Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Bad Godesberg · 13.04.2021

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=559

Bezirksvertretung Bad Godesberg · 13.04.2021

Öffentliche TOPs: 160 · Nichtöffentliche TOPs: 16 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 144 · Ohne erfasstes Ergebnis: 13 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 10 · Abgelehnt: 6 · Vertagt/verwiesen: 94 · Zur Kenntnis genommen: 34 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 144 (= Mit Ergebnis: 144) · Ohne erfasstes Ergebnis: 13
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 96 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 13
  • Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.2 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.9 Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen → BBB dafür (Original)
  • Ö 6.10 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue → AfD Enthaltung, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.10.2 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237 → BBB dafür (Original)
  • Ö 6.11 Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße → SPD Enthaltung, AfD dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.12 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße → Die Linke dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.13 Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.14 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509 BBB-Antrag zur Vorlage 202226 → AfD dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.16 Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.18 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. → Die Linke Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.20 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.20.1 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 Antrag zur Vorlage 201953 → CDU dafür, FDP Enthaltung, AfD dafür, BBB dafür (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 190070
• Antragsteller: Bzv. Ulli Hauschild, Stv. Achim Schröder und FDP-Fraktion
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1.1 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072ST2, FF: Amt 03)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 190070
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190070-1 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072ST2, FF: Amt 03)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1.2 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 190070
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190070-02 ST Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201821
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2.1 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201821
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201821-01 ST Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— wird sich selbstverständlich um Fördergelder bemühen. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 2.3 Bezirksbibliothek Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202255
• Antragsteller: Inge Stauder Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.3.1 Bezirksbibliothek Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202255
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202255-01 ST Bezirksbibliothek Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Der Rückgang der Ausleihzahlen bezüglich des Kinder- und Jugendmedienbestandes sowie der Brettspiele während der Coronapandemie ist geringer als der Rückgang der Ausleihzahlen in vielen anderen Medienbereichen. Analog zu den Nachfragen im Gesamtsystem sind in der Bezirksbibliothek Bad Godesberg 2020 insbesondere folgende Medien und Themen nachgefragt worden: eMedien (Onleihe), Kinder- und Jugendmedien und Brettspiele. Im Bereich der Sachliteratur waren die Themen Corona-Krise, konzentriertes Arbeiten, digitale … Volltext
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Ö 2.4 Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202331
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Stefan Wolter
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.4.1 Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202331
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202331-01 ST Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Europastraße 8: Hierfür wurde mit Datum vom 18.12.2019 eine Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn (Stammumfang (StU) 277 cm) erteilt, da sein Zustand mangelhaft war. Daher wurden seitens der UNB auch keine Auflagen hinsichtlich einer Ersatzpflanzung gemacht. Allerdings ist der Baum aus denkmalrechtlichen Gründen zu ersetzen, was durch den Eigentümer zu veranlassen ist und Anfang 2020 durch die UDB kommuniziert wurde. Europastraße 13: Mit Datum vom 24.01.2020 wurde eine Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn (StU 252 … Volltext
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Ö 2.5 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202372
• Antragsteller: Christoph Jansen Elke Melzer Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.5.1 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202372
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202372-01 ST Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Mosaik nach einer Vorlage des Künstlers Paul Magar erstellt. Die Gesamtkosten inkl. Gerüstbau werden mit rd. 60.000 € kalkuliert. Zu 6. und 7. Liegen der Verwaltung inzwischen Erkenntnisse vor, ob die für das Kurfürstenbad vorgesehenen Wasserflächen um ein zusätzliches Multifunktions-/Gesundheitsbecken mit komplettem Hubboden ergänzt werden können? Liegen der Verwaltung bereits Erkenntnisse vor, ob für das Kurfürstenbad eine Sauna eingerichtet werden kann? Nein, Erkenntnisse hierzu werden aus den Planungsergebnisse der … Volltext
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Ö 2.5.2 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202372
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202372-02 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des KurfürstenbadesAntrag zur Vorlage 202372
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— werden können? Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 2.5.3 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202372
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202372-03 ST Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des KurfürstenbadesAntrag zur Vorlage 202372
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— muss schon jetzt mit einer Verzögerung der Maßnahme gerechnet werden? Nach derzeitigen Erkenntnissen ist ca. Oktober 2021 mit dem Abschluss der VgV-Verfahren zu rechnen. Die ersten Planungsergebnisse liegen somit ca. im 1. Quartal 2022 vor und werden dann den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Ein konkreter Zeitplan für die Durchführung der Maßnahme kann erst nach Abschluss der Vorplanung erstellt werden. Zu 3. Wenn die Maßnahmen nicht mehr im Rahmen des vorläufigen Zeitplans liegen, bitten wir die … Volltext
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Ö 2.6 Rigolen-Filter

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210221
• Antragsteller: Dr. Uli Barth SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.6.1 Rigolen-Filter

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210221
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210221-01 ST Rigolen-Filter
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— aufgrund der Vielzahl von Ver- und Entsorgungsleitungen (sowohl längs als auch quer) in der Regel an Raum und im Straßenbereich ist eine solche Anlage aufgrund der statischen Vorgaben kaum realisierbar. Selbst wenn man technische Lösungen findet, steht der Aufwand aus Sicht des Straßen- und Kanalbaus in keinem Verhältnis zum Nutzen. 3. Mit welcher Steigerung der Baukosten wäre zu rechnen, wenn ein derartiges System im Zuge einer Kanalsanierung realisiert würde? Stellungnahme der Verwaltung: Grundsätzlich lassen sich … Volltext
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Ö 2.7 Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210368
• Antragsteller: Inge Stauder Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 2.7.1 Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210368
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210368-01 ST Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Wird es in Kürze dazu wieder eine gesamtstädtische Darstellung mit einer Auswertung geben? Es gibt keine besondere Fokussierung auf bestimmte Handlungsempfehlungen. Dennoch wird die Umsetzung der Handlungsempfehlungen nur sukzessive erfolgen können. Dabei ist Etablierung der Organisationsstruktur für gewaltpräventive Arbeit ebenso wie die Sensibilisierung für Gewaltpräventionsmaßnahmen durch Öffentlichkeitsarbeit oder die Einrichtung einer Informationsplattform priorisiert anzusehen. Parallel hierzu werden Richtlinien … Volltext
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Ö 2.8 Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202100
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.9 kleines theater Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202097
• Antragsteller: Dr. Uli Barth Gabriel Kunze SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: angenommen mit Mehrheit gegen Stv. Schmitt, BBB“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— GA 2.3 betr. Bezirksbibliothek Bad Godesberg und TOP 10.2 betr. Bezirksbibliothek Bad Godesberg offenhalten TOP 6.13 betr. Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule und TOP 6.14 betr. Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57-61 – Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage – Az.: 459509 und TOP 12.8 betr. Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57-61 – Bauvoranfrage … Volltext
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Ö 4 Genehmigung der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

• Ergebnis: vertagt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190089-1 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190089-2 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.3 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190089-3 ST ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201518
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201518
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201518-1 ST Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Dem Amt für Stadtgrün liegen keine außergewöhnlichen Vorfälle über Vandalismus vor. Vielmehr sind deutliche Spielspuren auch zwischen den Büschen erkennbar. Leider ist ebenfalls festzustellen, dass dort auch uriniert wird, was zu einer Bürgerbeschwerde geführt hat. Ansonsten liegen der Hotline keine außergewöhnlichen Beschwerden vor. Nach Rückmeldung des Wachleiters der Bad Godesberger Polizei gab es in diesem Jahr bisher einen sachrelevanten Einsatz der Polizei vor Ort (21.05.2020, 23 Uhr). Nach Auskunft von Amt 33 … Volltext
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Ö 6.3 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201801
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201801
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201801-1 ST Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201801
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201801-02 AA Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der DonatusstraßeAntrag zur Vorlage 201801
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.3 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201801
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201801-03 AA Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der DonatusstraßeAntrag zur Vorlage 201801
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201826
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201826
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201826-1 ST Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201930
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201930
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201930-01 ST Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201997
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201997
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201997-01 ST Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202158-01 ST Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202108
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202108
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202108-01 ST Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 202169
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt mit Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202169
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202169-01 ST Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 202237
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202237
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202237-01 ST Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.2 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 202237
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202237-02 AA Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme RheinaueAntrag zur Vorlage 202237
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt mit Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 202275
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD Enthaltung, AfD dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt mit Mehrheit gegen BBB und AfD bei Enthaltung Bzv. Stabenow, SPD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202275
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202275-01 ST Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 202337
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB, AfD und Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202337
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202337-01 ST Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210113
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: angenommen mit Mehrheit gegen BBB und AfD“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Wir bitten die Verwaltung, in der weiteren Planung den vorhandenen Baumbestand zu sichern und bestehende Grünflächen für das Außengelände des geplanten Kindergartens weitestgehend zu erhalten. Zur Schonung der Bäume und Grünflächen soll sich die Tiefgarage ausschließlich auf den Bereich der Bebauung erstrecken. --- Bzv. Truckenbrodt, AfD, gibt folgende persönliche Erklärung zu Protokoll: „Ich verwahre mich dagegen, dass die Sitzungsleitung in der eben gezeigten Art und Weise in das Gespräch und in die Diskussion … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.13.1 Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210113
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210113-01 ST Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13.2 Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule Antrag zur Vorlage 210113

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210113
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 210113-02 AA Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen MichaelschuleAntrag zur Vorlage 210113
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509 BBB-Antrag zur Vorlage 202226

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 202226
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202226-01 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61- Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer TiefgarageAktenzeichen: 459509BBB-Antrag zur Vorlage 202226
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt mit Mehrheit gegen BBB und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14.1 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202226
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202226-02 ST Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61- Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer TiefgarageAktenzeichen: 459509
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210150
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15.1 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210150
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210150-01 ST Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210354
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung abgelehnt mit Mehrheit gegen BBB, AfD und Linke abgelehnt mit Mehrheit gegen BBB und AfD einstimmig angenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16.1 Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210354
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210354-01 ST Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200343
• Antragsteller: Klaus Lehmann Martin Schulz SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17.1 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200343
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200343-2 ST Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17.2 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200343
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200343-04 AA Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— und eine Schätzung der Kosten abzugeben. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.18 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201004
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und AfD bei Enthaltung Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2021

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202102
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.20 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201953
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen („Rund um den Weihnachtsbaum“: einstimmig angenommen gegen BBB und Linke)“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.20.1 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 Antrag zur Vorlage 201953

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 201953
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201953-01 AA Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021Antrag zur Vorlage 201953
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP Enthaltung, AfD dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt mit Mehrheit gegen CDU, AfD und BBB bei Enthaltung FDP“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201954
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21.1 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201954
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201954-01 ST Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201973
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22.1 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201973
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201973-01 ST In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.23 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201976
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.23.1 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201976
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201976-01 ST Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.24 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201978
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.24.1 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201978
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201978-01 ST Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.25 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202012
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.25.1 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202012
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202012-01 ST Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinalleehier: Beschilderung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.26 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202070
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.26.1 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202070
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202070-01 ST Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.27 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202075
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Jens Röskens Roland Andreas Krichel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.27.1 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202075
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202075-01 ST Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202076
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Jens Röskens Roland Andreas Krichel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28.1 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202076
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202076-01 ST Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28.2 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202076
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202076-02 AA Verschönerung Erscheinungsbild RheinpromenadeAntrag zur Vorlage 202076
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28.3 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202076
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202076-03 AA Verschönerung Erscheinungsbild RheinpromenadeAntrag zur Vorlage 202076
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.29 Linksabbiegung Cäsariusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202077
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Jens Röskens Inge Stauder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.29.1 Linksabbiegung Cäsariusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202077
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202077-01 ST Linksabbiegung Cäsariusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.30 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202085
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bad Godesberg Corinna Dahmen Michael Hörig
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— 2021), an welchen Schulen Hol- und Bringzonen bereits eingerichtet sind bzw. wie der weitere Zeitplan aussieht. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.30.1 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202085
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202085-01 ST Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.31 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202257
• Antragsteller: Inge Stauder Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.31.1 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202257
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202257-01 ST Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.32 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202262
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.32.1 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202262
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202262-01 AA Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines BaugenehmigungsverfahrensAntrag zur Vorlage 202262
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.33 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202269
• Antragsteller: Jens Röskens Elke Melzer CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.33.1 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202269
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202269-01 ST Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.34 Parken im Pützfelder Weg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202270
• Antragsteller: Feyza Yildiz Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.34.1 Parken im Pützfelder Weg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202270
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202270-01 ST Parken im Pützfelder Weg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.35 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210225
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.36 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Rüngsdorf I

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210271
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.37 Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210369
• Antragsteller: Inge Stauder Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.37.1 Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210369
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210369-01 ST Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.38 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210372
• Antragsteller: Inge Stauder Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.38.1 Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210372
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 210372-02 AA Sitzbänke: Ecke Rheinallee/RüngsdorferstraßeAntrag zur Vorlage 210372
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.39 Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210376
• Antragsteller: Inge Stauder Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.39.1 Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210376
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210376-01 ST Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210023
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— 4. Für die Entschädigung der Mitglieder des Projektbeirates ist die Entschädigungsordnung des Rates sinngemäß anzuwenden. 5. Der/die Vorsitzende wird durch den Projektbeirat Sanierung Stadthalle Bad Godesberg gewählt. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210023
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210023-01 ST Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210024
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— der Behindertengemeinschaft Bonn. 4. Für die Entschädigung der Mitglieder des Projektbeirates ist die Entschädigungsordnung des Rates sinngemäß anzuwenden. 5. Der/die Vorsitzende wird durch den Projektbeirat selbst gewählt. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 7.2.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210024
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210024-01 ST Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201233
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202092
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bad Godesberg Nicole Unterseh
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1.1 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202092
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202092-01 ST Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1.2 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202092
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202092-02 AA Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellenAntrag zur Vorlage 202092
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2 Straßen- und Wegekonzept

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.1 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201637-03 AA Straßen- und WegekonzeptAntrag zur Vorlage 201637
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.2 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201637-04 AA Straßen- und WegekonzeptAntrag zur Vorlage 201637
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.3 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201637-05 AA Straßen- und WegekonzeptAntrag zur Vorlage 201637
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.4 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201637-06 AA Straßen- und WegekonzeptAntrag zur Vorlage 201637
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.3 Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202311
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.4 Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202178
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202256
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.6 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 210413
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.6.1 Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 210413
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 210413-01 AA Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad GodesbergAntrag zur Vorlage 210413
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.6.2 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 210413
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 210413-02 AA Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils.Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad GodesbergAntrag zur Vorlage 210413
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.7 Wirtschaftsplan SGB 2021

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210266
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.8 GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210564
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Stellungnahmen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201841
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn CDU Bezirksfraktion Beuel CDU Bezirksfraktion Bonn CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg CDU Bezirksfraktion Hardtberg MdL Guido Déus Nicole Bonnie Christoph Jansen …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Mitglied des Verwaltungsvorstandes teil. Verbesserter Service vor Ort: 5. Die Bürgerdienste in den Bezirksrathäusern werden weiter gestärkt und öffnen grundsätzlich von Montag bis Freitag. 6. Die zentralen Informationsstellen (Empfang) der Bezirksrathäuser werden gestärkt sowie dauerhaft besetzt. Mehr Gestaltungsmöglichkeiten durch ein höheres eigenes Finanzvolumen: 7. Alle durch die Politik beschlossenen Maßnahmen des Feuerwehrtopfes werden in Federführung der BezVwSt geprüft, bzw. in der Umsetzung begleitet. Die … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 10.1.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201841
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201841-1 ST Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202103
• Antragsteller: Elke Melzer Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2.1 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202103
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202103-01 ST Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2.2 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202103
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202103-02 AA Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen haltenAntrag zur Vorlage 202103
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.3 Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202104
• Antragsteller: Christoph Jansen Elke Melzer CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.3.1 Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202104
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202104-01 ST Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.4 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202074
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Jens Röskens Roland Andreas Krichel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.4.1 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202074
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202074-01 ST Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.5 Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210117
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.5.1 Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210117
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210117-01 ST Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (- werden ggfl. in der Sitzung bekannt gegeben -)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.1 Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 190150
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190150-02 Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.2 Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
• Vorlage: 190588
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190588-3 Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.3 Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201177
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201177-03 Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.4 Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201467
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201467-02 Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.5 Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201911
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.6 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201915
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.6.1 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201915
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201915-01 ST Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.7 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202193
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.8 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202226
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.9 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210020
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210020-03 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.10 Grundstück in Bad Godesberg-Mehlem, Mainzer Str. 265 Errichtung von 4 Wohnhäusern mit Tiefgarage - AZ 459027

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210041
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.11 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210406
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- werden ggfl. in der Sitzung bekannt gegeben -)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

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Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

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