Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Bad Godesberg · 17.03.2021

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=414

Bezirksvertretung Bad Godesberg · 17.03.2021

Öffentliche TOPs: 189 · Nichtöffentliche TOPs: 17 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 174 · Ohne erfasstes Ergebnis: 10 · Entfällt: 5

Kurzbilanz

• Beschlossen: 20 · Abgelehnt: 2 · Vertagt/verwiesen: 122 · Zur Kenntnis genommen: 30 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 174 (= Mit Ergebnis: 174) · Ohne erfasstes Ergebnis: 10
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 5 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 103 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 17
  • Ö 2.10 Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume → SPD Enthaltung (Original)
  • Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2021 → SPD Enthaltung, Die Linke Enthaltung, BBB Enthaltung (Original)
  • Ö 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee → SPD dagegen (Original)
  • Ö 6.4 Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.6 Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung → SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 6.7 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61 → SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 6.7.2 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61 Antrag zur Vorlage 201751 → SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 6.9 Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf) → Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 6.10.3 Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt Antrag zur Vorlage 201775 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.12 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.21.3 Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr Antrag zur Vorlage 201919 → Grüne dagegen (Original)
  • Ö 6.22 Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103) → Grüne dagegen, FDP Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Original)
  • Ö 6.22.1 Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103) Antrag zur Vorlage 202066 → Grüne dagegen, FDP Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Original)
  • Ö 6.23 Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus → SPD Enthaltung, Grüne dagegen, FDP Enthaltung (Original)
  • Ö 6.47 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Villenviertel I → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 8.3 Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 → SPD dafür, Grüne dafür, Die Linke dafür (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190070
• Antragsteller: Bzv. Ulli Hauschild, Stv. Achim Schröder und FDP-Fraktion
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1.1 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072ST2, FF: Amt 03)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190070
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190070-1 Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072ST2, FF: Amt 03)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 201821
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2.1 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 201821
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201821-01 ST Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— genaue Umfang der Maßnahmen kostentechnisch erfasst und die denkmalgerechte Planung mit den Denkmalbehörden vorabgestimmt wurde. Eine Angabe zur Höhe der Fördermittel kann nicht gemacht werden, da die Fördersumme abhängig von der Höhe der Kosten für denkmalrelevante Maßnahmen und dem jeweils aktuellen Förderprogramm ist. Die Verwaltung wird sich selbstverständlich um Fördergelder bemühen. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 2.3 Wiederherstellung des Kunstwerks „Wegekreuz der Weltreligionen“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202079
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Jens Röskens Elke Melzer Inge Stauder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.3.1 Wiederherstellung des Kunstwerks „Wegekreuz der Weltreligionen“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202079
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202079-01 ST Wiederherstellung des Kunstwerks „Wegekreuz der Weltreligionen“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— seitlich verlängert werden, um somit die Verwitterung des Holzes zu verlangsamen. 5. Sind der Verwaltung inzwischen Hinweise auf vorsätzliche Beschädigung bekannt geworden? Wurde Strafanzeige gestellt? Wie bereits in der Stellungnahme vom 06.11.19 beschrieben, war das besagte Symbol durchgerostet und abgefallen (vgl. 190286-1 ST). Vorsätzliche Beschädigungen sind bisher nicht bekannt und konnten aktuell auch nicht festgestellt werden. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 2.4 Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202080
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Inge Stauder Jens Röskens
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Übermittagsbetreuung. Wird bald eine Sanierung der undichten Toilette erfolgen und besteht die Möglichkeit, wenigstens eine getrennte Jungen- und Mädchentoilette einzurichten, so dass auch für die Betreuerinnen eine Toilette zur Verfügung steht? 6. Kann bald ein neuer Außenanstrich mit Anstrich der Türen am Spielhaus erfolgen, da inzwischen auch Sprayer die Nebenwände verunstaltet haben? Ist auch vorgesehen, in der Küche Sanierungsarbeiten vorzunehmen? Die Nachfragen von Bzv. Stauder und Bzv. Melzer, CDU, werden wie … Volltext
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Ö 2.4.1 Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202080
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202080-01 ST Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.4.2 Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202080
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202080-02 ST Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Erweiterung der Fallschutzfläche sind bis Ende April geplant, vorbehaltlich der Lieferung der fehlenden Elemente. 3. Auf dem Spielplatz in der Viktoriastraße ist ein großes Spielgerät mit Rutsche seit längerer Zeit eingezäunt. Außerdem fehlt wegen der Einzäunung eine von zwei Schaukeln. Wann erfolgt die Reparatur des großen Spielgerätes mit Rutsche? Das Spielgerät wies sicherheitstechnische Mängel auf und lies sich nicht mehr wirtschaftlich reparieren. Es wurde zurückgebaut. Als vorübergehender Ersatz wurde eine … Volltext
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Ö 2.5 Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019 (- Stellungnahme im nicht-öffentlichen Sitzungsteil-)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202100
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.6 kleines theater Bad Godesberg (- Stellungnahme im nicht-öffentlichen Sitzungsteil -)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202097
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.7 Zukunft der König-Fahd-Akademie

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202110
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bad Godesberg Nicole Unterseh Michael Wenzel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Die Bezirksvertretung Bad Godesberg bittet um Auskunft über die voraussichtliche Höhe des Kaufpreises im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung (siehe hierzu TOP 25 „Aktuelle Mitteilungen der Verwaltung“). Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.7.1 Zukunft der König-Fahd-Akademie

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202110
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202110-01 ST Zukunft der König-Fahd-Akademie
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.8 Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202206
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— den Einsatz, wie z.B. Selbstverteidigung, Deeskalationstraining, interkulturelles Training, rechtliche Fragen etc., b. Technische Ausrüstung sowie Schutzausrüstung c. Überstundenvermeidung bzw. Überstundenausgleich 11.Welche andere deutsche Großstadt kann zum Leistungsvergleich (Benchmark) herangezogen werden und wo liegen die wesentlichen Diskrepanzen? Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 2.8.1 Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202206
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202206-02 ST Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.8.2 Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202206
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202206-03 ST Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Aufgrund der Corona-Pandemie hat es zahlreiche Einsätze, auch im Godesberger Stadtgebiet, gegeben. Während des Shutdown wurden vermehrt Kontrollen in den jeweiligen Kernbereichen der Stadtbezirke/Fußgängerzonen wie zum Beispiel Maskenkontrollen und Quarantänekontrollen durchgeführt. 3. Welche Häufungen im Meldeaufkommen in Bad Godesberg ergeben sich a. Nach Anlässen b. Nach Jahreszeiten c. Nach Wochentagen d. Nach Tageszeiten e. Nach demographischen Merkmalen f. Nach Lokalisierung a) Karneval Begleitung der dortigen … Volltext
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Ö 2.9 Bezirksbibliothek Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202255
• Antragsteller: Inge Stauder Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.9.1 Bezirksbibliothek Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202255
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202255-01 ST Bezirksbibliothek Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Bezirksbibliothek Bad Godesberg: 2016: 2017: 2018: 2019: 2020: Ausleihen: 193.576 190.686 181.460 176.153 107.558 - Kindermedien Print 45.867 42.862 42.288 42.952 27.712 - AV-Medien (Erw. + Kinder) + Brettspiele 80.738 77.011 71.805 61.773 36.745 Anteil Ausleihen aus Kindermedienb. Print an Ausleihen: 23,7% 22,5% 23,3% 24,4% 25,8% Bezirksbibliothek Bad Godesberg: 2016: 2017: 2018: 2019: 2020: Entleihungen durch Kinder und Jugendl.: 47.319 47.757 49.920 51.608 31.069 davon: - bis 6 Jahre 6.222 6.777 6.789 7.301 3.862 - … Volltext
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Ö 2.10 Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202331
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Stefan Wolter
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 2x SPD, bei Enthaltung 1x SPD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.10.1 Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202331
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202331-01 ST Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Silber-Ahorn (Stammumfang (StU) 277 cm) erteilt, da sein Zustand mangelhaft war. Daher wurden seitens der UNB auch keine Auflagen hinsichtlich einer Ersatzpflanzung gemacht. Allerdings ist der Baum aus denkmalrechtlichen Gründen zu ersetzen, was durch den Eigentümer zu veranlassen ist und Anfang 2020 durch die UDB kommuniziert wurde. Europastraße 13: Mit Datum vom 24.01.2020 wurde eine Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn (StU 252 cm, Zustand: ungenügend), eine Mehlbeere (StU 159 cm, Zustand: ungenügend) einen … Volltext
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Ö 2.11 Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202330
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Stefan Wolter
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.11.1 Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202330
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202330-01 ST Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 2.12 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202372
• Antragsteller: Christoph Jansen Elke Melzer Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 2.12.1 Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202372
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202372-01 ST Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Zu 4. Liegen der Verwaltung inzwischen Erkenntnisse darüber vor, ob die überbaubaren Flächen des rechtskräftigen Bebauungsplanes erweitert werden müssen, um das neue Kurfürstenbad als Gesundheitsbad zu bauen? Nein, diese Punkte können erst im Rahmen der Planung Leistungsphasen 1 und 2 HOAI abschließend beantwortet werden. Zu 5. Wie ist der Stand bezüglich des Ausbaus und der Einlagerung des Paul-Magar- Mosaiks? Der Verwaltung liegt ein Angebot einer Fachfirma zur fachgerechten Demontage und Einlagerung des … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Michaelschule und TOP 6.44 betr. Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57-61 – Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage – Az.: 459509 und TOP 12.8 betr. Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57-61 – Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage – Az.: 459509 TOP 6.30 betr. Zuschuss für … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2021

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD Enthaltung, Die Linke Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 2x BBB, bei Enthaltung 1x BBB, 1x SPD, und 1x Linke.“)
• Beschlusstext (Auszug): Anlage zur Niederschrift zu TOP 8.1 „Beratung der Haushaltssatzung 2021/2022“ Für die Sanierung der Godesburg sind folgenden Mittelansätze im Haushalt eingeplant: 5230001284000 / 785300 2021: 1.000.000,- 2022: 3.000.000,- 2023: 3.000.000,- - Mittel in welcher Höhe sind für das Bäderkonzept und Planung und Neubau des Kurfürstenbades eingeplant?  Aufgrund fehlender Kostenschätzung hatte die Verwaltung die Kosten für eine Neubaumaßnahme am Standort des Kurfürstenbades basierend auf Erfahrungswerten mit rund 15 Mio EUR angenommen (vgl. DS 200671). Diese Mittel sind in der mittelfristigen … Volltext
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Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190089-1 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190089-2 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.3 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190089-3 ST ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 202117
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202117
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202117-01 ST Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 202124
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen SPD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202124
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202124-01 ST Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 Ergänzende Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202124
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202124-02 ST Ergänzende Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.4 Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201060
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201060-2 Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: siehe ziffernweise Abstimmung“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Der Vorschlag von Bezirksbürgermeister Jansen, CDU, den Bürgerantrag im Sinne der Stellungnahme der Verwaltung zu bescheiden, wurde bei Stimmengleichheit mit den Stimmen von SPD, Linke und CDU gegen die Stimmen von BBB, FDP, AfD und Grüne abgelehnt. Sodann schlägt der Bezirksbürgermeister ziffernweise Abstimmung vor. Die Änderung in Ziffer 1 (unterstrichen) geht zurück auf einen Vorschlag von Bzv. Röskens, CDU. Ziffer 1 ohne Änderung abzustimmen wurde von BBB und FDP vorgeschlagen und mit Mehrheit gegen BBB, AfD, FDP … Volltext
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Ö 6.4.1 Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201060
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201060-03 ST Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.5 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201518
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201518
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201518-1 ST Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 201717
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen SPD, Grüne und Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201717
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201717-1 ST Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201751
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen SPD, Grüne und Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201751
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201751-01 ST Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.2 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61 Antrag zur Vorlage 201751

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201751
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201751-03 AA Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61Antrag zur Vorlage 201751
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen SPD, Grüne und Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.3 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201751
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201751-02 ST Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201764
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201764
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201764-1 ST Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201766
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Grüne und Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201766
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201766-1 ST Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201775
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201775
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201775-1 ST Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.2 Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201775
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201775-02 ST Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.3 Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt Antrag zur Vorlage 201775

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201775
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201775-03 AA Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr BaumvielfaltAntrag zur Vorlage 201775
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Satz 1: einstimmig angenommen Satz 2: mit Mehrheit gegen BBB und AfD abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201813
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201813
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201813-01 ST Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201825
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: siehe ziffernweise Abstimmung“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Einzelheiten zu den beantragten Maßnahmen und zur Begründung ergeben sich aus dem Bürgerantrag. Der Vorschlag, den Bürgerantrag im Sinne der Stellungnahme der Verwaltung zu bescheiden, wurde mit Mehrheit gegen CDU und SPD angelehnt. Die ziffernweise Abstimmung geht zurück auf einen Vorschlag von Bzv. Dr. Barth, SPD. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201825
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201825-01 ST Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.2 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201825
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201825-02 ST Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201826
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13.1 Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201826
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201826-1 ST Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201930
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14.1 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201930
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201930-01 ST Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201964
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15.1 Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201964
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201964-1 ST Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16.1 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202065-01 ST Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 202158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17.1 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202158-01 ST Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18 Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202169
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18.1 Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202169
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202169-01 ST Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201801
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19.1 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201801
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201801-1 ST Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19.2 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201801
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201801-02 AA Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der DonatusstraßeAntrag zur Vorlage 201801
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19.3 Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201801
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201801-03 AA Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der DonatusstraßeAntrag zur Vorlage 201801
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.20 Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201997
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.20.1 Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201997
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201997-01 ST Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21 Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201919
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21.1 Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201919
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201919-01 ST Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21.2 Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr Antrag zur Vorlage 201919

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201919
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201919-02 AA Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber FeuerwehrAntrag zur Vorlage 201919
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung 2 x BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21.3 Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr Antrag zur Vorlage 201919

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201919
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201919-03 AA Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber FeuerwehrAntrag zur Vorlage 201919
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 3 x Grüne bei einer Enthaltung Grüne“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22 Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103)

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 202066
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, FDP Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung BBB, FDP und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22.1 Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103) Antrag zur Vorlage 202066

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202066
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202066-01 AA Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103)Antrag zur Vorlage 202066
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, FDP Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung BBB, FDP und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.23 Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202007
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD Enthaltung, Grüne dagegen, FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung SPD und FDP“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.23.1 Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202007
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202007-01 ST Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.24 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202237
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.24.1 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202237
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202237-01 ST Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.24.2 Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202237
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202237-02 AA Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme RheinaueAntrag zur Vorlage 202237
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.25 Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202275
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.25.1 Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202275
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202275-01 ST Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.26 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202337
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.26.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202337
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202337-01 ST Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.27 Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210113
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.27.1 Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210113
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210113-01 ST Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210150
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28.1 Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210150
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210150-01 ST Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.29 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200343
• Antragsteller: Klaus Lehmann Martin Schulz SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.29.1 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200343
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200343-2 ST Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.29.2 Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200343
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200343-04 AA Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— und eine Schätzung der Kosten abzugeben. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.30 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201004
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.31 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2021

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202102
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.32 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201953
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.32.1 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 Antrag zur Vorlage 201953

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201953
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201953-01 AA Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021Antrag zur Vorlage 201953
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.33 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201954
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.33.1 Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201954
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201954-01 ST Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.34 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201973
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.34.1 In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201973
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201973-01 ST In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.35 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201976
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.35.1 Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201976
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201976-01 ST Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.36 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201978
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.36.1 Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201978
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201978-01 ST Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.37 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202012
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.37.1 Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202012
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202012-01 ST Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinalleehier: Beschilderung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.38 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202070
• Antragsteller: Achim Schröder Wolfgang Heedt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.38.1 Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202070
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202070-01 ST Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.39 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202075
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Jens Röskens Roland Andreas Krichel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.39.1 Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202075
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202075-01 ST Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.40 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202076
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Jens Röskens Roland Andreas Krichel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.40.1 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202076
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202076-01 ST Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.40.2 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202076
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202076-02 AA Verschönerung Erscheinungsbild RheinpromenadeAntrag zur Vorlage 202076
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.40.3 Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202076
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202076-03 AA Verschönerung Erscheinungsbild RheinpromenadeAntrag zur Vorlage 202076
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.41 Linksabbiegung Cäsariusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202077
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Jens Röskens Inge Stauder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.41.1 Linksabbiegung Cäsariusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202077
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202077-01 ST Linksabbiegung Cäsariusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.42 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202085
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bad Godesberg Corinna Dahmen Michael Hörig
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.42.1 Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202085
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202085-01 ST Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.43 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202108
• Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.43.1 Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202108
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202108-01 ST Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.44 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509 BBB-Antrag zur Vorlage 202226

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202226
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202226-01 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61- Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer TiefgarageAktenzeichen: 459509BBB-Antrag zur Vorlage 202226
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.44.1 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202226
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202226-02 ST Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61- Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer TiefgarageAktenzeichen: 459509
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.45 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202257
• Antragsteller: Inge Stauder Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.45.1 Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202257
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202257-01 ST Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.46 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ersatzpflanzung Verkehrsgrün Bad Godesberg - Mehlem

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202259
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.47 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Villenviertel I

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210073
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: siehe ziffernweise Abstimmung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.48 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202262
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.48.1 Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202262
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202262-01 AA Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines BaugenehmigungsverfahrensAntrag zur Vorlage 202262
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.49 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202269
• Antragsteller: Jens Röskens Elke Melzer CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.49.1 Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202269
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202269-01 ST Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.50 Parken im Pützfelder Weg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202270
• Antragsteller: Feyza Yildiz Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.50.1 Parken im Pützfelder Weg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202270
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202270-01 ST Parken im Pützfelder Weg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202299
• Antragsteller: Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202299
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202299-01 ST Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.2 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202299
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202299-02 AA Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202299
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.3 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202299
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202299-03 ST Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.4 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202299
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202299-04 AA Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202299
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202092
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bad Godesberg Nicole Unterseh
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1.1 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202092
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202092-01 ST Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1.2 Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202092
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202092-02 AA Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellenAntrag zur Vorlage 202092
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2 Straßen- und Wegekonzept

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.1 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201637-03 AA Straßen- und WegekonzeptAntrag zur Vorlage 201637
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.2 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201637-04 AA Straßen- und WegekonzeptAntrag zur Vorlage 201637
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.3 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201637-05 AA Straßen- und WegekonzeptAntrag zur Vorlage 201637
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.4 Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201637-06 AA Straßen- und WegekonzeptAntrag zur Vorlage 201637
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.3 Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 202060
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202060-08 Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dafür, Grüne dafür, Die Linke dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt mit Mehrheit gegen Grüne, SPD und Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.4 Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202256
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5 Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202311
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.6 Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202178
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Stellungnahmen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201841
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn CDU Bezirksfraktion Beuel CDU Bezirksfraktion Bonn CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg CDU Bezirksfraktion Hardtberg MdL Guido Déus Nicole Bonnie Christoph Jansen …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201841
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201841-1 ST Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202103
• Antragsteller: Elke Melzer Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2.1 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202103
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202103-01 ST Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2.2 Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202103
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202103-02 AA Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen haltenAntrag zur Vorlage 202103
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.3 Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202104
• Antragsteller: Christoph Jansen Elke Melzer CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.3.1 Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202104
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202104-01 ST Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.4 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202074
• Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Jens Röskens Roland Andreas Krichel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.4.1 Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202074
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202074-01 ST Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.5 Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210117
• Antragsteller: BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.5.1 Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210117
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210117-01 ST Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.1 Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190150
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190150-02 Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.2 Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190588
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190588-3 Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.3 Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201177
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201177-03 Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.4 Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201467
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201467-02 Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.5 Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201911
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.6 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201915
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.6.1 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201915
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201915-01 ST Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.7 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 202193
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.8 Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 202226
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.9 Grundstück in Bad Godesberg-Mehlem, Mainzer Str. 265 Errichtung von 4 Wohnhäusern mit Tiefgarage - AZ 459027

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210041
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.10 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210165
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 14 (nichtöffentlich)
• N 14.1 (nichtöffentlich)
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• N 16 (nichtöffentlich)
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• N 25 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T07:31 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17