Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Beuel · 01.07.2026

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Bezirksvertretung Beuel · 01.07.2026 · Rathaus Beuel

Öffentliche TOPs: 146 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 135 · Ohne erfasstes Ergebnis: 8 · Entfällt: 3

Antragsfrist: 2026-06-10

Kurzbilanz

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (-entfällt-)

Ö 2 Fragestunde öffentlich

Ö 2.1 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

Ö 2.1.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen

Ö 2.1.2 Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

Ö 2.2 Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel

Ö 2.2.1 Vertagungsstellungnahme zu Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel

Ö 2.3 Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee

Ö 2.3.1 Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee

Ö 2.4 Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber

Ö 2.4.1 Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber

Ö 2.5 FDP - Große Anfrage: Landschaftsbaumaßnahmen auf dem Ennertsportplatz

Ö 2.6 Große Anfrage: Weitere Unterbringung der Geflüchteten in der ehem. Landwirtschaftskammer Roleber

Ö 2.6.1 Große Anfrage: Weitere Unterbringung der Geflüchteten in der ehem. Landwirtschaftskammer Roleber

Ö 2.7 SPD-Große Anfrage: Einbindung der neuen rechtsrheinischen S-Bahn in das ÖPNV-Netz

Ö 2.8 Aufstockungspotenzial Siedlung Elsa-Brandström-/Ernst-Moritz-Arndt-Str./Rosenweg

Ö 2.9 Grüne-Anfrage: Entwicklung des Gewerbestandorts Gorch-Fock-Strasse im Beueler Osten

Ö 2.10 Grüne-Anfrage: Leerstand und Zukunft des ehemaligen RKG Geländes in Pützchen

Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift

Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift (Bekanntgabe der Niederschrift aus öffentlicher Sitzung vom 29.04.2026)

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-)

Ö 6 Beschlüsse

Ö 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines grünen Pfeils für Radfahrende an der Ampel Kreuzung Siegburger Straße/Pützchens Chaussee (Hausnummer 58A)

Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines grünen Pfeils für Radfahrende an der Ampel Kreuzung Siegburger Straße/Pützchens Chaussee (Hausnummer 58A)

Ö 6.1.2 Grüne-ÄA: Vorziehen der Maßnahme Grünpfeil für Radfahrende Antrag zur Vorlage 252701

Ö 6.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Ortseingang Geislar

Ö 6.2.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Ortseingang Geislar

Ö 6.2.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Ortseingang Geislar

Ö 6.3 Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven

Ö 6.3.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven

Ö 6.3.2 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven

Ö 6.4 Bürgerantrag: Erhalt der Fahrradstraße Pützchensweg

Ö 6.5 Bürgerantrag: Ausweisung von ausreichend Zusatzparkplätzen an der Ennerthalle

Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Ausweisung von ausreichend Zusatzparkplätzen an der Ennerthalle

Ö 6.5.2 Bürgerantrag: Ausweisung von ausreichend Zusatzparkplätzen an der Ennerthalle

Ö 6.6 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ö 6.6.1 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ö 6.6.2 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ö 6.6.3 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ö 6.6.4 FDP und BBB Änderungsantrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274

Ö 6.6.5 FDP/BBB Änderungsantrag: FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274

Ö 6.7 Bürgerantrag: Umgestaltung des Dorfplatzes in Vilich-Müldorf

Ö 6.7.1 Umgestaltung des Dorfplatzes in Vilich-Müldorf

Ö 6.8 Bürgerantrag: Antrag auf bauliche Änderung der T-Kreuzung Kreuzherrenstraße/Drachenfelsweg

Ö 6.8.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf bauliche Änderung der T-Kreuzung Kreuzherrenstraße/Drachenfelsweg

Ö 6.9 Bürgerantrag: Antrag auf beidseitiges Parkverbot im Bereich der Hauptstraße in Holzlar

Ö 6.10 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Durchführung und Dauer der Osterkirmes unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen

Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Durchführung und Dauer der Osterkirmes unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen - Stellungnahme der Verwaltung

Ö 6.11 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten

Ö 6.11.1 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten - Stellungnahme der Verwaltung

Ö 6.11.2 Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten Ergänzung zur STN DS260742-01

Ö 6.12 BBB-Antrag: Verkehrsführungskonzept in der Friedrich-Breuer-Straße

Ö 6.13 Errichtung eines Kombibades am Standort Ennertbad in Beuel

Ö 6.14 CDU-, Grüne-, SPD-Bezirksfraktion, Linke, FDP -Antrag: Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar

Ö 6.15 Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen

Ö 6.15.1 BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066

Ö 6.15.2 Stellungnahme zum Antrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen

Ö 6.15.3 Linke-Änderungsantrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066

Ö 6.16 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle

Ö 6.16.1 Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle

Ö 6.17 Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar

Ö 6.17.1 SPD-Bezirksfraktion Beuel: Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar Antrag zur Vorlage 260313

Ö 6.18 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

Ö 6.18.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

Ö 6.18.2 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

Ö 6.19 CDU-SPD: Verlegung der Cambio-Carsharing Parkplätze Ringstraße / Errichtung Behindertenparkplatz

Ö 6.20 Einleitungsbeschluss zur geplanten erstmaligen Herstellung der Dunantstraße (Hausnummer 6d – 8c)

Ö 6.21 Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee.

Ö 6.21.1 FDP-Änderungsantrag: Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. Antrag zur Vorlage 260621

Ö 6.22 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel

Ö 6.22.1 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel

Ö 6.23 Entwurfsplanung Einzäunung Kunstrasenplatz IGS Beuel

Ö 6.24 CDU/SPD/FDP Kooperation-Antrag: Zusätzliche Bäume im Beueler Zentrum

Ö 6.25 Antrag von BBB, CDU, Grüne, SPD, FDP und Volt: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel

Ö 6.25.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel

Ö 6.26 CDU/SPD/FDP-Antrag: Einladung zum Austausch mit Anwohnern und weiteren betroffenen Gruppen zur Friedrich-Breuer-Straße

Ö 6.27 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164698 - Erstellung eines Verkehrskonzeptes für das Gebiet Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ö 6.28 Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2026

Ö 6.28.1 SPD-Bezirksfraktion Beuel: Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261079

Ö 6.29 Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt

Ö 6.30 Grüne-Antrag: Aufstellung von Sitzmöbeln in der Friedrich-Breuer-Straße

Ö 6.31 Grüne-Antrag: Entschärfung von Gefahrensituationen entlang der ehemaligen RSE Trasse

Ö 6.32 Grüne-Antrag: Wohnungsleerstand bekämpfen – Potenzial des Albertus-Magnus-Haus nutzen

Ö 6.32.1 Wohnungsleerstand bekämpfen – Potenzial des Albertus-Magnus-Haus nutzen - Stellungnahme der Verwaltung

Ö 6.33 CDU-SPD-FDP: Planung einer zusätzlichen Sporthalle

Ö 6.33.1 Linke-Änderungsantrag zur Vorlage 261164: Planung einer zusätzlichen Sporthalle

Ö 6.34 CDU/SPD-Antrag: Anbringung Grünpfeile für rechtsabbiegende Radfahrer in die Ringstraße

Ö 6.35 CDU/SPD-Antrag: Umzug der Pumptrack Bahn von Pützchen Sportplatz zur Integrierten Gesamtschule Beuel (IGS)

Ö 6.35.1 CDU/SPD-Antrag: Umzug der Pumptrack Bahn von Pützchen Sportplatz zur Integrierten Gesamtschule Beuel (IGS)

Ö 6.36 Grüne-Antrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Finkenbergstraße

Ö 6.36.1 Grüne-Antrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Finkenbergstraße

Ö 6.37 Linke-Antrag: Errichtung einer Calisthenics-Anlage im Bereich des Rheinauenparks in Bonn-Limperich

Ö 6.38 Schutz der Anwohnenden und Schulkinder in Beuel vor den Auswirkungen der Sperrung der Friedrich-Ebert-Brücke („Nordbrücke“)

Ö 6.39 FDP-Dringlichkeitsantrag: Messung von Luftschadstoffen am Konrad-Adenauerplatz wegen des erhöhten Verkehrsaufkommens durch die Sperrung der Nordbrücke

Ö 6.39.1 Grüne-ÄA: Messung von Luftschadstoffen am Konrad-Adenauerplatz wegen des erhöhten Verkehrsaufkommens durch die Sperrung der Nordbrücke Antrag zur Vorlage 261293

Ö 6.39.2 CDU/SPD-Bezirksfraktionen: FDP-Dringlichkeitsantrag: Messung von Luftschadstoffen am Konrad-Adenauerplatz wegen des erhöhten Verkehrsaufkommens durch die Sperrung der Nordbrücke Antrag zur Vorlage 261293

Ö 6.40 Grüne/Volt-Antrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Friedrich-Breuer-Straße zur Verbesserung der Geschäftssituation des Beueler Gewerbes

Ö 6.41 CDU/SPD-Bezirksfraktionen: Maßnahmen zur Verkehrslenkung in Beuel im Zuge der Sperrung der Nordbrücke

Ö 6.42 FDP-Dringlichkeitsantrag: Ausschilderung für Radfahrer für den südlichen Radweg über die Kennedybrücke

Ö 6.43 BBB-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen in Beuel im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke

Ö 7 Empfehlungen

Ö 7.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

Ö 7.1.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

Ö 8 Anhörungen

Ö 8.1 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

Ö 8.1.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055

Ö 8.2 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

Ö 8.2.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

Ö 8.3 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven

Ö 8.4 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

Ö 8.4.1 FDP-Änderungsantrag: Mitteilungsvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396

Ö 8.4.2 Grüne-ÄA: "Neuausrichtung von Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396

Ö 8.5 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

Ö 8.6 Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)

Ö 8.7 Kleingartenentwicklungsplan

Ö 8.7.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

Ö 8.7.2 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

Ö 8.8 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

Ö 8.8.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

Ö 8.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

Ö 8.9.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

Ö 8.9.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

Ö 8.9.3 Änderungsantrag CDU/SPD Bezirksfraktion Beuel:Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antrag zur Vorlage 260890

Ö 8.10 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

Ö 8.11 Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes

Ö 8.12 16. Änderung der Parkgebührenordnung

Ö 8.12.1 CDU/SPD-Bezirksfraktionen: 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

Ö 8.12.2 FDP-Änderungsantrag: Brötchentaste in Beuel Zentrum, 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

Ö 8.12.3 FDP-Änderungsantrag: Zeiten der Parkraumbewirtschaftung in Beuel Zentrum, 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

Ö 8.12.4 Grüne-ÄA: 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

Ö 9 Stellungnahmen (-entfällt-)

Ö 10 Anregungen

Ö 10.1 Grüne-Bezirksfraktion Antrag: Wiedereinführung der Veedelssitzung zur Stärkung der Nähe zu Bürger:innen

Ö 10.2 CDU/SPD/FDP-Kooperation - Antrag: Zusätzlicher Taxistand auf der Friedrich-Breuer-Straße

Ö 10.2.1 CDU/SPD/FDP-Kooperation - Antrag: Zusätzlicher Taxistand auf der Friedrich-Breuer-Straße

Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (-werden ggf. in der Sitzung bekannt gegeben-)

Ö 12 Mitteilungen

Ö 12.1 Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte

Ö 12.2 Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht

Ö 12.3 Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR

Ö 12.4 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

Ö 12.5 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ö 12.6 Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ö 13.1 Sachstand Öffentliche Toiletten Bonn (Toilettenkonzept ÖTBonn)

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Weiterführend