Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Bonn · 07.12.2021

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=440

Bezirksvertretung Bonn · 07.12.2021

Öffentliche TOPs: 140 · Nichtöffentliche TOPs: 13 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 119 · Ohne erfasstes Ergebnis: 18 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 43 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 42 · Zur Kenntnis genommen: 31 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 2 · Summe: 119 (= Mit Ergebnis: 119) · Ohne erfasstes Ergebnis: 18
• Sonstiges (2): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 2 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 79 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 20
  • Ö 6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt → CDU dagegen, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 6.2 Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße) → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.4 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung → FDP Enthaltung, AfD dagegen (Original)
  • Ö 6.13 Bürgerantrag: Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
  • Ö 6.17 Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.19 Bürgerantrag: Versuchsweise Tempo 30 für die Hermann-Milde-Straße → CDU dagegen, AfD dagegen (Original)
  • Ö 6.25 Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf → Grüne dagegen, Volt dagegen, Die PARTEI Enthaltung (Original)
  • Ö 6.31 Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone → CDU Enthaltung, AfD dagegen, Die PARTEI Enthaltung (Original)
  • Ö 6.36 Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße → CDU Enthaltung, AfD dagegen (Original)
  • Ö 6.37 Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. - Baumfällungen → Die PARTEI dagegen (Original)
  • Ö 6.38 Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn, einen Maulbeerbaum, eine Trauer-Buche und zwei Platanen auf den Grundstücken Ippendorfer Allee 2 b und c, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 119827 EK und 119828 EK) → Die PARTEI Enthaltung (Original)
  • Ö 6.52 Abbindung des Cityrings → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Original)
  • Ö 6.52.1 CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057 → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Original)
  • Ö 8.4 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ → Volt Enthaltung, Die PARTEI Enthaltung (Original)
  • Ö 8.8 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn → FDP dagegen (Original)
  • Ö 8.13 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn → Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 8.15 Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke → CDU dagegen, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 8.15.1 CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960 → CDU dagegen, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 8.15.2 Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960 → CDU dagegen, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 10.3 Grüne, SPD, Linke-Antrag: Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in → CDU dagegen, FDP Enthaltung, AfD dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 Zukunft des ehemaligen Postareals: Luxuswohnungen und teure Büros statt bezahlbarem Wohnraum?

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212217
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212220
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211722
• Antragsteller: MdL Guido Déus Bert Moll CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1.1 Sachstand "Westbahn"

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211722
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211722-01 ST Sachstand "Westbahn"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Umbauten notwendig. Dies wird zurzeit geprüft. Bei Einrichtung einer Umweltspur auf Hermann-Wandersleb-Ring und/oder Endenicher Straße würde für den motorisierten Individualverkehr eine Fahrspur pro Richtung verbleiben. Mit dem Bau der Westbahn müsste ein vollständiger Umbau des Straßenquerschnitts erfolgen, bei welchem dann zwei innenliegende Bahngleise und außenliegende Kfz-Spuren mit Radverkehrsanlagen zu realisieren wären. Eine Umweltspur wäre dann nicht mehr möglich und auch nicht notwendig, da der größte Teil der … Volltext
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Ö 2.2 Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211861
• Antragsteller: Elmar Conrads-Hassel Thomas Fahrenholtz Karin Langer
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.3 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf und Berücksichtigung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK)

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212172
• Antragsteller: Brigitta Poppe-Reiners Rhein.Grün Karin Langer Elmar Conrads-Hassel Thomas Fahrenholtz
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.4 Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212196
• Antragsteller: Elmar Conrads-Hassel Thomas Fahrenholtz Karin Langer Brigitta Poppe-Reiners
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Folgende(r) Tagesordnungspunkt(e) erhält/erhalten eine neue Zuständigkeit: 7.4 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn wird 10.4 212071 8.11 Abbindung des Cityrings wird 6.52 212057 8.12 Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“ wird 6.53 212147 Folgende Tagesordnungspunkte werden vertagt: 6.5 Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße 211291 (wegen fehlender ergänzender Stellungnahme) 6.8 … Volltext
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Ö 4 Genehmigung der Niederschrift (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 210276
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen CDU, Stv. Fahrenholtz und AfD bei Enthaltung FDP und Volt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210276
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210276-01 ST Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210470
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Ziffer 1 des Bürgerantrags: Mehrheit gegen CDU, Stv. Fahrenholtz, AfD bei Enthaltung FDP, Rheingrün Ziffer 2 des Bürgerantrags: abgelehnt einstimmig bei Enthaltung Rheingrün, Volt und Die Partei Ziffer 3 des Bürgerantrags: abgelehnt mit Mehrheit gegen Volt bei Enthaltung Die Partei“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.2.1 Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210470
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210470-01 Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— existieren im gesamten Straßenabschnitt Nebenanlagen für den Fußgängerverkehr. Des Weiteren existiert Abschnittsweise straßenbegleitenden Parken und aufgeschultertes Parken. Einseitig gibt es zudem streckenweise Baumbestand. Der Radverkehr wird im Mischverkehr auf der Fahrbahn geführt. Stellenweise existiert ein Schutzstreifen. Auf der Ippendorfer Allee verkehren die Buslinien 602 und 603. Diese benötigen im Begegnungsverkehr eine Mindestfahrbahnbreite von 6,50 m. Eine Verschmälerung der Straßenbreite ist daher nicht möglich. … Volltext
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Ö 6.3 Bürgerantrag: Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 211155
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211155
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211155-01 ST Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Seitens der Kirchengemeinde St. Cyprian wird die vorgeschlagene Lösung der Ersatzparkflächen als Bestandteil einer Gesamtlösung, wenn auch nicht einstimmig, aber doch mehrheitlich mitgetragen. Gegen die Ausbaupläne ist derzeit ein Klageverfahren einer Privatperson vor dem Verwaltungsgericht Köln anhängig. Nach Einschätzung der Verwaltung dürfte die erhobene Klage jedoch bereits unzulässig sein. Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung Bonn: Die Bezirksvertretung nimmt Kenntnis von den inhaltlichen Ausführungen in der … Volltext
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Ö 6.4 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211264
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen AfD bei Enthaltung FDP“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211264
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211264-01 ST Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211291
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211291
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211291-01 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Bürgerantrag: Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstraße 19

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211313
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstr. 19

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211313
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211313-02 ST Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstr. 19
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Bürgerantrag: Thematisierung Außengestaltung Terrasse im Bereich Maximilianstraße

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 211316
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Bürgerantrag: Thematisierung geänderte Nutzung Parkhaus Quantiusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211442
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211538
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 211541
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211541
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211541-01 ST Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211627
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211627
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211627-01 ST Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211650
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211650
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211650-01 ST Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.2 Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211650
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211650-02 ST Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 Bürgerantrag: Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211696
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen CDU, FDP, Stv. Fahrenholtz und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13.1 Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211696
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211696-01 ST Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 Bürgerantrag: Kurzfristige Einführung von Anwohnerparken für die äußere Nordstadt

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211700
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 Bürgerantrag: Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211745
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15.1 Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211745
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211745-01 ST Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 Bürgerantrag: Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211772
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17 Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211785
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Ziffer 1 einstimmig Ziffer 2 Mehrheit gegen CDU, AfD, FDP bei Enthaltung Volt, Stv. Fahrenholtz“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Der Antrag hat folgenden Wortlaut: Wir beantragen die Entfernung der Bänke auf diesem Straßenabschnitt oder die Genehmigung zur Umwandlung dieser Bänke in Pflanzinseln. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.17.1 Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211785
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211785-01 ST Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18 Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211875
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19 Bürgerantrag: Versuchsweise Tempo 30 für die Hermann-Milde-Straße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211882
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen CDU und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.20 Bürgerantrag: Nachhaltige Planung, Baum- und Flächenschutz im Bereich des Alten Friedhofs/Viktoriaunterführung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211917
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21 Bürgerantrag: Müllproblematik Kölnstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211944
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22 Bürgerantrag: Neugestaltung Frankenbadvorplatz

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211945
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22.1 Neugestaltung Frankenbadvorplatz

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211945
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211945-01 ST Neugestaltung Frankenbadvorplatz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.23 Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211984
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.24 Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 212026
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.24.1 Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 212026
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 212026-01 ST Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— werden die Fahrräder entfernt und im Fundbüro übergeben. Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Bonn nimmt die Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und erklärt den Bürgerantrag inhaltlich für erledigt. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.25 Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210088
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt dagegen, Die PARTEI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen 1 GRÜNE und Volt bei Enthaltung Die Partei“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.25.1 Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210088
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210088-01 ST Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— möglich, da sich der Stellplatz zusammen mit anderen privaten Stellplätzen in einem eigenen, mit einer Schranke abgegrenzten Bereich befindet. Innerhalb dieses Bereichs gibt es keinen Stellplatz, der zum Tausch angeboten werden könnte. Die Abgrenzung der privaten Stellplätze ist im rechtskräftigen Bebauungsplan 7621-50 „Rudolf-Stöcker-Weg“ festgesetzt. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.25.2 Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210088
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210088-02 ST Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— darauf gerichtet, die schadensverursachende Wurzel zu entfernen sowie den beschädigten Parkplatz zu sanieren. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.26 "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211565
• Antragsteller: Frank Fremerey Karin Langer Thomas Fahrenholtz Brigitta Poppe-Reiners Elmar Conrads-Hassel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.26.1 "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211565
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211565-01 ST "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.27 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211611
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28 Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211676
• Antragsteller: Nicole Bonnie Arno Hospes CDU Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig im Sinne der Stellungnahme“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.28.1 Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211676
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211676-01 ST Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Versorgungsleitungen, so dass hier Konflikte mit der unterirdischen Infrastruktur ausschlaggebend für die Nichtbepflanzbarkeit mit Alleebäumen sind. Insbesondere die Fernwärmeleitung verläuft teilweise im Gehweg und teilweise entlang der Bordsteinkante zum Parkstreifen. Das Thema Baumpflanzungen, auch Baumersatzpflanzungen, kann erst im Rahmen einer Straßenumgestaltung (Umdrehung der Einbahnstraße, Wegnahme von Parkplätzen, Radverkehrsanlage) der Thomas-Mann-Straße weiterverfolgt werden. Die Verwaltung schlägt als kurzfristige … Volltext
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Ö 6.29 Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211734
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.30 Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: RadPendlerRoute Abschnitt 1.1, Roisdorfer Weg/ Vorgebirgs-bahnweg; Fällung von zwei satzungsgeschützten Bäumen im Teilabschnitt zwischen Kleingartenstraße und Mörikestraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211759
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.31 Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211863
• Antragsteller: Elmar Conrads-Hassel Thomas Fahrenholtz Karin Langer
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, AfD dagegen, Die PARTEI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen AfD bei Enthaltung CDU und Die Partei“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.31.1 Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211863
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211863-01 ST Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.32 Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211864
• Antragsteller: Elmar Conrads-Hassel Thomas Fahrenholtz Karin Langer
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung CDU“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.32.1 Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211864
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211864-01 ST Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.33 Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211871
• Antragsteller: Eva Kuzu Grüne Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt SPD Bezirksfraktion Bonn Hanno von Raußendorf Die Linke Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.33.1 Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211871
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211871-01 ST Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.34 Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211872
• Antragsteller: Jakob Kraasch-Tarnowsky Grüne Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt SPD Bezirksfraktion Bonn Hanno von Raußendorf Die Linke Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.34.1 Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211872
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211872-01 ST Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.35 Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Fahrbahnbefestigung für Fahrradfahrende in der Ellerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211874
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Jakob Kraasch-Tarnowsky SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Die Linke Bezirksfraktion Bonn Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.36 Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211876
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Die Linke Bezirksfraktion Bonn Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen AfD und Stadtverordneten Fahrenholtz bei Enthaltung CDU“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— 4. Im Bereich um das Gewerbegebiet an der Urstadtstraße, insbesondere auf den angrenzenden Abschnitten von Kessenicher Straße, Burbacher Straße, Bergstraße, Hermann-Milde-Straße, Karl-Barth-Straße, Hans-Riegel-Straße, Urstadtstraße und Langwartweg, ist möglichst zeitnah eine Parkraumbewirtschaftung mit Anwohnerparkausweisen einzuführen. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.36.1 Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211876
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211876-01 ST Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— gesamtstädtischen Parkraumstrategie grundsätzlich die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung vorgesehen. Aufgrund der erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, ist der Parkdruck im Rahmen einer Erhebung nachzuweisen. Die zeitliche Umsetzung steht in Zusammenhang mit der im Rahmen der Beschlussvorlage zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie noch zu beschließenden Prioritätenliste. In diesem Zusammenhang verweist die Verwaltung auf die entsprechende Beschlussvorlage, welche Anfang 2022 dem Rat zur … Volltext
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Ö 6.37 Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. - Baumfällungen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 212012
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die PARTEI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen Die Partei“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.38 Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn, einen Maulbeerbaum, eine Trauer-Buche und zwei Platanen auf den Grundstücken Ippendorfer Allee 2 b und c, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 119827 EK und 119828 EK)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 212018
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die PARTEI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen Stv. Fahrenholtz bei Enthaltung Die Partei“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.39 Einleitung Vergabeverfahren zur Bepflanzung eines radwegebegleitenden Grünstreifens in Dransdorf-West

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
• Vorlage: 212051
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.40 Zuschüsse für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 212076
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · Die PARTEI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung Die Partei“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.41 Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung einer Protected Bike Lane

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212185
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Jakob Kraasch-Tarnowsky SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.42 Grüne, SPD u.w. Antrag: Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212186
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.43 CDU-Antrag: Bürgerinformation zur Parkraumsituation in der Weststadt

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 212188
• Antragsteller: Nicole Bonnie Arno Hospes CDU Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.44 CDU-Antrag: Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212189
• Antragsteller: Dr. Bettina Ulrike Fischer-Starcke Nicole Bonnie CDU Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.44.1 Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212189
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 212189-01 ST Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.45 CDU-Antrag: Aufstellung von Fahrradständern vor dem Haus Kölnstraße 480

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212191
• Antragsteller: Nicole Bonnie Dr. Bettina Ulrike Fischer-Starcke CDU Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.46 Grüne, SPD, Linke Antrag: Aufwertung und Sanierung des nordöstlichen Bereichs des Kaiserplatzes

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212192
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Paul Brückner SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Die Linke Bezirksfraktion Bonn Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.47 Grüne, SPD, Linke Antrag: Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 212193
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Paul Brückner SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Die Linke Bezirksfraktion Bonn Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.47.1 Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 212193
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 212193-01 ST Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.48 Grüne, SPD, Linke Antrag: Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212194
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Jakob Kraasch-Tarnowsky SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Die Linke Bezirksfraktion Bonn Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.49 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall nach London zum Konzert des Oxford Philharmonic Orchestra

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 212211
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.50 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Hohe Straße zwischen Schlesienstraße und Oppelner Straße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
• Vorlage: 211953
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.51 Grüne, SPD u.w.- Antrag: Instandsetzung des Bücherschranks auf der Adenauerallee

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 212291
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.52 Abbindung des Cityrings

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 212057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen CDU, FDP, AfD und Stv. Fahrenholtz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.52.1 CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 212057
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 212057-01 AA CDU-Änderungsantrag: Abbindung des CityringsAntrag zur Vorlage 212057
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen AfD, FDP, CDU und Stv. Fahrenholtz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.53 Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 212147
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 202202
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : wie PLA einstimmig bei Enthaltung AfD, Rheingrün und Stv. Fahrenholtz“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— werden, ob auf den im Rahmenplan Bundesviertel vorgesehenen öffentlichen Plaza zugunsten von mehr Wohnraum verzichtet werden kann. 5. Die Gebäude werden im KfW-Effizienzhausstandard 40 errichtet. 6. Im Verfahren wird ein zweiphasiger Wettbewerb durchgeführt. In einer ersten, offenen Ideenphase wird das spätere Baugrundstück zusammen mit den unmittelbar angrenzenden Flächen beplant. In der zweiten, geschlossenen Realisierungsphase wird das Baugrundstück beplant. 7. Die Verwaltung prüft wie gewährleistet werden kann, dass die … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 202202
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202202-02 AA Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211932
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Anlage A Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen in der Bundesstadt Bonn Der Rat der Bundesstadt Bonn hat in seiner Sitzung am XX.XX.XXXX nachstehende Ände- rungen der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen in der Bundesstadt Bonn sowie der dazu gehörigen Markttarife beschlossen: 1. Ziffer 3.9 erhält folgende Fassung: "Unter der Vo raussetzung, dass der Veranstalter alle sonstigen anfallenden Kosten übernimmt, unter anderem … Volltext
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Ö 7.3.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211932
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211932-01 ST Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 TOP 7.4 wurde zu TOP 10.4

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201308
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201308-05 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung
• Abstimmung: einstimmig · FDP Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung FDP, Rheingrün, Volt und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210904
• Antragsteller: MdL Guido Déus Christoph Jansen Georg Johannes Schäfer
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— der freien Künstlerszene) Berücksichtigung finden. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 8.2.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210904
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210904-01 ST Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.3 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 211142
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.4 Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211186
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Volt Enthaltung, Die PARTEI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen Stv. Fahrenholtz und AfD bei Enthaltung Die Partei, Rheingrün und Volt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5 Verlegung des geplanten Standortes der Mobilstation „Poppelsdorfer Allee“ im Projekt Emissionsfreie Innenstadt

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211779
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.6 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211792
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— DGUV-Landesverband West Rückmeldung, Verweis auf Stellungnahme der GKV Verbände der gesetzlichen Krankenkassen Rückmeldung, Erörterungsbedarf Kommunale Gesundheitskonferenz Rückmeldung, kein Erörterungsbedarf Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Stellungnahme mit Änderungsvorschlägen Deutsches Rotes Kreuz (DRK) Stellungnahme mit Änderungsvorschlägen Malteser Hilfsdienst (MHD) Stellungnahme mit Änderungsvorschlägen Johanniter Unfallhilfe (JUH) Keine Rückmeldung Falck Notfallrettung und Krankentransport Rückmeldung, keine … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 8.6.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211792
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211792-01 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Stellungnahme der GKV Verbände der gesetzlichen Krankenkassen Rückmeldung, Erörterungsbedarf Kommunale Gesundheitskonferenz Rückmeldung, kein Erörterungsbedarf Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Stellungnahme mit Änderungsvorschlägen Deutsches Rotes Kreuz (DRK) Stellungnahme mit Änderungsvorschlägen Malteser Hilfsdienst (MHD) Stellungnahme mit Änderungsvorschlägen Johanniter Unfallhilfe (JUH) Keine Rückmeldung Falck Notfallrettung und Krankentransport Rückmeldung, keine Änderungsvorschläge Medicare Keine Rückmeldung I. Auswertung … Volltext
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Ö 8.7 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211802
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Anlage 3 zu AöR-21084 Satzung der bonnorange -Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)- über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn vom 18.12.2012 (in Kraft getreten am 01.01.2013) Verzeichnis der Änderungen Änderungen vom in Kraft getreten am Änderungen 23.04.2013 30.04.2013 (Abl. S. 136) / rückwirkend zum 01.01.2013 § 5 17.12.2013 19.12.2013 (Abl. S. 1164) §§ 1, 6 19.12.2016 28.12.2016 (Abl. S. 1700) §§ 2, 4 10.08.2018 01.09.2018 (Abl. S. 1115) Straßenverzeichnis 06.12.2019 01.01.2020 (Abl. S. 1019) §§ 2, 4, 6, 8, Straßenverzeichnis 13.02.2020 27.02.2020 (Abl. S. 55) §§ 4, 6 … Volltext
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Ö 8.8 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211804
• Antragsteller: Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen FDP, Stv. Fahrenholtz und AfD“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— der Verkehrsteilnehmer e) Bau einer Auffahrtsrampe zur Brücke über die Ludwig-Erhard-Allee entlang der Böschung der Rheinaue zwischen Herbert-Wehner-Platz und Rosengarten zur Erschließung des Bürogebietes Robert-Schuman-Platz f) Asphaltierung des wassergebundenen Wegstücks auf der westlichen Seite der Ludwig-Erhard-Allee zwischen Heinemannstraße und Autobahnbrücke zum Sträßchensweg, über den die Arbeitsplätze im Johanniterviertel sowie im Bundesviertel erreichbar sind. 2. Begleitend sollten in der linksrheinischen Rheinaue … Volltext
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Ö 8.8.1 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211804
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211804-01 ST Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Der hochbelastete Knotenpunkt Kennedyallee/Ludwig-Erhard-Allee/Mittelstraße stellt eine besondere Herausforderung dar, welche die Attraktivität als Radroute einschränkt. Die derzeitige Wegeführung auf der Ostseite der Ludwig-Erhard-Allee aufzuwerten würde bedeuten, einen einseitigen Zweirichtungsradweg anzulegen. Die Wege müssten dafür verbreitert werden. Dafür müssten entweder Bäume entfernt werden, was wegen der geschützten Allee unzulässig sein dürfte, oder es müssten eine Vielzahl von Parkplätzen entfernt werden, was nur im … Volltext
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Ö 8.9 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ - Benennung der Preisrichter*innen

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211834
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.10 Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211904
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : wie Betriebsausschuss SGB einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.11 TOP 8.11 wurde zu TOP 6.52

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.12 TOP 8.12 wurde zu TOP 6.53

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.13 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 212158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen Linke, 3 GRÜNE und Rheingrün“)
• Beschlusstext (Auszug): Anlage 1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn Vom Auf Grund des § 6 Absatz 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) vom 16. November 2006 (GV. NRW. S. 516/SGV. NRW. 7113), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. März 2018 (GV. NRW. S. 172), und den §§ 25 ff. des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden – Ordnungsbehördengesetz (OBG) - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 1980 (GV. NRW. S. 528/SGV. NRW. 2060), zuletzt … Volltext
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Ö 8.14 Grüne, SPD, Linke Antrag: ZOB/Wesselstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212190
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu Paul Brückner SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Die Linke Bezirksfraktion Bonn Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.15 Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 211960
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen CDU, Stv. Fahrenholtz und AfD bei Enthaltung FDP und Volt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.15.1 CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 211960
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 211960-03 AA CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der ViktoriabrückeAntrag zur Vorlage 211960
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen CDU, Stv. Fahrenholtz und AfD bei Enthaltung FDP und Volt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Planung bestätigt hat. 3. Die Verwaltung berichtet in der ersten Sitzung der BV Bonn in 2022 über den aktuellen Planungsstand zum Thema Beleuchtung der Brücke, damit die Politik nicht wieder mit einer dringenden Vorlage am Sitzungstag überrascht wird. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 8.15.2 Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 211960
• Antragsteller: SPD, Grüne, Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 211960-04 AA Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der ViktoriabrückeAntrag zur Vorlage 211960
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen CDU, Stv. Fahrenholtz und AfD bei Enthaltung FDP und Volt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— 5. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße so zeitnah wie jeweils möglich umzusetzen. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 9 Stellungnahmen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 10 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 10.1 CDU-Antrag: Nutzung des Neubaus Parkhaus Quantiusstraße

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211761
• Antragsteller: Nicole Bonnie Arno Hospes CDU Bezirksfraktion Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 10.2 Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 212070
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Tim Achtermeyer Dr. Annette Standop SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber Volt-Fraktion im Rat …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— – falls das Budget mehrere Standorte erlaubt, hier folgende Vorschläge: Ippendorf Bernhard-Berzheim Platz; Poppelsdorfer Platz; Poppelsdorfer Allee vor dem Schloss; Auerberger Mitte; Frankenbadplatz; Tannenbusch Mitte; Baumschulwäldchen; Frongasse am Aufgang zur Magdalenenkirche in Endenich; Grootestraße am Aufgang zur Antoniuskirche in Dransdorf 4.) Hardtberg (analog zur bereits beschlossenen DS 210358) - 1. Priorität: Schickshof Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 10.3 Grüne, SPD, Linke-Antrag: Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 212195
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Jakob Kraasch-Tarnowsky SPD Bezirksfraktion Bonn Sabrina Lipprandt Die Linke Bezirksfraktion Bonn Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen CDU und AfD bei Enthaltung FDP und Stv. Fahrenholtz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 10.3.1 Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 212195
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 212195-01 ST Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— vor. Beispiele sind - Mannheim: Ansiedlung bei der „Kulturellen Stadtentwicklung“ - Osnabrück: Ansiedlung bei der Marketing Osnabrück GmbH - Heidelberg: Ansiedlung bei der Heidelberg Marketing GmbH - Leipzig: Ansiedlung bei Kultur- und Wirtschaftsförderung - München: Nachtbürgermeister heißt hier „Moderator der Nacht“, angesiedelt beim städtischen Sozialreferat seit 06/2021 In Wuppertal wurde die Verwaltung im November 2021 beauftragt, eine Grundsatzentscheidung für eine Stelle vorzubereiten und den Gremien vorzulegen, das … Volltext
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Ö 10.4 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 212071
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— Genehmigung „scheitern“ sollte? - Ist der Naturschutz/Landschaftsschutz im Bereich Rheinaue sowie des Kottenforsts tangiert? - Welche Auswirkung hat die Seilbahn auf die Nutzbarkeit der Urstattstraße? Ist die Anlieferung z.B. für HARIBO sichergestellt? - Muss der Spielpatz am Hindenburgplatz entfallen? - Darf eine Seilbahn über eine Grundschule geführt werden (z.B. Lärm, herunterfallende Schmierstoffe)? - Wie wird verhindert, dass die Haltestellen Hindenburgplatz und Posttower mit dem MIV angefahren werden? - Welche Verkehre … Volltext
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Ö 10.4.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 212071
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 212071-02 AA CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in BonnAntrag zur Vorlage 212071
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— im Bereich Siegweg/Erftweg sowie Hindenburgplatz/Harleßstraße/Hittorfstraße/Gustav-Oel- Straße/Kallenweg im Hinblick auf Lärm und optische Belästigung (alle 15 Sekunden eine Gondel) geschützt? - Wie ist die täglich durchschnittliche Fahrgastzahl von 15.000 errechnet? Wer ist außer den Arbeitnehmern im UN-Viertel und der Uniklinik regelmäßiger Nutzer der Seilbahn? - Kann die Gargierung auch an einem anderen Standort als dem Schießbergweg erfolgen? - Wird die Verlängerungsmöglichkeit einer weiteren Station in Ramersdorf … Volltext
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Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (- werden ggfls. in der Sitzung bekannt gegeben -)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn Seite 2 —— ohne Beteiligung der C/Kadettencorps durchgeführt. Die Oberbürgermeisterin hat freundlicherweise ausnahmsweise die Wagendurchfahrt des Bonner Rathauses dafür zur Verfügung gestellt hat. Die üblicherweise der Proklamation vorangehende Kadettenmesse ist bereits abgesagt. Ich bitte daher um Verständnis, dass Sie ausnahmsweise keine Einladung zur Teilnahme an der Veranstaltung erhalten. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 12 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.1 Sachstand Viktoriakarree

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211926
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.2 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211994
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.3 Erfahrungsbericht Tempo 30 auf den Straßen Auf dem Hügel und An der Josefshöhe

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 212007
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.4 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 212024
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.5 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 212025
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.6 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2022

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 212124
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.7 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 212241
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- werden ggfls. in der Sitzung bekannt gegeben -)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T06:28 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17