Sitzungsüberblick: Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 18.06.2025
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004282
Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 18.06.2025
Öffentliche TOPs: 71 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 61 · Ohne erfasstes Ergebnis: 8 · Entfällt: 2
Kurzbilanz
- Beschlossen: 16 · Abgelehnt: 3 · Vertagt/verwiesen: 18 · Zur Kenntnis genommen: 21 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 3 · Summe: 61 (= Mit Ergebnis: 61) · Ohne erfasstes Ergebnis: 8
- Sonstiges (3): abgesetzt 0 · als erledigt 2 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 26 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 14
- Ö 6.1 Quartierskonzept Nordstadt - Bönnsche Viertel → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.2 Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.2.1 Rhein.Grün-Änderungsantrag zur vorübergehenden Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173 → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.2.2 Änderungsantrag der Koalition - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173 → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.10 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg → CDU dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.10.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 → CDU Enthaltung, BBB dafür (Original)
- Ö 6.10.2 CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 → CDU dafür (Original)
- Ö 6.10.3 Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615 → CDU dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.12 Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.12.1 Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.12.2 Korrektur Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692 → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.14 Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn) → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.15 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn → CDU dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 6.16 Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße → CDU dagegen, BBB dagegen (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 252961
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252961
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252961-01 ST BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.2 BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252961
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252961-02 ST BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253008
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253008
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253008-01 ST BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.2 BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253008
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253008-02 ST BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253010
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3.1 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253010
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253010-01 ST BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4 BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253011
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4.1 BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253011
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253011-01 ST BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5 CDU-Große Anfrage: Seilbahn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252917
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jürgen Wehlus Daniel Gerhards Marco Rudolph CDU Bezirksfraktion Beuel
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5.1 CDU-Große Anfrage: Seilbahn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252917
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252917-01 ST CDU-Große Anfrage: Seilbahn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5.2 CDU-Große Anfrage: Seilbahn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252917
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252917-02 ST CDU-Große Anfrage: Seilbahn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6 BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253236
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6.1 BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253236
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253236-01 ST BBB-Anfrage: Provisorische LSA über die Niederkasseler Straße Höhe Liestraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.7 BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253237
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.7.1 BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253237
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253237-01 ST BBB-Anfrage: Baustelle B56 stadtauswärts im Bereich Konrad-Adenauer-Platz / Rathausgasse / Combahnstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.8 BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190692
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190692-02 BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.8.1 BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190692
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 190692-03 ST BBB-Anfrage: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.9 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252426
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.9.1 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252426
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252426-01 ST BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.9.2 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252426
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252426-02 ST BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · FDP Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen bei Enthaltung BBB (und bei Abwesenheit der FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Röhfeldstraße in Beuel-Ost
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252553
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252555
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Quartierskonzept Nordstadt - Bönnsche Viertel
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 241639
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB (bei Abwesenheit der FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253173
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen (bei Abwesenheit der FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.1 Rhein.Grün-Änderungsantrag zur vorübergehenden Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253173
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 253173-01 AA Rhein.Grün-Änderungsantrag zur vorübergehenden Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe ThomastraßeAntrag zur Vorlage 253173
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.2 Änderungsantrag der Koalition - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße Antrag zur Vorlage 253173
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253173
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 253173-02 AA Änderungsantrag der Koalition - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe ThomastraßeAntrag zur Vorlage 253173
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Frau Dr. Krausz (Grüne) erklärt zu Protokoll, dass der MIV-Rechtsabbieger vom Hochstadenring in die Bornheimer Straße bezüglich der überbreiten Spur nach drei Monaten evaluiert werden soll, da die Gefahr besteht, dass Radfahrende gefährdet oder auch blockiert werden.
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 241022
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241022
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241022-02 ST Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 241022
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 241022-03 AA Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)Antrag zur Vorlage 241022
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252820
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253165
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · FDP Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen bei Enthaltung BBB (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253165
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 253165-02 AA CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025Antrag zur Vorlage 253165
- Abstimmung: einstimmig · FDP Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen bei Enthaltung BBB (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6 Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252883
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190692
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190692-01 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 240190
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240190-001 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9 Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 240581
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240581-09 Regionales Fahrradmietsystem -Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen(Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 241615
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB geändert beschlossen (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 241615
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 241615-01 AA FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad GodesbergAntrag zur Vorlage 241615
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung CDU abgelehnt (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10.2 CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 241615
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 241615-02 AA CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad GodesbergAntrag zur Vorlage 241615
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU abgelehnt (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10.3 Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 241615
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 241615-03 AA Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad GodesbergAntrag zur Vorlage 241615
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB beschlossen (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241985
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241985-002 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12 Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252692
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB geändert beschlossen (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12.1 Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692
- Ergebnis: zurückgezogen
- Vorlage: 252692
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 252692-01 AA Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-StraßeAntrag zur Vorlage 252692
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Der Änderungsantrag wurde von den Antragstellern zurückgezogen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12.2 Korrektur Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße Antrag zur Vorlage 252692
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252692
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 252692-02 AA Korrektur Koalitionsänderungsantrag: Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-StraßeAntrag zur Vorlage 252692
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB geändert beschlossen (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252782
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252782-02 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14 Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252904
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB geändert beschlossen (bei Abwesenheit FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 252937
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Jürgen Wehlus
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB abgelehnt (bei Abwesenheit der FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15.1 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252937
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252937-01 ST CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16 Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253041
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB beschlossen (bei Abwesenheit der FDP)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.17 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 253147
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 221330
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 221330
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 221330-01 ST Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252987
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Enthaltung BBB und Abwesenheit BBB)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 221847
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 221847-09 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241657
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241657-02 Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Information über das Pilotprojekt „Datenerfassung der Fußverkehrsinfrastruktur der Bundesstadt Bonn“
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252659
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253057
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.5 Projektstart des Programms „Flottes Gewerbe“ zum Steckbrief 6.4.3.1. „Optimierung urbaner Wirtschaftsverkehre“ des Bonner Klimaplans
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253190
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253255
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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