Sitzungsüberblick: Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz · 17.06.2026
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005755
Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz · 17.06.2026 · Stadthaus, Ratssaal
Öffentliche TOPs: 60 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 48 · Ohne erfasstes Ergebnis: 8 · Entfällt: 4
Antragsfrist: 2026-05-27
Kurzbilanz
- Beschlossen: 20 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 14 · Zur Kenntnis genommen: 13 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 48 (= Mit Ergebnis: 48) · Ohne erfasstes Ergebnis: 8
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 19 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 13
- Ö 6.1 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven → Die Linke Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.2 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau → Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
- Ö 6.3 Kooperationsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren Antrag zur Vorlage 253210 → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.6 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn → AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Original)
- Ö 6.7 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.8 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf → CDU Enthaltung, FDP Enthaltung, Volt dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Original)
- Ö 6.11 N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet → Die Linke dagegen, BSW/SBI dagegen (Original)
- Ö 6.15 BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; → SPD dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Original)
- Ö 6.16 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof" → Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.16.2 Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098 → Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.18 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative → AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.19 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf → Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
- Ö 6.20 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln → AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 Große Anfrage CDU/FDP: Weiterentwicklung der ehemaligen Ermekeilkaserne
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260970
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Bert Moll FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Frank Thomas
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 Große Anfrage CDU/FDP: Weiterentwicklung der ehemaligen Ermekeilkaserne
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260970
- Antragsteller: CDU, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260970-01 ST Große Anfrage CDU/FDP: Weiterentwicklung der ehemaligen Ermekeilkaserne
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 240255
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240255-16 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 240255
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240255-17 ST Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundeshier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260127
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260127
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260127-05 ST Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260428
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Bert Moll Rolf Plath Sebastian Simon Schmidt CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Inge Stauder FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich Aaron Eßelborn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4.1 Vertagungsbitte zu Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260428
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260428-01 ST Vertagungsbitte zu Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5 BBB-Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften; hier Fragen zum Denkmalschutz der Gebäude der ehemaligen Jute-Spinnerei 260127
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260127
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260127-12 BBB-Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften; hier Fragen zum Denkmalschutz der Gebäude der ehemaligen Jute-Spinnerei 260127
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften; hier Fragen zum Denkmalschutz der Gebäude der ehemaligen Jute-Spinnerei 260127-12
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260127
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260127-16 ST Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften; hier Fragen zum Denkmalschutz der Gebäude der ehemaligen Jute-Spinnerei 260127-12
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6 Grüne-Große Anfrage: Umsetzung Wesselstraße
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253041
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253041-01 Grüne-Große Anfrage: Umsetzung Wesselstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.7 BBB-Anfrage Denkmalschutz in Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260831
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260136
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Linke beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 260458
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke, AFD, BBB, Volt, bei Enthaltung BSW/SBI mit Protokollnotiz beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 Kooperationsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren Antrag zur Vorlage 253210
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253210
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253210-02 Kooperationsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im BebauungsplanverfahrenAntrag zur Vorlage 253210
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, AfD, BBB bei Enthaltung Volt beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: ohne Nummer
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260809-01 ST
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260374
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Linke beschlossen.“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260730
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BSW/SBI bei Enthaltung AfD, BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260265
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252999
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, FDP Enthaltung, Volt dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen AfD, BBB, Volt, BSW/SBI bei Enthaltung CDU, FDP geändert beschlossen wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda in der Sitzung vom 10.07.2025“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9 Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260313
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 253265
- Antragsteller: SPD (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253265-03 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11 N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 254068
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 254068-05 N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke, BSW/SBI beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260127
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: ohne Nummer
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260400
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13.1 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260400
- Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260400-23 AA GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260400
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13.2 CDU-SPD-FDP Kooperation: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260400
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260400-27 AA CDU-SPD-FDP Kooperation: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260400
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 260903
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15 BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn;
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 231744
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231744-04 BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen SPD, Linke bei Enthaltung Volt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15.1 BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn;
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 231744
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 231744-06 ST BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253098
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253098-02 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen 4 Grüne, AfD, BBB bei Enthaltung Linke, Volt, 1 Grüne“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 253098
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 253098-04 AA Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner NordfriedhofAntrag zur Vorlage 253098
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16.2 Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253098
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP, BSW/SBI (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 253098-05 AA Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner NordfriedhofAntrag zur Vorlage 253098
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen 4 Grüne AfD, BBB bei Enthaltung Linke, Volt, 1 Grüne“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.17 Kleingartenentwicklungsplan
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260611
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.18 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 260852
- Antragsteller: Dr. Ursula Sautter Sina Stephan Bert Moll Torben Leskien Sebastian Simon Schmidt Enno Schaumburg Feyza Yildiz Georg Goetz Sabine Kramer CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Nico Janicke Katharina …
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AfD“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.18.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260852
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260852-02 ST Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.19 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260405
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AfD, Volt, BSW/SBI“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.20 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253997
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253997-04 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB, bei Enthaltung AfD“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Rita-Maiburg-Straße 161, 162 - Errichtung eines Tiny-/Modulhauses Az.: 10117/2026
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260732
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 230605
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230605-11 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d- Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit GarageAz.: 40216/2023
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252542
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252542-04 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche- Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253057
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253057-01 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260404
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.5 Errichtung eines neuen Studierendenwohnheims sowie Umbau und Modernisierung des Wohnheimbestandes auf dem Grundstück Hirschberger Straße 58 bis 66
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260574
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.6 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260769
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.7 Grundstück in Bonn-Kessenich, Nikolausstraße 14 - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage Az.: 10372/2025
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261006
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.8 Mitteilungsvorlage zur BBB-Anfrage: Planungen einer Eisenbahnunterführung an der Dottendorfer Straße/ Ollenhauerstraße; hier Projektstand
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260347
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260347-02 Mitteilungsvorlage zur BBB-Anfrage: Planungen einer Eisenbahnunterführung an der Dottendorfer Straße/ Ollenhauerstraße; hier Projektstand
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.9 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261075
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (werden ggf. in der Sitzung bekannt gegeben)
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
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Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
- 2026-06-19 · Stadt Bonn · Zukunft des Stadtbezirks Hardtberg mitgestalten (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
- 2026-06-20 · General-Anzeiger · Leerstehende Rochusstraße 32 – was steckt dahinter? (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
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