Sitzungsüberblick: Rat · 03.07.2025

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Rat · 03.07.2025

Öffentliche TOPs: 161 · Nichtöffentliche TOPs: 29 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 150 · Ohne erfasstes Ergebnis: 10 · Entfällt: 1

Kurzbilanz

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

Ö 1.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 …

Ö 1.1.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 …

Ö 1.1.2 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 …

Ö 1.2 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

Ö 1.2.1 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

Ö 1.2.2 Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

Ö 1.3 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“

Ö 1.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“

Ö 1.4 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW

Ö 1.4.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW

Ö 1.4.2 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW

Ö 1.5 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

Ö 1.5.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

Ö 1.6 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

Ö 1.6.1 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ö 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2025

Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2025

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

Ö 5 Beschlüsse

Ö 5.1 N-Vorlage: Deutschkurse für arbeitslose Migranten/innen und Schulabschluss für neue zugewanderte Jugendliche

Ö 5.2 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

Ö 5.3 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie

Ö 5.3.1 FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046

Ö 5.3.2 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

Ö 5.4 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ö 5.4.1 Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09

Ö 5.5 Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

Ö 5.5.1 Änderungsantrag der Koalition zu "Regionales Fahrradmietsystem" - Praktikable Umsetzung beachten

Ö 5.6 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

Ö 5.6.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

Ö 5.6.2 Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

Ö 5.7 Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025

Ö 5.8 Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

Ö 5.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

Ö 5.9.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

Ö 5.9.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

Ö 5.9.3 Änderungsantrag der Koalition: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

Ö 5.10 Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)

Ö 5.11 N-Vorlage zu Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen

Ö 5.11.1 BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen

Ö 5.12 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

Ö 5.13 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn

Ö 5.14 N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar

Ö 5.15 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

Ö 5.16 Bürgerantrag Umbenennung "Schmidtbonn" hier: Streichung des Grab „Schmidtbonn“ aus der Ehrenliste

Ö 5.17 Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026

Ö 5.17.1 Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026

Ö 5.17.2 Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092

Ö 5.18 Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)

Ö 5.18.1 CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

Ö 5.18.2 Antworten auf Fragen zum Wärmeplan

Ö 5.18.3 Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

Ö 5.19 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie

Ö 5.19.1 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025

Ö 5.19.2 Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056

Ö 5.20 Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024

Ö 5.21 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans

Ö 5.22 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

Ö 5.22.1 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

Ö 5.23 5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

Ö 5.24 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Ö 5.25 Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

Ö 5.26 Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

Ö 5.27 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ö 5.27.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ö 5.28 Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten

Ö 5.28.1 Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten

Ö 5.29 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

Ö 5.30 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

Ö 5.31 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn

Ö 5.32 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

Ö 5.33 Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ö 5.33.1 Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ö 5.34 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

Ö 5.34.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

Ö 5.35 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025

Ö 5.36 Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027

Ö 5.37 Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung

Ö 5.37.1 Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung, Prüfung der Rechtsform

Ö 5.38 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

Ö 5.38.1 CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856

Ö 5.38.2 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856

Ö 5.38.3 Änderungsantrag von Rheingrün: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856

Ö 5.38.4 Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

Ö 5.39 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

Ö 5.39.1 Änderungsantrag der Koalition: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission Antrag zur Vorlage 253147

Ö 5.40 Interim für Stadtmuseum sowie Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

Ö 5.41 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

Ö 5.42 Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)

Ö 5.43 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 5.44 Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

Ö 5.45 Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite

Ö 5.46 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26

Ö 5.47 KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026

Ö 5.48 Wirtschaftsplan SGB 2026

Ö 5.49 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024

Ö 5.50 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

Ö 5.50.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht

Ö 5.51 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn

Ö 5.51.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn

Ö 5.52 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021

Ö 6 Anträge

Ö 6.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ö 6.1.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ö 6.2 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

Ö 6.2.1 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

Ö 6.3 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

Ö 6.3.1 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

Ö 6.3.2 Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855

Ö 6.4 BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50

Ö 6.4.1 BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50

Ö 6.5 Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform

Ö 6.6 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.6.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.7 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

Ö 6.7.1 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

Ö 6.8 BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)

Ö 6.8.1 BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)

Ö 6.9 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke

Ö 6.9.1 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung

Ö 6.10 CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn

Ö 6.10.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn

Ö 6.11 Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat

Ö 7 Mitteilungen

Ö 7.1 Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

Ö 7.2 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen

Ö 7.3 Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei

Ö 7.3.1 Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung

Ö 7.4 Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

Ö 7.5 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025

Ö 7.6 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers

Ö 7.7 Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs

Ö 7.7.1 Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025

Ö 7.8 Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"

Ö 7.9 Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt

Ö 7.10 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)

Ö 7.11 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

Ö 7.12 Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht

Ö 7.13 Aktivitäten zum Thema Baum

Ö 7.14 Buskonzept für die Innenstadt Bonn

Ö 7.15 Austritt aus der Metropolregion Rheinland

Ö 7.16 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2025

Ö 7.17 Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte

Ö 7.18 Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau

Ö 7.19 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028

Ö 7.20 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024

Ö 7.21 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025

Ö 7.22 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)

Ö 7.23 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

Ö 7.23.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

Ö 7.24 Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der …

Ö 7.25 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)

Ö 7.26 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024

Ö 7.27 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 7.28 Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V. (- war vorher der TOP 15.1. -)

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ö 8.1 Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend