ST Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2 Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200509
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bonn Wolfgang Maiwaldt David Lutz
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2.1 Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200509
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200509-1 ST Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.3 Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200562
• Antragsteller: Hanno von Raußendorf Holger Schmidt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.4 Freihalten des Fahrradstreifens Rampe Zweite Fährgasse

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200862
• Antragsteller: Hanno von Raußendorf Holger Schmidt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.1 Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Klein-) Flächen in der Bonner Innenstadt; Ergebnis zum Prüfauftrag der DS-Nr. 1912296

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200572
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.2 Baumbestand im Jahr 2019

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200714
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.3 Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200767
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.4 Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200797
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.5 Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200812
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.5.1 Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200812
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200812-1 ST Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.6 Grünpfeil für den Radverkehr

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200824
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.7 Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Lennéstr. 67, Ermekeilstr. 44, Am Buchenhang 5, Am Lappenweiher 20, Achim-von-Arnim-Str. 30, Brombeerweg 5-7, Wolfgang-Paul-Allee, Am Jesuitenhof 1-3, In der Wieste 10/ An den Kreuzen, Herzogsfreudenweg …

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200910
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.8 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201027
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung

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Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T07:31 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17