Sitzungsüberblick: Rat · 11.06.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005581

Rat · 11.06.2026 · Stadthaus, Ratssaal

Öffentliche TOPs: 158 · Nichtöffentliche TOPs: 18 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 146 · Ohne erfasstes Ergebnis: 12 · Entfällt: 0

Antragsfrist: 2026-05-21

Kurzbilanz

• Beschlossen: 24 · Abgelehnt: 5 · Vertagt/verwiesen: 88 · Zur Kenntnis genommen: 28 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 146 (= Mit Ergebnis: 146) · Ohne erfasstes Ergebnis: 12
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 0 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 75 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 71
  • Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.1 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.2 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.2.1 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.2.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.3 Änderung der Stellplatzablösesatzung → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.3.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 → BBB dafür (Original)
  • Ö 5.4 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026 → Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Original)
  • Ö 5.4.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145 → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Original)
  • Ö 5.5 Neufassung der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten → Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 5.7 20. Änderung des Bonner Taxitarifs → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.7.1 Ergänzungsantrag-Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952 → Grüne Enthaltung, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD dafür, BBB Enthaltung, BSW/SBI dafür (Original)
  • Ö 5.8 Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber → Grüne dagegen (Original)
  • Ö 5.8.1 GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur … → Grüne dafür, Volt dafür (Original)
  • Ö 5.9 Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Original)
  • Ö 5.9.2 CDU/SPD/FDP (Kooperation) Änderungsantrag: Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 253952 → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Original)
  • Ö 5.10 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf → Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.11 Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.11.2 Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf - fehlende Stellungnahme in der Abwägung → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.13 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.14 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf → Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 5.14.1 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf → Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 5.15 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.15.1 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag … → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.17 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.17.2 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.17.3 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.17.6 CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.18 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.19 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.20 P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.21 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.22 Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.23 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.24 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.25 Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.26 Begleitgremium Masterplan Innere Stadt → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.27 N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.27.1 Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.27.2 Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.28 Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.29 Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.30 Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.31 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.32 A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.33 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.34 Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.35 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.36 Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 5.36.2 BBB-Änderungsantrag Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154 → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.2 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.2.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.2.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.3 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.4 Grüne-Antrag: Housing First → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.5 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.6 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.7 CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.7.2 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.8 BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.8.2 CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693 → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.8.3 GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693 → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.9 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.10 BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.10.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.11 Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.12 AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.13 BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.13.2 BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung Antrag zur Vorlage 261018 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.14.1 Änderungsantrag der Gruppe BSW/SBI zum Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion „Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 220806
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 220806-08 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 220806
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 220806-09 ST BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.2 Ergänzende ST zur BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 220806
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 220806-10 ST Ergänzende ST zur BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260147
• Antragsteller: BSW/SBI-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Moussa Acharki Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260147
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260147-01 ST BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260090
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260090
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260090-02 ST BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4 BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 260281
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4.1 Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260281
• Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260281-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 230728
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230728-06 BBB-Anfrage: Sachstand MelbbadDrucksachengruppe 230728
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5.1 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 230728
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 230728-07 ST BBB-Anfrage: Sachstand MelbbadDrucksachengruppe 230728
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.6 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 241666
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241666-02 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für MieterDrucksachengruppe 241666
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.6.1 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241666
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241666-05 ST Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innenhier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.7 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260379
• Antragsteller: Moussa Acharki Hanno von Raußendorf Antonia Pohlack
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.8 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260127
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.8.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260127
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260127-05 ST Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.9 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260650
• Antragsteller: Frauke Kreuzer Gerald Christ Roland Borkowski AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.10 Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260147
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260147-02 Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.10.1 Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260147
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260147-04 ST Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.11 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260668
• Antragsteller: BSW/SBI-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Moussa Acharki Hanno von Raußendorf Ömer Faruk Kemer Antonia Pohlack
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.12 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260702
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Dr. Daniel Rutte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.12.1 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260702
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260702-01 ST Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.13 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240934-02
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Johannes Schott Jutta Acar
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.13.1 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240934-04 ST
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.14 Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260706
• Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Uwe Feddern Karin Langer
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.15 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260705
• Antragsteller: Moussa Acharki Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.15.1 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260705
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260705-01 ST Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.16 Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260795
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Dr. Daniel Rutte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.17 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241385
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241385-03 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-BonnDrucksachengruppe 241385
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.18 AfD-Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260982
• Antragsteller: Roland Borkowski Gerald Christ Frauke Kreuzer AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.19 BBB-Anfrage: Housing First

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260069
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260069-09 BBB-Anfrage: Housing First
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.20 BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 261019
• Antragsteller: BSW/SBI-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Hanno von Raußendorf Moussa Acharki
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.21 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261013
• Antragsteller: Gerald Christ Frauke Kreuzer Roland Borkowski AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.21.1 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261013
• Antragsteller: AfD (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261013-01 ST Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Frau Stv. Langer -Volt-, die die Vertagung von TOP 6.8 vorträgt. Frau Stv. Yildiz -CDU-, die um Vertagung von TOP 5.21 bittet. Herr Stv. Dr. Rutte -Grüne-, der die Vertagung der Tops 6.1 und 6.6 einbringt und die doppelte Redezeit zu der Thematik „Nordbrücke“ beantragt. Herr Stv. Schott -BBB-, der die formale Gegenrede zu den Vertagungen der TOPs 6.1, 6.6 und 6.8 hält. - - - - Herr OB Déus hat ab diesem Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung übernommen. - Er verliest einen Nachruf für den ehemaligen Stadtältesten Heinz-Helmich van Schewick. Zudem …
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes (Stv. Jules Schenkel -Die Linke- hat das Mandat niedergelegt. Als Nachfolger wird Herr Stv. Holger Schmidt -Die Linke- in das Amt eingeführt und verpflichet.)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.2 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Sofortmaßnahmen aufgrund der Sperrung der Nordbrücke

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 261132
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260946
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Es hat eine Wahl nach § 50 Abs. 2 GO NRW stattgefunden. Der Wahlvorschlag wurde mit 35 Ja-Stimmen zu 5 Gegenstimmen und 22 Enthaltungen angenommen.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Dr. Rutte -Grüne-, der begründet, weshalb sich die Grüne-Fraktion enthalten wird. Frau Stv. Langer -Volt-, die ebenfalls die Begründung für Volt erklärt. Herr Stv. Schmitt -BBB-, der auch zur Enthaltung ausführt. Herr Stv. Hümmrich -FDP-, der die Zustimmung begründet. Herr Stv. Biniek -SPD-, der sich dem Wortbeitrag von Herrn Hümmrich anschließt. Herr Stv. Dr. Faber -Linke-, der die Ablehnung des Wahlvorschlags begründet. Er stellt die Nachfrage, ob der Herr Déus eine Dezernatsumstrukturierung plant. Er begründet, dass die Linke-Fraktion einen …
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260976
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: In geheimer Abstimmung mit 33 Ja-Stimmen zu 29 Nein-Stimmen geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr StK Fark, der zur Beschlussvorlage ausführt. Herr Stv. Haid -CDU-, der zum Änderungsantrag der Kooperation ausführt. Herr Stv. Hümmrich -FDP-, der ebenfalls zum Änderungsantrag spricht und die geheime Abstimmung beantragt. Frau Stv. Langer -Volt-, die den mdl. Antrag stellt, den Hebesatz auf 702% anzupassen. Herr Stv. Lömpcke -SPD-, der das Vorgehen der Kooperation stark kritisiert und zudem kritisiert, dass keine einheitliche Lösung herbeigeführt wird. Er lässt starke Kritik an der Beantragung der geheimen Abstimmung und begründet die Ablehnung. …
• ALLRIS-Original

Ö 5.2.1 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260976
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260976-01 AA Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026Antrag zur Vorlage 260976
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: In geheimer Abstimmung mit 33 Ja-Stimmen zu 29 Nein-Stimmen i.V.m. ST-02 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260976
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260976-02 ST Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026Antrag zur Vorlage 260976
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: In geheimer Abstimmung mit 33 Ja-Stimmen zu 29 Nein-Stimmen beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Änderung der Stellplatzablösesatzung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und AfD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260057
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260057-01 AA BBB-Änderungsantrag zur Änderung der StellplatzablösesatzungAntrag zur Vorlage 260057
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3.2 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260057
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260057-02 ST BBB-Änderungsantrag zur Änderung der StellplatzablösesatzungAntrag zur Vorlage 260057
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260145
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260145-02 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne und BSW/SBI bei Enthaltung Linke, BBB, AfD-Fraktion, Volt und Stv. Truckenbrodt -AfD- wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 19.05.2026 und Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe am 21.05.2026 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Frau Bänsch-Baltruschat -Grüne-, die den Änderungsantrag bewirbt. Herr Stv. Kunze -SPD-, der den Änderungsantrag der Kooperation begründet und um Zustimmung bittet.
• ALLRIS-Original

Ö 5.4.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260145
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260145-05 AA Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026Antrag zur Vorlage 260145
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und BSW/SBI bei Enthaltung BBB, AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260145
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260145-06 AA Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026Antrag zur Vorlage 260145
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Neufassung der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260329
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260522
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 20. Änderung des Bonner Taxitarifs

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260952
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Tollasz -Linke-, der für den Änderungsantrag wirbt. Frau Stv. Keiser -Grüne -, die die Zustimmung der Verwaltungsvorlage begründet. Herr Stv. Schmitt -BBB-, der einen mündlichen Änderungsantrag um die Ergänzung nachstehender Ziffer 2 vorbringt: „Die Verwaltung wird beauftragt, mit welchen oder welche rechtlichen Möglichkeiten sich für die Stadt ergeben, die zum Teil in großer Zahl ausgegebenen Taxilizenzen wieder einzuziehen.“ Dieser wurde mit Mehrheit gegen BBB und Stv. Truckenbrodt -AfD- bei Enthaltung Grüne, Linke, BSW/SBI, Volt abgelehnt. …
• ALLRIS-Original

Ö 5.7.1 Ergänzungsantrag-Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260952
• Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260952-02 AA Ergänzungsantrag-Linke: 20. Änderung des Bonner TaxitarifsAntrag zur Vorlage 260952
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD dafür, BBB Enthaltung, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke, Volt, BSW/SBI und AfD-Fraktion bei Enthaltung Grüne und BBB abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8 Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 190194
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190194-04 Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8.1 GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur …

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 190194
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 190194-05 AA GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV(alt: 1912460, FF: Amt 66)Antrag zur …
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Volt dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne und Volt abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8.2 Konrad-Adenauer-Platz - Endgültige Abschaltung der Fußgänger-Lichtsignalanlage Gottfried-Claren-Straße - Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber hier: Prüfauftrag Verlängerung der Grünphase für Fußgänger über die Sankt Augustiner Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 190194
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190194-06 ST Konrad-Adenauer-Platz - Endgültige Abschaltung der Fußgänger-Lichtsignalanlage Gottfried-Claren-Straße - Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeberhier: Prüfauftrag Verlängerung der Grünphase für Fußgänger über die Sankt Augustiner Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.9 Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253952
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke, Grüne, Volt, AfD geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Frau Stv. Dietsch -Grüne-, die zur Thematik ausführt und darlegt, dass die Grünen zustimmen werden. Herr Stv. Schmitt -BBB-, der mitteilt, dass die BBB-Fraktion im Planungsausschuss nicht zugestimmt hat und das Votum dort falsch notiert wurde. Herr Stv. Moll -CDU-, der für das Votum des Planungsausschusses wirbt.
• ALLRIS-Original

Ö 5.9.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu DS 253952 - Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253952
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253952-01 ST Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu DS 253952 - Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.9.2 CDU/SPD/FDP (Kooperation) Änderungsantrag: Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 253952

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253952
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253952-02 AA CDU/SPD/FDP (Kooperation) Änderungsantrag: Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil MitteAntrag zur Vorlage 253952
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke, Grüne, Volt, AfD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260109
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Der Rat hat das Anhörungsrecht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda nach § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung an sich gezogen. Mit Mehrheit gegen Linke und BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11 Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260231
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB i.V.m. ST-02 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Moll -CDU-, der sich für die Abstimmung wie Vorlage i.V.m. ST-02 ausspricht. Herr Stv. Dr. Rutte -Grüne-, der sich dem Wortbeitrag anschließt. Herr Stv. Kunze -SPD-, der sich bei der Sache mehr Tempo wünscht.
• ALLRIS-Original

Ö 5.11.1 Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik - Protokollnotiz BV Hardtberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260231
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260231-01 ST Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik - Protokollnotiz BV Hardtberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11.2 Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf - fehlende Stellungnahme in der Abwägung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260231
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260231-02 ST Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf - fehlende Stellungnahme in der Abwägung
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.12 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6920-1 "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260258
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Linke beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.13 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260277
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 23.06.2026 beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.14 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260610
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und Stv. Truckenbrodt -AfD- bei Enthaltung Linke, Volt und BSW/SBI i.V.m. ST-01 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.14.1 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260610
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260610-01 ST Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und Stv. Truckenbrodt -AfD- bei Enthaltung Linke, Volt und BSW/SBI beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.15 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.15.1 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag …

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253158
• Antragsteller: Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253158-01 AA Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.Antrag zur …
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.16 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253564
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253564-02 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17.1 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260201-01 ST Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17.2 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260201-02 AA Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17.3 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260201-03 AA CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17.4 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260201-04 ST Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17.5 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260201-05 ST CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17.6 CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: CDU, SPD, Grüne, FDP, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260201-06 AA CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.18 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260643
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.19 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260644
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.20 P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260655
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.21 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241615
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.22 Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260762
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.23 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 254026
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.24 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 254026
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 254026-01 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.25 Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260640
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.26 Begleitgremium Masterplan Innere Stadt

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253842
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.27 N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253413
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253413-02 N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.27.1 Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253413
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253413-03 AA Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei JahreAntrag zur Vorlage 253413
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.27.2 Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253413
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253413-04 ST Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei JahreAntrag zur Vorlage 253413
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.28 Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 222315
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 222315-01 Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.29 Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 220113
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 220113-01 Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.30 Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260974
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.31 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253783
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253783-01 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.32 A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260000
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260000-09 A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.33 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260825
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.34 Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260887
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.35 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253293
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253293-02 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades"
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.36 Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 261154
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: in ziffernweiser Abstimmung geändert beschlossen: Ziffern 1.1 bis 1.3: einstimmig Ziffer 1.4: mit Mehrheit gegen BBB und Stv. Truckenbrodt -AfD- Ziffer 1.5: einstimmig bei Enthaltung Linke Ziffer 1.6: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und BSW/SBI Ziffer 1.7: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und BSW/SBI bei Enthaltung BBB Ziffer 1.8: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke …“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: - Es hat eine zusammengefasste Beratung mit den TOPs 6.14 bis 6.16 stattgefunden. - - - - Herr OB Déus , der ausführlich zur aktuellen Lage ausführt und umfassende Informationen bekanntgibt. Er kündigt an, dass weitere Maßnahmen sowie Konkretisierungen nachgereicht werden. Zudem bedankt er sich ausdrücklich bei allen Beteiligten für die schnelle Unterstützung. Herr Stv. Biniek -SPD-, der sich für die schnellen ersten Maßnahmen bedankt. Er fragt weiterhin nach, ob der Radverkehr tatsächlich eingestellt werden soll, sofern keine sichere Radverkehrsführung …
• ALLRIS-Original

Ö 5.36.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261154
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261154-01 AA Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und SchwerlastverkehrAntrag zur Vorlage 261154
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.36.2 BBB-Änderungsantrag Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261154
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261154-02 AA BBB-Änderungsantrag Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und SchwerlastverkehrAntrag zur Vorlage 261154
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und Stv. Truckenbrodt -AfD- abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Anträge

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190692-01 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 190692-05 ST BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 190692-06 ST BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 190692-07 ST BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190692-09 ST Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Rolf Beu SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Gabi Mayer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Patrick Tollasz Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Karin Langer
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253419-01 ST Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253419-02 AA Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger ParkraumbewirtschaftungAntrag zur Vorlage 253419
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253419-03 AA Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger ParkraumbewirtschaftungAntrag zur Vorlage 253419
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.4 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253419-04 ST Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260068
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Daniel Jost
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260068
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260068-01 ST Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Grüne-Antrag: Housing First

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260069
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Jakob Kraasch-Tarnowsky
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Stellungnahme zum Antrag "Housing First"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260069
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260069-01 ST Stellungnahme zum Antrag "Housing First"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 242148
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242148-10 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60Drucksachengruppe 242148
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 242148
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242148-11 ST Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60Drucksachengruppe 242148
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260280
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Jutta Acar Johannes Schott
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260280
• Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260280-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Prof. Dr. Norbert Jacobs Georg Johannes Schäfer David Lutz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Simon Merkt Angelika Esch Charlotte Ewald Werner Hümmrich Bernd …
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260448-01 ST Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.2 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260448-02 AA GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"Antrag zur Vorlage 260448
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.3 "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260448-03 ST "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260693
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Robert Viebahn Johannes Schott
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260693
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260693-01 ST BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.2 CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260693
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260693-02 AA CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260693
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.3 GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260693
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260693-03 AA GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260693
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260816
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Dr. Daniel Rutte
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260979
• Antragsteller: Moussa Acharki Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260979
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260979-02 ST BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260979
• Antragsteller: SPD (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260979-03 AA Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260993
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Kathrin Mohr Friederike Dietsch Dr. Daniel Rutte
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 261015
• Antragsteller: AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Roland Borkowski Gerald Christ Frauke Kreuzer
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 261015
• Antragsteller: AfD (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261015-01 ST AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 261018
• Antragsteller: Moussa Acharki Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13.1 BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 261018
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261018-01 ST BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13.2 BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung Antrag zur Vorlage 261018

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 261018
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261018-02 AA BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und QuartiersentwicklungAntrag zur Vorlage 261018
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 BBB-Antrag: Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261129
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott Jutta Acar Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14.1 Änderungsantrag der Gruppe BSW/SBI zum Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion „Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke“

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 261129
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261129-01 AA Änderungsantrag der Gruppe BSW/SBI zum Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion„Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke“
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: von den Antragsstellenden zurückgezogen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 Dringlichkeitsantrag - Grüne/Volt: Sperrung der Nordbrücke

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 261176
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Dr. Barbara Krausz Dr. Daniel Rutte Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Karin Langer
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 Dringlichkeitsantrag von BW/SBI: Sicherstellung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit Bonns während der Vollsperrung der Nordbrücke

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261187
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260000
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260000-08 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260001
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260001-01 Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260279
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260279-06 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang HangelarAntrag zur Vorlage 260279
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260583
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5 Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260827
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.6 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260769
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.7 ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260185
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.8 Tarifreform des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) zum 1.6.2026

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260897
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260783
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 261027
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260084
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260084-05 Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 9 (nichtöffentlich)
• N 9.1 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 11.1 (nichtöffentlich)
• N 11.2 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 13.1 Beschlussvorlage betr. „Einräumung eines Erbbaurechtes in Bonn-Holzlar“
• N 13.1.1 (nichtöffentlich)
• N 13.2 Beschlussvorlage betr. „ÖDA-Ausgleichszahlungen 2024“
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 15.1 Mitteilungsvorlage betr. „Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar“
• N 15.2 Mitteilungsvorlage betr. „Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens“
• N 15.3 Mitteilungsvorlage betr. „KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister – Wirtschaftsplan 2026“
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 16.1 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

• 2026-06-12 · General-Anzeiger · Diese Maßnahmen gibt es gegen das Verkehrschaos (Gremium) – Artikel
• 2026-06-08 · General-Anzeiger · ÖPNV soll temporär kostenlos sein - wegen Sperrung der Nordbrücke (Gremium) – Artikel
• 2026-06-11 · Stadt Bonn · Rat stimmt Maßnahmenpaket zu (Gremium) – Artikel
• 2026-06-13 · General-Anzeiger · Was das Taxifahren künftig in Bonn kosten wird (Gremium) – Artikel
• 2026-06-13 · General-Anzeiger · Neuer Hebesatz beschlossen (Gremium) – Artikel
• 2026-06-12 · General-Anzeiger · Ralf Bockshecker zum neuen Beigeordneten gewählt (Gremium) – Artikel
• 2026-06-12 · Stadt Bonn · Einheitlicher Hebesatz bei Grundsteuer B (Gremium) – Artikel
• 2026-06-12 · Stadt Bonn · Bonner Rat beschließt neuen Taxitarif (Gremium) – Artikel

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:53 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17