Sitzungsüberblick: Rat · 09.12.2021

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Rat · 09.12.2021

Öffentliche TOPs: 138 · Nichtöffentliche TOPs: 31 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 123 · Ohne erfasstes Ergebnis: 14 · Entfällt: 1

Kurzbilanz

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

Ö 1.1 BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496

Ö 1.2 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST

Ö 1.2.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST

Ö 1.3 BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9

Ö 1.3.1 BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9

Ö 1.4 Große Anfrage CDU: Ladeinfrastruktur für E Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift

Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 24.06.21

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-)

Ö 5 Beschlüsse

Ö 5.1 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

Ö 5.1.1 Änderungsantrag der Koalition: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

Ö 5.1.2 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

Ö 5.1.3 Stellungnahme zum CDU-ÄA: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

Ö 5.1.4 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

Ö 5.1.5 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

Ö 5.1.6 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

Ö 5.2 Abbindung des Cityrings

Ö 5.2.1 CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057

Ö 5.3 Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke

Ö 5.3.1 CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960

Ö 5.3.2 Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke

Ö 5.3.3 Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke

Ö 5.3.4 Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960

Ö 5.4 Prüfauftrag Beschleunigung Linie 66 – Straßenraumaufteilung im Bereich der Sankt Augustiner Straße zwischen Combahnstraße und Niederkasseler Straße

Ö 5.5 Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

Ö 5.5.1 Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

Ö 5.6 Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße

Ö 5.7 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg

Ö 5.8 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

Ö 5.9 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung

Ö 5.10 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ö 5.10.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

Ö 5.11 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ö 5.12 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ö 5.13 Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

Ö 5.14 Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn

Ö 5.15 Zukünftigen Nutzung des Schulstandorts Rölsdorfstraße (ehem. Realschule Beuel)

Ö 5.16 Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9

Ö 5.17 Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes.

Ö 5.17.1 Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes.

Ö 5.17.2 Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes. Antrag zur Vorlage 212005

Ö 5.18 Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“

Ö 5.19 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ö 5.19.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ö 5.20 Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027

Ö 5.20.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ö 5.21 Aufnahme Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste für die Anliegerbefragung Umbenennung Hindenburgallee

Ö 5.22 Einrichtung von Stellen im Rahmen des Förderprojektes zum Pakt des öffentlichen Gesundheitsdienstes.

Ö 5.23 Umwandlung einer Stelle in der Beleuchtungsabteilung des Theater Bonn vom Normalvertrag Bühne in eine Stelle nach Entgeltgruppe 9a Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)

Ö 5.24 Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2023/24; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2028

Ö 5.25 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien

Ö 5.25.1 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05

Ö 5.25.2 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA

Ö 5.26 Forschungsbau CSCP "centre for sustainable crop production" am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

Ö 5.27 Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung

Ö 5.28 Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover

Ö 5.28.1 Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover - Anlage zur Ergänzung der Vorlage

Ö 5.29 Benennung für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Ö 5.30 Wiedereinsetzung Beirat Internationales Bonn

Ö 5.31 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 5.32 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2018

Ö 5.33 Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022

Ö 5.34 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen

Ö 5.35 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2021

Ö 5.36 Überörtliche Prüfung der Bundesstadt Bonn im Jahr 2021 Informationstechnik

Ö 5.37 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

Ö 5.38 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ö 5.39 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße

Ö 5.40 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ö 5.41 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ö 5.42 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

Ö 5.43 3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ö 5.44 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ö 5.45 39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ö 5.46 43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ö 5.47 Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn

Ö 5.47.1 Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955

Ö 5.48 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ö 5.48.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ö 5.49 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2022

Ö 5.50 Einrichtung von Stellen mit Mitteln aus dem Förderprogramm "Aufholen nach Corona"

Ö 6 Anträge

Ö 6.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ö 6.1.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ö 6.2 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031

Ö 6.2.1 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ö 6.3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

Ö 6.3.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ö 6.3.2 CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3

Ö 6.4 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“

Ö 6.4.1 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“

Ö 6.4.2 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“ Antrag zur Vorlage 211366

Ö 6.5 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465

Ö 6.5.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465

Ö 6.6 CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung

Ö 6.6.1 CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung

Ö 6.6.2 CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung

Ö 6.7 Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn

Ö 6.8 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

Ö 6.8.1 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

Ö 6.9 BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493

Ö 6.9.1 BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493

Ö 6.10 wurde zu TOP 5.48

Ö 6.11 Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights"

Ö 6.11.1 Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights"

Ö 6.12 FDP-Fraktion Dringlichkeitsantrag: Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren

Ö 6.12.1 Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren

Ö 6.13 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn

Ö 6.13.1 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn

Ö 6.14 CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl

Ö 6.14.1 CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl

Ö 6.15 Dringlichkeitsantrag CDU: Sitzungen in reduzierter Personenstärke

Ö 6.16 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211296

Ö 7 Mitteilungen

Ö 7.1 Darstellung des möglichen Einsparpotenzials durch die beschlossene Änderung der Entschädigungsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Bundesstadt Bonn

Ö 7.2 Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch

Ö 7.3 Zielgruppenorientierte Sozialraumanalyse „ZiSo“

Ö 7.4 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Oktober 2021)

Ö 7.4.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021)

Ö 7.5 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

Ö 7.6 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021) - Vorabauszug zur Beethovenhalle

Ö 7.7 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021

Ö 7.7.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021

Ö 7.8 Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

Ö 7.9 VRS Tarifanpassung ab 01.01.2022

Ö 7.10 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2021

Ö 7.11 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024

Ö 7.12 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

Ö 7.12.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

Ö 7.13 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2025

Ö 7.14 Sondersitzungen des Rates im Jahr 2022

Ö 7.15 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ö 8.1 Baulicher bzw. technischer Zustand des Stadthauses hier: Risiken und weiteres Vorgehen in Bezug auf die Nutzung des Gebäudes

Ö 8.2 Bericht der Verwaltung zur Impfkampagne für Kinder und Personalsituation des Gesundheitsamtes während der Betriebsferien

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend