Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Bad Godesberg · 25.08.2020

Für Menschen: „Fasse diese Sitzung zusammen: https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:324.md“ in ein KI-Werkzeug kopieren. Die Zusammenfassung stützt sich nur auf die Angaben unten; fehlende Angaben sind als „nicht erfasst“ markiert.

Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=324

Bezirksvertretung Bad Godesberg · 25.08.2020 · und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel anzeigen Ruhender Verkehr in Plittersdorf

Öffentliche TOPs: 201 · Nichtöffentliche TOPs: 15 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 176 · Ohne erfasstes Ergebnis: 22 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 39 · Abgelehnt: 2 · Vertagt/verwiesen: 76 · Zur Kenntnis genommen: 58 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 176 (= Mit Ergebnis: 176) · Ohne erfasstes Ergebnis: 22
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 88 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 26
  • Ö 2.23 Fällgenehmigung im Baugenehmigungsverfahren Grüner Weg/Ürziger Straße Drucksache BoRIS 1510267; Errichtung von zwei viergeschossigen Gebäuden mit Staffelgeschoss für das Grundstück Grüner Weg 41 mit 22 Wohneinheiten (Aktenzeichen 454311), Bauteil „Reihe“ und für das Grundstück Ürziger Str. 6–8 mit … → SPD Enthaltung, Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.5 Bürgerantrag: Ausbau und Erweiterung des Spielplatzes im Drachensteinpark in Mehlem im Rahmen der Spielplatzbedarfsplanung → Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 6.6 Bürgerantrag: Aufstellung von Verkehrsschildern im Drachensteinpark in Mehlem → SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 6.7 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen Deutschherrenstraße und Lärmimmissionsreduzierung Albertus-Magnus-Straße → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.8 Bürgerantrag: Mehlem, Aktualisierung des Teils 267, Mehlem, des "Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzept" → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.9 Bürgerantrag: Erhalt von Grünflächen und Baumbestand in der Schloßallee → FDP dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.21 Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße → FDP dagegen, Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 6.24 Fällung einer Birke in der Oberaustraße in Bonn-Bad Godesberg (Mehlem) → Grüne dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.25 Fällgenehmigung für zwei Silber-Ahorne auf dem Grundstück Klufterstr. 92, 53175 Bonn → SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.26 Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Giselherstr. 14, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.27 Fällgenehmigung für einen Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Hohenzollernstr. 19, 53173 Bonn → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.28 Fällgenehmigung für eine Esskastanie auf dem Grundstück Martinstr. 9, 53177 Bonn → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.29 Fällgenehmigung für eine Scheinzypresse auf dem Grundstück Koblenzer Str. 76, 53177 Bonn → Grüne dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.31 Donatusschule, Donatusstraße 27 - Neubau Mensa, hier Leitungsbauarbeiten Fällung von 3 städtischen Bäumen → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.36 Erweiterung und Umzug der städtischen Kindertageseinrichtung Ellesdorfer Straße in den noch zu errichtenden Neubau in der Mallwitzstraße → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.37 Fahrradgerechter Ausbau auf der Westseite der Ludwig-Erhard-Allee → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.39 Radweg-Lückenschluss zwischen c.e.s.a.r. und der Auffahrtsrampe zum Rheinauenretaurant → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.40 Auffahrtsrampe für den Radverkehr zur Brücke am Rosengarten der Rheinaue → Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.41 Fahrradgerechter Ausbau des Wegstücks zwischen Steinstraße und Kennedyallee → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.43 Hinweistafeln am Burgfriedhof → Grüne Enthaltung (Original)
  • Ö 6.45 Wetterschutz / Unterstand und zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Lannesdorfer Dorfplatz → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.47 Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.49 Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.58 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf → BBB dagegen (Original)
  • Ö 8.2 3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung → BBB dagegen (Original)
  • Ö 8.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“ → Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201005
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Die Große Anfrage wurde mit der Bitte vertagt, dass in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg ein Vertreter der Verwaltung Nachfragen zur Stellungnahme beantwortet. Seite 2 von 2 Volltext
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Große Anfrage wurde mit der Bitte vertagt, dass in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg ein Vertreter der Verwaltung Nachfragen zur Stellungnahme beantwortet.
• ALLRIS-Original

Ö 2.1.1 Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201005
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201005-1 ST Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1.2 Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201005
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201005-2 ST Bürgerdienste in Bad Godesberg; Rückblick – Ausblick
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Im Jahr 2019 wurden im zentralen Dienstleistungszentrum 205.554 Termine wahrgenommen. In Bad Godesberg wurden 4.484 Termine erledigt. Im Dienstleistungszentrum wurden durchschnittlich 10% der Termine nicht wahrgenommen, in Bad Godesberg erschienen durchschnittlich 13% der Bürgerinnen und Bürger nicht zu ihrem vereinbarten Termin. Eine Aufteilung auf die jeweiligen Anliegen ist nicht möglich. Zu beachten ist dabei, dass bei einem Termin durchaus auch mehrere Anliegen bearbeitet werden können. 5. In Anbetracht der … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.2 Sauberkeit am Burgberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200957
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder Ursula Zimmermann FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2.1 Sauberkeit am Burgberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200957
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200957-1 ST Sauberkeit am Burgberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— wieder vor, dass die Jugendlichen von erhöhten Positionen im Umfeld des Burgbergs Abfälle den Hang hinunterwerfen, der sich dort dann verfängt. Auch stand in der Vergangenheit ein sog. Stand-Papierkorb mit einem Betonfuß im oberen Bereich des Burgbergs, der ebenfalls immer wieder den Abhang hinunter geworfen wurde. Das Herauftragen des Stand-Papierkorbs ist körperlich sehr anstrengend und dauert bis zu einer Stunde. Daher wurde vor einiger Zeit auf den Einsatz des Stand-Papierkorbs verzichtet. Unabhängig davon erfolgt … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.3 Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200959
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder Ursula Zimmermann FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.3.1 Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200959
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200959-1 ST Nachfrage zu DS 1710575ST2: Touristisches Gesamtkonzept für den Burgweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Die Antragstellung bei der Bezirksregierung Köln zur Bewilligung der Fördermittel soll bis zum 30.9.2021 erfolgen. Zuvor muss der Antrag von allen zuständigen politischen Gremien der Stadt Bonn erörtert und verabschiedet werden. Für eine sukzessive Umsetzung der Förderprojekte ist der Zeitraum 2022 bis 2026 anzusetzen. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.4 Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200964
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Ursula Zimmermann
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.4.1 Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200964
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200964-1 ST Sachstandsabfrage zu DS 1811307NV3; Schnellbus Mehlem
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.5 König-Fahd-Akademie

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200986
• Antragsteller: Lutz Beine Angelika Stabenow Klaus Lehmann SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.5.1 König-Fahd-Akademie

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200986
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200986-1 ST König-Fahd-Akademie
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Nutzungsmöglichkeiten durch die Stadt sind noch in Prüfung, beispielsweise eine kulturelle Nutzung. Konkrete Verwendungsabsichten wären in jedem Einzelfall auf ihre planungs- und bauordnungsrechtliche Genehmigungsfähigkeit hin zu prüfen. Der Verwaltung liegen Anfragen zur Nutzung für kirchliche, schulische und soziale Zwecke sowie zur Nutzung als Bildungsreinrichtung für Zugewanderte und Geflüchtete vor. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.6 Ausbauprogramm Bushaltestellen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200987
• Antragsteller: Gabriele Klingmüller Herbert Spoelgen SPD Bezirksfraktion Bonn Dominik Loosen SPD Bezirksfraktion Hardtberg Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg Dieter Schaper SPD Bezirksfraktion Beuel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.6.1 Ausbauprogramm Bushaltestellen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200987
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200987-1 ST Ausbauprogramm Bushaltestellen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Aktuell verfügen 435 Bussteige über einen barrierefreien Ein- und Ausstieg (Bordsteinhöhe mindestens 18 cm). An 450 Bussteigen befinden sich Wetterschutzeinrichtungen, welche mit großer Mehrheit über Sitzgelegenheiten verfügen. Zusätzlich stehen an rund 75 weiteren Bussteigen Bänke ohne Wetterschutz bereit. Betrachtet man freistehende und in Wetterschutzeinrichtungen verbaute Sitzgelegenheiten, so ergeben sich in Summe rund 500 Bussteige mit einer Sitzgelegenheit. Zu 3) Nachdem die von den Stadtwerken erstellte … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.7 Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201223
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— 4.Die Feuerwehr (Berufsfeuerwehr sowie Freiwillige Feuerwehr der Bundestadt Bonn) möge bitte angesichts der dort angespannten Situation beim ruhenden und fließenden Verkehr Stellung nehmen zur aktuellen Situation bei der Erreichbarkeit von Einsatzstellen in der Eltviller und Rüdesheimer Straße für Notarzt und Rettungsfahrzeuge sowie für Löschzüge und deren Einsetzbarkeit vor Ort in Bezug auf Stellflächen und die Zugänglichkeit der Wasserversorgung. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.7.1 Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201223
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201223-1 ST Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Einfügungsgebot maßgebliche nähere Umgebung. Danach ist hier zumindest der gesamte Bereich zwischen Rüdesheimer Straße und Bernkasteler Straße zu betrachten. Hier sind bereits mehrere Gebäude mit Flachdach, Gebäude mit überbreiten Gauben und ein Hochhaus vorhanden. Eine besondere Prägung des Ortsteils durch bestimmte Dachformen, die bei einer Abweichung/Störung zu einer Beeinträchtigung des Ortsbildes führen würde, lässt sich aus der vorhandenen Bebauung nicht ableiten. Vorhandener Baumbestand prägt die Eigenart der … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.8 Baumfällungen im Park Carstanjen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201178
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Elke Melzer Christian Gold
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.8.1 Baumfällungen im Park Carstanjen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201178
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201178-1 ST Baumfällungen im Park Carstanjen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.9 Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201355
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.9.1 Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201355
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201355-1 ST Fahrradgerechte Erweiterung des Fußweges zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.10 Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200820
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elke Melzer
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.10.1 Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200820
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200820-1 ST Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— tragen zu können, wurden bereits Räume im Bestand schulintern einer anderen Nutzung zugeführt. Darüberhinausgehende Bedarfe können im Schulzentrum Pennenfeld durch Inanspruchnahme der bisher durch die Carl-Schurz-Schule genutzten Räumlichkeiten kompensiert werden. Diesbezüglich haben bereits Gespräche mit der Schulleitung der Gertrud-Bäumer-Schule sowie eine Begehung stattgefunden. Die Schule erarbeitet auf dieser Grundlage derzeit ein Raumnutzungskonzept. Darüber hinaus soll die mittlerweile leerstehende … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.11 BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808 BBB Große Anfrage zur Vorlage 200928

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200928
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200928-2 BBB-Anfrage: Umnutzung der ehemaligen „Klangstation“ am Bahnhof Bad Godesberg zu einer Radstation; Drucksache Bo-RIS 1910808BBB Große Anfrage zur Vorlage 200928
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.12 BBB-Anfrage Gastronomie auf der Godesburg; hier: Einglasung der Terrasse vormalige Drucksachengruppe BoRIS 1710144

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201197
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.12.1 BBB-Anfrage Gastronomie auf der Godesburg; hier: Einglasung der Terrasse vormalige Drucksachengruppe BoRIS 1710144

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201197
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 201197-1 ST BBB-Anfrage Gastronomie auf der Godesburg;hier: Einglasung der Terrassevormalige Drucksachengruppe BoRIS 1710144
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.13 Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201359
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.13.1 Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201359
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201359-1 ST Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.14 Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201362
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.15 Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahme sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen; Nachfrage zu DS 190072-1ST

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201382
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.16 Brunnenanlagen in Bad Godesberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201384
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.16.1 Brunnenanlagen in Bad Godesberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201384
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201384-1 ST Brunnenanlagen in Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Brunnenanlage ist jedoch nur dann sinnvoll, wenn die Ursachen durch laufenden Vandalismus behoben werden. c)Die Kosten für die Instandsetzung der Brunnenanlage in der Alten Bahnhofstraße betragen ca. netto 2.000 €. An der Brunnenanlage der Alten Bahnhofstraße ist das Brunnenbecken zu sanieren. Die monetären Mittel sind vorhanden, sodass die Instandsetzung erfolgen kann. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.17 Nachhaltiges Regenwassermanagement

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201385
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.17.1 Nachhaltiges Regenwassermanagement

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201385
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201385-1 ST Nachhaltiges Regenwassermanagement
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.18 Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201411
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.18.1 Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201411
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201411-1 ST Aktueller Sachstand Starkregenprävention in Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Das Starkregenereignis vom frühen Mittwochabend (12.08.20) über dem Bonner Stadtgebiet zeigte, dass der fertiggestellte Entlastungskanal am Mehlemer Bach die überschüssigen Wassermengen wie geplant zuverlässig in den Rhein ableitet. Auch die an Mehlemer und Godesberger Bach installierten Messpegel zur Warnung vor Hochwasser liefen im Betrieb unter realen Bedingungen einwandfrei. Warnungen vor steigenden Wasserständen an kritischen Bereichen wurden frühzeitig abgesetzt, ebenso wie an allen anderen überwachten Bonner … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.19 Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Stand Sanierung kontaminierter Boden und Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201421
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt Michael Rosenbaum
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Große Anfrage ist erledigt mit den Ausführungen in der Beschlussvorlage DS-Nr. 201273 (TOP 6.58) und den hierzu gemachten mündlichen Ausführungen der Verwaltung und des Vertreters des Vorhabenträgers.
• ALLRIS-Original

Ö 2.20 Aktuelle Situation der Bad Godesberger Vereine nach der Schließung der Stadthalle

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201479
• Antragsteller: Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.20.1 Aktuelle Situation der Bad Godesberger Vereine nach der Schließung der Stadthalle

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201479
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201479-1 ST Aktuelle Situation der Bad Godesberger Vereine nach der Schließung der Stadthalle
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Ein Angebot ist seitens der Verwaltung angefragt, liegt jedoch noch nicht vor. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.21 Planungsstand neues Kurfürstenbad

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201480
• Antragsteller: Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.21.1 Planungsstand neues Kurfürstenbad

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201480
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201480-1 ST Planungsstand neues Kurfürstenbad
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Zu 5. Wie bewertet die Verwaltung die Idee der kulturellen Zwischennutzung des Kurfürstenbades bis zur Sanierung? Welche Maßnahmen und Schritte sind nötig, das Gebäude dafür bereitstellen zu können? Die Idee der kulturellen Zwischennutzung wird grundsätzlich begrüßt. Die Umsetzbarkeit wird derzeit in Abstimmung mit den Interessenten geprüft. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.22 Restaurant Panoramabad Rüngsdorf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201481
• Antragsteller: Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Nachfragen von Stv. Schmitt, BBB, zum Inhalt des vorliegenden Konzeptes und zum aktuellen Verhandlungsstand wird die Verwaltung im nicht-öffentlichen Teil der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg beantworten (Vertragsangelegenheiten).
• ALLRIS-Original

Ö 2.22.1 Restaurant Panoramabad Rüngsdorf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201481
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201481-1 ST Restaurant Panoramabad Rüngsdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.23 Fällgenehmigung im Baugenehmigungsverfahren Grüner Weg/Ürziger Straße Drucksache BoRIS 1510267; Errichtung von zwei viergeschossigen Gebäuden mit Staffelgeschoss für das Grundstück Grüner Weg 41 mit 22 Wohneinheiten (Aktenzeichen 454311), Bauteil „Reihe“ und für das Grundstück Ürziger Str. 6–8 mit …

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201527
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt Michael Rosenbaum
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD Enthaltung, Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, Linke und Bzv. Hörig, B‘90/Grüne, bei Enthaltung Bzv. Simon, SPD“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Ersatzpflanzung gefordert. Es wurde aber aufgrund einer Ortsbesichtigung entschieden, keine Ersatzpflanzung zu fordern, sondern eine Ausgleichszahlung festzusetzen, da eine Ersatzpflanzung auf dem Grundstück nicht umsetzbar war. Die Verwendung der Ausgleichsmittel obliegt dem Amt für Stadtgrün der Stadtverwaltung und gelten für Neupflanzungen von Bäumen vornehmlich in Grünanlagen, Schulen usw., nicht jedoch im Verkehrsgrün, da hierfür gesonderte Mittel zur Verfügung gestellt werden, und nicht auf Friedhöfen, da es sich … Volltext
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): BBB und Linke stellen die folgenden Nachfragen: - Warum wurde der Beschluss der BV Bad Godesberg vom 28.01.2015 nicht umgesetzt, und - welche Konsequenzen dies hat? Hierauf antwortet die Verwaltung wie folgt: Gemäß der Baumsatzung kann eine Ersatzpflanzung oder eine Ausgleichszahlung erfolgen. Die BV Godesberg hat im vorliegenden Fall eine Ersatzpflanzung gefordert. Es wurde aber aufgrund einer Ortsbesichtigung entschieden, keine Ersatzpflanzung zu fordern, sondern eine Ausgleichszahlung festzusetzen, da eine Ersatzpflanzung auf dem Grundstück nicht umsetzbar war. Die Verwendung der …
• ALLRIS-Original

Ö 2.23.1 Fällgenehmigung im Baugenehmigungsverfahren Grüner Weg/Ürziger Straße Drucksache BoRIS 1510267; Errichtung von zwei viergeschossigen Gebäuden mit Staffelgeschoss für das Grundstück Grüner Weg 41 mit 22 Wohneinheiten (Aktenzeichen 454311), Bauteil „Reihe“ und für das Grundstück Ürziger Str. 6–8 mit …

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201527
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 201527-1 ST Fällgenehmigung im Baugenehmigungsverfahren Grüner Weg/Ürziger StraßeDrucksache BoRIS 1510267; Errichtung von zwei viergeschossigen Gebäuden mit Staffelgeschoss für das Grundstück Grüner Weg 41 mit 22 Wohneinheiten (Aktenzeichen 454311), Bauteil „Reihe“ und für das Grundstück Ürziger Str. 6–8 mit …
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.24 Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201529
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt Michael Rosenbaum
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.24.1 Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201529
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201529-1 ST Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.25 Neugestaltung der ehemaligen Endhaltestelle Rheinallee

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201566
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt Michael Rosenbaum
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— 187“ und TOP 6.58 betr. Frühzeitige Beteilung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187 (Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf TOP 6.17 betr. Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich „Am Noßbacher Weg“, TOP 6.34 betr. Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße „Am Noßbacher Weg“ und TOP 6.35 betr. Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße „Am Noßbacher Weg“ TOP 6.14 betr. … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2020

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB und Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190089-1 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190089-2 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Bürgerantrag: Sanierung der Einfriedung - Mauer samt Zaun - der École de Gaulle-Adenauer - Meckenheimer Straße 45, 53179 Bonn aus nicht verwandten SGB-Mitteln

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201131
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Bürgerantrag: Sanierung der Einfriedung - Mauer samt Zaun - der École de Gaulle-Adenauer - Meckenheimer Straße 45, 53179 Bonn aus nicht verwandten SGB-Mitteln

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201131
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201131-1 ST Bürgerantrag: Sanierung der Einfriedung - Mauer samt Zaun - der École de Gaulle-Adenauer - Meckenheimer Straße 45, 53179 Bonn aus nicht verwandten SGB-Mitteln
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201134
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201134
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201134-1 ST Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Mehlemer Marktplatz

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201132
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Mehlemer Marktplatz

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201132
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201132-1 ST Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Mehlemer Marktplatz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Bürgerantrag: Ausbau und Erweiterung des Spielplatzes im Drachensteinpark in Mehlem im Rahmen der Spielplatzbedarfsplanung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201133
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Ausbau und Erweiterung des Spielplatzes im Drachensteinpark in Mehlem im Rahmen der Spielplatzbedarfsplanung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201133
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201133-1 ST Bürgerantrag: Ausbau und Erweiterung des Spielplatzes im Drachensteinpark in Mehlem im Rahmen der Spielplatzbedarfsplanung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Bürgerantrag: Aufstellung von Verkehrsschildern im Drachensteinpark in Mehlem

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201141
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen B‘90/Grüne, Linke und Bzv. Beine, SPD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Bürgerantrag: Aufstellung von Verkehrsschildern im Drachensteinpark in Mehlem

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201141
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201141-1 ST Bürgerantrag: Aufstellung von Verkehrsschildern im Drachensteinpark in Mehlem
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen Deutschherrenstraße und Lärmimmissionsreduzierung Albertus-Magnus-Straße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200966
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit (siehe ziffernweise Abstimmung)“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen Deutschherrenstraße und Lärmimmissionsreduzierung Albertus-Magnus-Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200966
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200966-1 ST Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen und Kontrollmaßnahmen Deutschherrenstraße und Lärmimmissionsreduzierung Albertus-Magnus-Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Sicherheit und den Komfort der Fahrbahnnutzung zu erhöhen sind Maßnahmen zur verstärkten Vorsorge, z.B. Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Die Einrichtung einer Fahrradstraße kann im Rahmen des Fahrradstraßenkonzeptes geprüft werden. Voraussetzung zur Einrichtung einer Fahrradstraße ist jedoch, dass der Radverkehr aktuell oder in absehbarer Zeit die vorherrschende Verkehrsart in der Straße ist. Einführung eines Halteverbots auf der linken Seite, begleitet durch häufigere Kontrollen zur Einhaltung des Tempolimits … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Bürgerantrag: Mehlem, Aktualisierung des Teils 267, Mehlem, des "Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzept"

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201060
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Ein Vorschlag von Bzv. Heedt, FDP, den Städtebau- und Gestaltungsbeirat mit dem Thema des Bürgerantrages zu befassen, wurde mit Mehrheit gegen FDP, BBB, Linke und Stv. Lechner, abgelehnt.
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 Bürgerantrag: Mehlem, Aktualisierung des Teils 267, Mehlem, des "Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzept"

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201060
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201060-1 ST Bürgerantrag: Mehlem, Aktualisierung des Teils 267, Mehlem, des "Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzept"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Anregungen und Bedenken der Planung zu äußern, welche im weiteren Verfahren auf ihre Berücksichtigung geprüft werden. Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung Bad Godesberg: Der Bürgerantrag ist mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Beratung in der Bezirksvertretung Bad Godesberg erledigt. Der Antragstellende wird entsprechend den Ausführungen in der Stellungnahme über die weitere Vorgehensweise infomiert. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Bürgerantrag: Erhalt von Grünflächen und Baumbestand in der Schloßallee

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 201159
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB, Linke und FDP“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Ein Antrag von Stv. Schmitt, BBB, auf Erweiterung des Bürgerantrages um den Satz „Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr.7213-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, „Schlossallee“, das dem Ziel des Bürgerantrages widerspricht, wird eingestellt“ wurde mit Mehrheit gegen BBB abgelehnt.
• ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Bürgerantrag: Erhalt von Grünflächen und Baumbestand in der Schloßallee

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201159
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201159-1 ST Bürgerantrag: Erhalt von Grünflächen und Baumbestand in der Schloßallee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Im Plangebiet ist umfangreicher Baumbestand vorhanden, der unter den Schutz der Baumschutzsatzung der Stadt Bonn fällt. In einem Baumgutachten wurden insgesamt 48 Bäume aufgenommen und bewertet, von denen 29 Bäume satzungsgeschützt sind. Insgesamt müssen für das geplante Bauvorhaben 37 Bäume gefällt werden, von denen 21 Bäume unter den Schutz der Baumschutzsatzung fallen. Notwendige Ersatzpflanzungen für die Fällung der satzungsgeschützten Bäume sind innerhalb des Plangebietes vorgesehen. Alleen an öffentlichen oder … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201191
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201191
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201191-1 ST Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung Bad Godesberg: Der Bürgerantrag wird abgelehnt, der Antragstellende wird informiert, das entsprechend den Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung eine abschließende Entscheidung in der Sache erst im Zuge des Verfahrens bei der Frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan Nr. 7213-2 erfolgt. Das formelle Verfahren zum Bürgerantrag nach § 24 GO NRW ist mit der Beratung in der Bezirksvertretung Bad Godesberg abgeschlossen und durch die Stellungnahme der Verwaltung … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.2 Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201191
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201191-2 ST Bürgerantrag: Beibehaltung der Gestalt der Utestraße südlich der Gernotstraße im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Schlossallee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201269
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201269
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201269-1 ST Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— § 34 Abs. 1 BauGB, wonach ein Vorhaben innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils zulässig ist, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung und der Bauweise in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. Dies ist vorliegend der Fall. Die geplante Nachverdichtung fügt sich in die nähere Umgebung ein. Zwei neue Baukörper bilden eine Verlängerung der Gebäudezeile Eltviller Str. 10 und 12 in süd-westliche Richtung. Die Trauf- und Firsthöhen der bestehenden Gebäude werden übernommen. Acht weitere neue … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. 5 -13/ Eltviller Str. 2-14

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201372
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. 5 -13/ Eltviller Str. 2-14

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201372
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201372-1 ST Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. 5 -13/ Eltviller Str. 2-14
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201398
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13.1 Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201398
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201398-1 ST Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich der Fluchtlinienpläne 87/F und 88/F, die Straßen- und Baufluchtlinien entlang der Eltviller Straße und der Rüdesheimer Straße festsetzen. Die Fluchtlinien geben den Bereich vor, der bebaut werden darf, sodass vorliegend ein großes Baufeld vorgegeben ist. Eine Beurteilung des Vorhabens erfolgt somit hinsichtlich der überbaubaren Fläche nach § 30 Baugesetzbuch (BauGB). Einen weiteren Bebauungsplan gibt es für den entsprechenden Bereich nicht. Daher erfolgt im Übrigen eine Beurteilung … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201155
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— --- Die Ergänzung geht zurück auf einen Vorschlag von Bzv. Melzer, CDU. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.14.1 Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201155
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201155-1 ST Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 Bürgerantrag: Baumpflanzungen Weißenburgstraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201525
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15.1 Bürgerantrag: Baumpflanzungen Weißenburgstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201525
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201525-1 ST Bürgerantrag: Baumpflanzungen Weißenburgstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Zur Realisierung dieser Maßnahme werden in der Weißenburgstraße keine Bäume gefällt. Die vorhandenen Bäume – ebenfalls Zierapfel-Formen, wie auch in der Ersatzpflanzung vorgesehen - sind in gutem bis befriedigendem Zustand, entwicklungsfähig und verkehrssicher. Wenn Baumstandortsanierungen vorgenommen werden, so wird generell auch die Größe der Baumbeete angepasst. In der Regel sind die vorzufindenden Baumbeete zu klein und als zukunftsträchtige Baumstandorte in dieser Form gänzlich ungeeignet. Beeterweiterungen … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201518
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201497
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201497
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201497-1 ST Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18 Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 201422
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt Michael Rosenbaum
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Der Antrag ist durch die Stellungnahme der Verwaltung erledigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18.1 Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201422
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201422-1 ST Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200343
• Antragsteller: Klaus Lehmann Martin Schulz SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Bezirksvertretung Bad Godesberg bittet die Verwaltung, ihr mitzuteilen, ob der betreffende Bereich als sicherheitsproblematisch eingeschätzt wird und demnach rot eingefärbt werden kann.
• ALLRIS-Original

Ö 6.19.1 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200343
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200343-2 ST Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.20 Parken entgegen der Fahrtrichtung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 200937
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Monika Heinzel Nicole Unterseh
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.20.1 Parken entgegen der Fahrtrichtung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200937
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200937-1 ST Parken entgegen der Fahrtrichtung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Beachten alle – auch an parkenden Fahrzeugen entlang fahrende Radfahrer – die notwendigen Gebote der Vorsicht und gegenseitigen Rücksichtnahme im Straßenverkehr, sind in diesem Zusammenhang keine Umstände erkennbar, die eine Verfolgung der Ordnungswidrigkeit erforderlich machen. Eine erhöhte Unfallgefahr oder gar Unfallhäufung im Zusammenhang mit dem Anfahren vom linken Fahrbahnrand sind der Polizei und der Verwaltung nicht bekannt. Dies ist nur in Straßen gegeben, die mehrere Fahrspuren je Fahrtrichtung haben und … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.21 Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201007
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Linke und FDP“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21.1 Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201007
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201007-1 ST Sichtachse vom Burgplateau auf die obere Burgstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22 Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201011
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22.1 Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201011
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201011-1 ST Leitbild und ISEK für Bad Godesberg; Koordination der Umsetzung und Information der Bezirksvertretung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.23 Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201177
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Elke Melzer Hans-Jürgen Bruder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.24 Fällung einer Birke in der Oberaustraße in Bonn-Bad Godesberg (Mehlem)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201226
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und B‘90/Grüne“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.25 Fällgenehmigung für zwei Silber-Ahorne auf dem Grundstück Klufterstr. 92, 53175 Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201228
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen B‘90/Grüne, BBB, Linke und Bzv. Simon, SPD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.26 Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Giselherstr. 14, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201229
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Linke, B‘90/Grüne und BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.27 Fällgenehmigung für einen Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Hohenzollernstr. 19, 53173 Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201230
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Linke, Bzv. Hörig und Bzv. Unterseh, B‘90/Grüne, und BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28 Fällgenehmigung für eine Esskastanie auf dem Grundstück Martinstr. 9, 53177 Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201231
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Linke, BBB, Bzv. Hörig und Bzv. Unterseh, B‘90/Grüne“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Stv. Schmitt, BBB, bittet die Verwaltung, zu Protokoll mitzuteilen, wer die Kosten für die Sanierung der Mauer übernimmt. Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: „Der Baum und die Örtlichkeit wurden seinerzeit im Auftrag des Amtes für Umwelt, Verbraucherschutz und Lokale Agenda durch das Amt für Stadtgrün geprüft. Rückblickend kann bestätigt werden, dass an dieser Mauer leichte Beschädigungen erkennbar waren, die auf den Wurzeldruck des oberhalb der Mauer stehenden Baumes zurückzuführen waren. Bei ungehindertem Wachstum des Baumes muss mit weiteren Schäden an der Mauer gerechnet …
• ALLRIS-Original

Ö 6.29 Fällgenehmigung für eine Scheinzypresse auf dem Grundstück Koblenzer Str. 76, 53177 Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201242
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und B‘90/Grüne“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.30 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Bonn – Bad Godesberg Hochkreuz II

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201288
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.31 Donatusschule, Donatusstraße 27 - Neubau Mensa, hier Leitungsbauarbeiten Fällung von 3 städtischen Bäumen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201429
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.32 Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Brunnenplatz in Lannesdorf

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201462
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.32.1 Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Brunnenplatz in Lannesdorf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201462
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201462-1 ST Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Brunnenplatz in Lannesdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.33 Bunte Sitzmöbel für Pennenfeld

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201291
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Ein Antrag von Bzv. Heedt, FDP, auf Vertagung, wurde gegen die Stimmen von FDP und BBB abgelehnt.
• ALLRIS-Original

Ö 6.33.1 Bunte Sitzmöbel für Pennenfeld

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201291
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201291-1 ST Bunte Sitzmöbel für Pennenfeld
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.34 Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201351
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.34.1 Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201351
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201351-1 ST Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Als Geschwindigkeitsüberschreitungen gelten gemessene Geschwindigkeiten, die nach Abzug der Messgerätetoleranz mindestens 6 km/h über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit liegen. Weitere Geschwindigkeitskontrollen im nördlichen Teil des Noßbacher Weges werden zeitnah durchgeführt. 2. Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen sind momentan in der Straße „Am Noßbacher Weg“ nicht geplant und auch nicht kurzfristig umsetzbar. Flächendeckende Geschwindigkeitskontrollen einer ganzen Straße sind nicht möglich. Bedingt durch den … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.35 Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201304
• Antragsteller: Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg Gieslint Grenz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.35.1 Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201304
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201304-1 ST Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Weitere Geschwindigkeitskontrollen im nördlichen Teil des Noßbacher Weges werden zeitnah durchgeführt. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.36 Erweiterung und Umzug der städtischen Kindertageseinrichtung Ellesdorfer Straße in den noch zu errichtenden Neubau in der Mallwitzstraße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201326
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.37 Fahrradgerechter Ausbau auf der Westseite der Ludwig-Erhard-Allee

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201356
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.37.1 Fahrradgerechter Ausbau auf der Westseite der Ludwig-Erhard-Allee

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201356
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201356-1 ST Fahrradgerechter Ausbau auf der Westseite der Ludwig-Erhard-Allee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.38 Fahrradgerechter Ausbau der Verbindungswege zwischen In der Kumme und Pfarrer-Merck-Str. sowie zwischen Pfarrer-Merck-Straße und Promenadenweg

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201358
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.38.1 Fahrradgerechter Ausbau der Verbindungswege zwischen In der Kumme und Pfarrer-Merck-Str. sowie zwischen Pfarrer-Merck-Straße und Promenadenweg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201358
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201358-1 ST Fahrradgerechter Ausbau der Verbindungswege zwischen In der Kumme und Pfarrer-Merck-Str. sowie zwischen Pfarrer-Merck-Straße und Promenadenweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.39 Radweg-Lückenschluss zwischen c.e.s.a.r. und der Auffahrtsrampe zum Rheinauenretaurant

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201360
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.39.1 Radweg-Lückenschluss zwischen c.a.e.s.a.r. und der Auffahrtsrampe zum Rheinauenretaurant

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201360
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201360-1 ST Radweg-Lückenschluss zwischen c.a.e.s.a.r. und der Auffahrtsrampe zum Rheinauenretaurant
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.40 Auffahrtsrampe für den Radverkehr zur Brücke am Rosengarten der Rheinaue

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201361
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.40.1 Auffahrtsrampe für den Radverkehr zur Brücke am Rosengarten der Rheinaue

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201361
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201361-1 ST Auffahrtsrampe für den Radverkehr zur Brücke am Rosengarten der Rheinaue
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.41 Fahrradgerechter Ausbau des Wegstücks zwischen Steinstraße und Kennedyallee

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201365
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.41.1 Fahrradgerechter Ausbau des Wegstücks zwischen Steinstraße und Kennedyallee

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201365
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201365-1 ST Fahrradgerechter Ausbau des Wegstücks zwischen Steinstraße und Kennedyallee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.42 Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201404
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt Michael Rosenbaum
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Verwaltung berichtet mündlich in der Sitzung, dass die elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz im Herbst 2020 aufgebaut wird.
• ALLRIS-Original

Ö 6.43 Hinweistafeln am Burgfriedhof

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201460
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer Prof. Dr. Norbert Jacobs
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Stv. Schmitt, BBB, 2 x B‘90/Grüne, bei Enthaltung 1 x B‘90/Grüne“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Ein Antrag von Stv. Schmitt, BBB, den vorliegenden Antrag mit der Stellungnahme der Verwaltung für erledigt zu erklären, wurde gegen die Stimmen von BBB, FDP, Linke und B‘90/Grüne (2) abgelehnt. --- Bzv. Melzer, CDU, regt an, eine zusätzliche Hinweisbeschilderung am Aufgang zur Michaelskapelle anzubringen, und den Hinweisbeschilderungen biografischen Informationen zu den betreffenden Personen anzufügen.
• ALLRIS-Original

Ö 6.43.1 Hinweistafeln am Burgfriedhof

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201460
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201460-1 ST Hinweistafeln am Burgfriedhof
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.44 Attraktivierung Redoutenpark - Reaktivierung Wasserbecken und Springbrunnen im Redoutenpark

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201461
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer Prof. Dr. Norbert Jacobs
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.44.1 Attraktivierung Redoutenpark - Reaktivierung Wasserbecken und Springbrunnen im Redoutenpark

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201461
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201461-1 ST Attraktivierung Redoutenpark - Reaktivierung Wasserbecken und Springbrunnen im Redoutenpark
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Eine Überprüfung und ggf. Verbesserung der Beleuchtungssituation im Park Wie die Erfahrung in anderen Grünanlagen zeigt, führt eine stärkere Ausleuchtung der Parkanlagen zu einer höheren Nutzung durch Feiernde und hierdurch zu stärkerem Vandalismus. Daher wird eine Verbesserung der Beleuchtungssituation nicht weiter verfolgt. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.45 Wetterschutz / Unterstand und zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Lannesdorfer Dorfplatz

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201464
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.45.1 Wetterschutz / Unterstand und zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Lannesdorfer Dorfplatz

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201464
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201464-1 ST Wetterschutz / Unterstand und zusätzliche Sitzgelegenheiten für den Lannesdorfer Dorfplatz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.46 Prüfung der Sanierung des Belags auf der Lannesdorferstraße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201465
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Bzv. Kunde, CDU“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.46.1 Prüfung der Sanierung des Belags auf der Lannesdorferstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201465
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201465-1 ST Prüfung der Sanierung des Belags auf der Lannesdorferstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.47 Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201467
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.47.1 Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201467
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201467-1 ST Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.48 Wittgesbach - Pflege des Regenrückhaltebecken und Bachlauf

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201477
• Antragsteller: Lutz Beine Gieslint Grenz SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.48.1 Wittgesbach - Pflege des Regenrückhaltebecken und Bachlauf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201477
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201477-1 ST Wittgesbach - Pflege des Regenrückhaltebecken und Bachlauf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.49 Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 201501
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt Michael Rosenbaum
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.49.1 Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201501
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201501-1 ST Rückkauf und Nachnutzung des Geländes der ehemaligen König Fahd Akademie
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.50 Glyphosat-Eintrag auf dem Schienennetz der Bahn AG im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201528
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt Michael Rosenbaum
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.51 Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201563
• Antragsteller: Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.51.1 Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201563
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201563-1 ST Begrünung des Ria-Maternus-Platz endlich vornehmen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.52 Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201567
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt Michael Rosenbaum
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.52.1 Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201567
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201567-1 ST Straßenreinigung im Bereich der Haltestelle Bad Godesberg Bahnhof/Rheinallee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.53 Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201556
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.53.1 Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201556
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201556-1 ST Sofortiger Grünrückschnitt vor der Aussichtsplattform an der Godesburg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.54 Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bad Godesberg

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201238
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.55 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201485
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.56 Bürgerversammlung zur Parkraumuntersuchung Hochkreuz und Plittersdorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201515
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.57 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg-Zentrum und Pennenfeld

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201532
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.58 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201273
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.59 Erweiterung der Fahrradabstellanlage vor dem Freibad Friesdorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201589
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Zielbeschluss über die städtebaulichen Entwicklungsziele im Bereich Hochkreuzallee 111, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201299
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201018
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201018-2 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad GodesbergBBB-Antrag zur Vorlage 201018
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2.1 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201018
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201018-3 ST Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad GodesbergBBB-Antrag zur Vorlage 201018
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201482
• Antragsteller: Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3.1 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201482
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201482-1 ST Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 Antrag "Platz der Nationen"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201346
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4.1 Antrag "Platz der Nationen"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201346
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201346-1 ST Antrag "Platz der Nationen"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4.2 Antrag "Platz der Nationen" Antrag zur Vorlage 201346

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201346
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201346-2 AA Antrag "Platz der Nationen"Antrag zur Vorlage 201346
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5 Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201399
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5.1 Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201399
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201399-1 ST Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201292
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2 3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201316
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201167
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.4 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201366
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5 Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 190482
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190482-3 Bürgerantrag:Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Stellungnahmen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 200996
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1.1 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 200996
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200996-1 ST Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1.2 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 200996
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200996-2 AA Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"Antrag zur Vorlage 200996
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2 Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201538
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2.1 Wiedemannstraße Erneuerung der Fahrbahndecke

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201538
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201538-1 ST WiedemannstraßeErneuerung der Fahrbahndecke
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.3 Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201364
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.3.1 Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201364
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201364-1 ST Prüfauftrag zur Optimierung der Fahrplantreue der Buslinie 639 mittels Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.4 Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201347
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.4.1 Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201347
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201347-1 ST Prüfauftrag Bustaktverdichtung Schweinheim
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.5 Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201463
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer Prof. Dr. Norbert Jacobs
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.5.1 Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201463
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201463-1 ST Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.6 Parksituation in der Umgebung der KfW

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201468
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer Christian Gold
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.6.1 Parksituation in der Umgebung der KfW

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201468
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201468-1 ST Parksituation in der Umgebung der KfW
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (- werden ggfl. in der Sitzung bekannt gegeben -)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.1 Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 200775
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.2 Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 200817
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.3 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200974
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200974-2 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.4 Busverkehr Schweinheim (Linien 638 und 639)

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201053
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.5 Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Pappelweg 2-6, Severinsweg 17, Maidenheadstr. 16) im Stadtbezirk Bad Godesberg

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201246
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.6 Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201395
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.7 Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201447
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.8 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201449
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.9 Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 200791
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200791-1 Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.10 Herstellungs-,Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201409
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.11 Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 201573
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.12 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201596
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- werden ggfl. in der Sitzung bekannt gegeben -)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 14 (nichtöffentlich)
• N 14.1 (nichtöffentlich)
• N 14.1.1 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 16.1 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 (nichtöffentlich)
• N 21 (nichtöffentlich)
• N 22 (nichtöffentlich)
• N 23 (nichtöffentlich)
• N 24 (nichtöffentlich)
• N 25 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T07:31 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17