Sitzungsüberblick: Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 23.06.2026
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005823
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 23.06.2026 · Stadthaus, Sitzungsraum 1
Öffentliche TOPs: 105 · Nichtöffentliche TOPs: 13 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 93 · Ohne erfasstes Ergebnis: 10 · Entfällt: 2
Antragsfrist: 2026-06-02
Kurzbilanz
- Beschlossen: 26 · Abgelehnt: 3 · Vertagt/verwiesen: 46 · Zur Kenntnis genommen: 17 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 93 (= Mit Ergebnis: 93) · Ohne erfasstes Ergebnis: 10
- Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 39 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 23
- Ö 6.1 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof" → Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.2 Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098 → Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.5 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau → Die Linke dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
- Ö 6.6 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn → AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Original)
- Ö 6.9 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.9.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 → Grüne dafür, Die Linke dafür, BBB dafür, BSW/SBI dafür (Original)
- Ö 6.9.4 SPD-/Volt-/CDU-Änderungsantrag zu DS 260089: Runder Tisch “Müllvermeidung und Mehrweg“ → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.13 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.13.1 Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz Antrag zur Vorlage 260720 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.15 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Original)
- Ö 6.15.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816 → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Original)
- Ö 6.16 SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke → Grüne dagegen, AfD dagegen, BBB Enthaltung (Original)
- Ö 6.16.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke Antrag zur Vorlage 260843 → Grüne dafür, Die Linke dafür, AfD Enthaltung, BSW/SBI Enthaltung (Original)
- Ö 6.17 Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn → CDU dagegen, SPD dagegen, FDP dagegen, AfD Enthaltung (Original)
- Ö 6.20 Fortschreibung Klimaplan → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, BSW/SBI dagegen (Original)
- Ö 6.21 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" → CDU Enthaltung, FDP dagegen, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.21.1 Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.22 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln → AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.23 Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge → BBB dagegen (Original)
- Ö 7.2 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem → AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 7.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf → Die Linke dagegen, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 7.4 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 … → Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 7.7 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf → AfD Enthaltung, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 222006
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 222006-93 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 222006
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 222006-94 ST FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplanshier: Vertagungsbitte
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260486
- Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Petra Nöhring Wolfgang Heedt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260486
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260486-01 ST FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260845
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Christian Gold Georg Johannes Schäfer FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Wolfgang Heedt Bernd Bollmus
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3.1 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften - Vertagungsbitte
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: ohne Nummer
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 252548
- Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jules Schenkel Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 252548
- Antragsteller: Die Linke, Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252548-02 ST Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260355
- Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5.1 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260355
- Antragsteller: Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260355-01 ST Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5.2 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260355
- Antragsteller: Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260355-03 ST Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplanshier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 240178
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240178-01 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen LiegenschaftenAntrag zur Vorlage 240178
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6.1 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 240178
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240178-02 ST CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen LiegenschaftenAntrag zur Vorlage 240178
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.7 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260844
- Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Wolfgang Heedt Aaron Eßelborn SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Uli Barth Niklas Hausemann
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.7.1 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260844
- Antragsteller: SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260844-01 ST SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2026
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (( -entfällt- ))
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Schattenplätze für Schulhöfe
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260342
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260477
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Christian Gold SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Niklas Hausemann FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Wolfgang Heedt
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2.1 CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260477
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260477-01 ST CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253098
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253098-02 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen AFD und BBB bei Enthaltung Grüne, Linke und Volt geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 253098
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 253098-04 AA Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner NordfriedhofAntrag zur Vorlage 253098
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.2 Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253098
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP, BSW/SBI (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 253098-05 AA Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner NordfriedhofAntrag zur Vorlage 253098
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen AFD und BBB bei Enthaltung Grüne, Linke und Volt beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 Kleingartenentwicklungsplan
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260611
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260611
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260611-02 ST Kleingartenentwicklungsplanhier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn im Verband „Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz e.V.“ (GALK e.V.)
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260380
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 260903
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260458
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke, AFD und BBB bei Enthaltung BSW/SBI beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260730
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BSW/SBI bei Enthaltung AFD und BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: ohne Nummer
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260809-01 ST
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7.2 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260809-02 AA
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260530
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260530
- Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260530-01 AA GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt BonnAntrag zur Vorlage 260530
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260089
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Rainer Haid SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Max Biniek FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise abgestimmt: Mit Mehrheit gegen AFD und FDP bei Enthaltung Linke und BBB beschlossen – 5) Mit Mehrheit gegen Grüne, BSW/SBI, AFD und BBB bei Enthaltung Linke beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 260089
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260089-01 AA Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und GetränkeAntrag zur Vorlage 260089
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, BBB dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, BSW/SBI und BBB abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260089
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260089-02 AA BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und GetränkeAntrag zur Vorlage 260089
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260089
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260089-03 ST Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9.4 SPD-/Volt-/CDU-Änderungsantrag zu DS 260089: Runder Tisch “Müllvermeidung und Mehrweg“
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260089
- Antragsteller: CDU, SPD, Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260089-04 AA SPD-/Volt-/CDU-Änderungsantrag zu DS 260089: Runder Tisch “Müllvermeidung und Mehrweg“
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise abgestimmt: Mit Mehrheit gegen AFD und FDP bei Enthaltung Linke und BBB beschlossen – 5) Mit Mehrheit gegen Grüne, BSW/SBI, AFD und BBB bei Enthaltung Linke beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260358
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260358
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260358-01 ST Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260358
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260358-02 AA CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen KleinstwaldesAntrag zur Vorlage 260358
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260358
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260358-03 AA FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen KleinstwaldesAntrag zur Vorlage 260358
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260572
- Antragsteller: Volker Schwab Arno Hospes Bert Moll CDU Bezirksfraktion Beuel CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Benedikt Stratmann Max Biniek Angelika Esch Niklas Hausemann SPD Bezirksfraktion Beuel SPD-Fraktion im …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260572
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260572-01 ST Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260613
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Daniel Jost
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260720
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Janine Könen
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise abgestimmt: Mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB bei Enthaltung Volt, BSW/SBI und AFD beschlossen Mit Mehrheit gegen FDP und BBB bei Enthaltung CDU geändert beschlossen Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und AFD bei Enthaltung BSW/SBI und BBB abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13.1 Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz Antrag zur Vorlage 260720
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260720
- Antragsteller: Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260720-02 AA Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und ArtenschutzAntrag zur Vorlage 260720
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise abgestimmt: Mit Mehrheit gegen SPD und Volt bei Enthaltung CDU, BSW/SBI und BBB abgelehnt Mit Mehrheit gegen FDP und BBB bei Enthaltung CDU beschlossen Mit Mehrheit gegen Volt bei Enthaltung CDU, SPD, BBB, AFD und BSW/SBI abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 260815
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt - mit Maßgabe“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14.1 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260815
- Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260815-01 ST GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260816
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Dr. Daniel Rutte
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und Volt bei Enthaltung AFD beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260816
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260816-02 AA Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und DrittmittelakquiseAntrag zur Vorlage 260816
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und Volt bei Enthaltung AFD beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16 SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
- Vorlage: 260843
- Antragsteller: SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Niklas Hausemann FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Wolfgang Heedt Achim Schröder
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, AfD dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne und AFD bei Enthaltung BBB geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke Antrag zur Vorlage 260843
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 260843
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260843-01 AA Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen BahnstreckeAntrag zur Vorlage 260843
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, AfD Enthaltung, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne und Linke bei Enthaltung BSW/SBI und AFD abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.17 Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 261094
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, SPD dagegen, FDP dagegen, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, SPD und FDP bei Enthaltung AFD beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.18 BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 261112
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jutta Acar Alfred Mutinelli Marcel Schmitt Johannes Schott
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.19 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: ohne Nummer
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.19.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 261055-01 AA
- Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Wolfgang Heedt Dr. Dominique Löbach
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.20 Fortschreibung Klimaplan
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 260961
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und BSW/SBI vertagt – mit Maßgabe“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.21 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260396
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260396-01 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, FDP dagegen, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP bei Enthaltung AFD und CDU geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.21.1 Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260396
- Antragsteller: Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260396-02 AA Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen"Antrag zur Vorlage 260396-01
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise abgestimmt: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP bei Enthaltung CDU beschlossen Mit Mehrheit gegen FDP und BBB bei Enthaltung BSW/SBI, AFD und CDU beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.22 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253997
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253997-04 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AFD beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.23 Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
- Vorlage: 261021
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen – mit Maßgabe“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
- Ergebnis: zurückgezogen
- Vorlage: 260109
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260277
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AFD beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 260321
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und Linke bei Enthaltung AFD beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.4 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 …
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 260637
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AFD und Volt beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.4.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 …
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260637
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260637-01 ST Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 …
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.5 Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260313
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.6 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260374
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung AFD, Linke und Volt beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.7 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260405
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung BSW/SBI und AFD beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (( -entfällt- ))
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier: Sachstandsmitteilung Wirtschaftlichkeit des Schiffstransports, aktueller Stand des Elektro-LKW-Konzepts und Informationsveranstaltung Klärschlammtransport per Elektro-LKW
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210992-17
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 230605
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230605-11 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d- Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit GarageAz.: 40216/2023
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 231096
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231096-03 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029;- ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 241666
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241666-04 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innenhier: Auswertung und Abschlussbericht
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.5 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252542
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252542-04 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche- Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.6 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253057
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253057-01 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.7 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260087
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260087-01 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zurAusschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.8 Leerpunkt, neu TOP 6.9.3 (Der TOP 9.8 wurde zu TOP 6.9.3, die ST war falsch zugeordnet worden.)
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.9 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260376
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.10 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260468
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260468-01 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.11 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260468
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260468-02 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.12 Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260550
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.13 Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260554
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.14 Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260587
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.15 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260769
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.16 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 261115
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.17 Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260972
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.18 Jahresrückblick 2025 und Ausblick 2026 der Klimaschutzangebote für die Wirtschaft
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 261014
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.19 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 261051
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.20 Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit – Durchgeführte und laufende Projekte 2025
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260651
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.21 Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260616
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.22 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260997
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.23 Jahresberichte des Naturparks Rheinland, des Naturparks Siebengebirge und des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261022
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.24 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 260878
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10.1 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261001
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 19.1 Mitteilungsvorlage Einsatz der Unteren Umweltbehörde zur Abwehr einer konkreten Gefahr: Fund und illegale Manipulation von Chemikalien auf dem Grundstück „Im Haeringsthal“, Stadtgebiet Dransdorf
- N 19.2 Mitteilungsvorlage Erwerb von Grünflächen in Bonn-Pützchen über das Naturschutzprojekt „Chance7“
- N 20 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
- 2026-06-24 · Stadt Bonn · Überblick über die Baumaßnahmen im Juli (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
- 2026-06-23 · General-Anzeiger · Politik beschließt neue muslimische Grabflächen (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
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