Sitzungsüberblick: Rat · 03.07.2025
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004200
Rat · 03.07.2025
Öffentliche TOPs: 161 · Nichtöffentliche TOPs: 29 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 150 · Ohne erfasstes Ergebnis: 10 · Entfällt: 1
Kurzbilanz
- Beschlossen: 43 · Abgelehnt: 7 · Vertagt/verwiesen: 80 · Zur Kenntnis genommen: 18 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 2 · Summe: 150 (= Mit Ergebnis: 150) · Ohne erfasstes Ergebnis: 10
- Sonstiges (2): abgesetzt 0 · als erledigt 2 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 1 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 86 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 62
- Ö 1.4 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.4.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.3 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie → FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.3.1 FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046 → FDP dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 5.3.2 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal → BBB dafür (Original)
- Ö 5.4 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.8 Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.9.3 Änderungsantrag der Koalition: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165 → CDU dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.10 Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn) → FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.11 N-Vorlage zu Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.11.1 BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen → BBB dafür (Original)
- Ö 5.17 Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 → CDU dagegen, SPD Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.17.2 Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092 → CDU dagegen, SPD Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.18 Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.18.1 CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604 → CDU dafür, FDP Enthaltung, BBB dafür (Original)
- Ö 5.19 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.19.1 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.19.2 Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.20 Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.21 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.22 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.22.1 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.23 5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.24 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.25 Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung → CDU Enthaltung, FDP Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.27 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen → Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Original)
- Ö 5.29 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.30 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" → Die Linke Enthaltung (Original)
- Ö 5.32 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.34 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.35 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025 → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.36 Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027 → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.38.1 CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.38.3 Änderungsantrag von Rheingrün: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856 → Die Linke dafür (Original)
- Ö 5.38.4 Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.39 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.39.1 Änderungsantrag der Koalition: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission Antrag zur Vorlage 253147 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.40 Interim für Stadtmuseum sowie Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.41 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.42 Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.43 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.44 Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.45 Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.46 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.47 KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.48 Wirtschaftsplan SGB 2026 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.49 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.50 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.51 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.51.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.52 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.2 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 6.3 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.3.2 Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.4 BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.5 Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.7 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.8 BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.9 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.10 CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.11 Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat → keine Fraktionsposition im Text (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 …
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 240255
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240255-08 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren …
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 …
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 240255
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240255-11 ST BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren …
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.2 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 …
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 240255
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240255-12 ST BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren …
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 252797
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Jürgen Wehlus
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 252797
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252797-01 ST CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.2 Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 252797
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252797-02 ST Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3 Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252854
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Rainer Haid FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252854
- Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252854-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252981
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Inhalt der Großen Anfrage: 1. Wie sähe die Sitzverteilung im Bonner Stadtrat aus, würde man die neu gefassten Regelungen des Kommunalwahlrechtes in NRW auf das Abstimmungsergebnis der Kommunalwahl vom 13.09.2020 anwenden? 2. Wie hoch schätzt die Oberbürgermeisterin die de facto durch die neue Gesetzesänderung entstehende „Prozent-Hürde“ bei Anwendung des "Rock-Verfahrens" für Bonn ein?“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4.1 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252981
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252981-01 ST BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Inhalt der Stellungnahme: 1. Wie sähe die Sitzverteilung im Bonner Stadtrat aus, würde man die neu gefassten Regelungen des Kommunalwahlrechtes in NRW auf das Abstimmungsergebnis der Kommunalwahl vom 13.09.2020 anwenden? Würden die 2024 neu gefassten Regelungen des Kommunalwahlrechtes für die Sitzzuteilung, insbesondere § 33 Absatz 3 Kommunalwahlgesetz NRW, auf das Ergebnis der Kommunalwahl vom …“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4.2 BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252981
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252981-02 ST BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253387
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Dr. Albert Weidmann Elisabeth Struwe
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253387
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253387-01 ST BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 240714
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240714-04 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von BeförderungsleistungenDrucksachengruppe 240714
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6.1 BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 240714
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240714-05 ST BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von BeförderungsleistungenDrucksachengruppe 240714
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2025
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2025
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 N-Vorlage: Deutschkurse für arbeitslose Migranten/innen und Schulabschluss für neue zugewanderte Jugendliche
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 252510
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252510-02 N-Vorlage: Deutschkurse für arbeitslose Migranten/innen und Schulabschluss für neue zugewanderte Jugendliche
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252987
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB vorbehaltlich der Beratung in der BV Bad Godesberg am 27.08.2025 beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 242046
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242046-11 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und FDP ungeändert beschlossen – mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Déus -CDU-, der die Frage an die Verwaltung richtet, ob zum 04.09.2025 eine Beschlussvorlage der Verwaltung im Rat erwartet werden kann. Er bittet hierbei um rechtzeitige Einbindung der Politik und bittet um Bestätigung durch die Verwaltung. Herr Stv. Hümmrich -FDP-, der ein Lob an die Verwaltung ausrichtet, dass diese in der Thematik sehr schnell die jeweiligen Unterlagen bereitstellt. Er führt weiterhin zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion aus. Herr Stv. Dr. Rutte -Grüne-, der sich für die Vorlage der Verwaltung ausspricht. Herr Stv. Dr. …
- ALLRIS-Original
Ö 5.3.1 FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 242046
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 242046-12 AA FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-ArealAntrag zur Vorlage 242046
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und FDP abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3.2 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 242046
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 242046-13 AA BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 210302
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210302-09 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP bei Enthaltung Rheingrün wie Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 06.05.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4.1 Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 210302
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 210302-11 AA Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-RingAntrag zur Vorlage 210302-09
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.5 Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 240581
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240581-09 Regionales Fahrradmietsystem -Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen(Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.5.1 Änderungsantrag der Koalition zu "Regionales Fahrradmietsystem" - Praktikable Umsetzung beachten
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 240581
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 240581-14 AA Änderungsantrag der Koalition zu "Regionales Fahrradmietsystem" - Praktikable Umsetzung beachten
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.6 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241615
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.6.1 FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241615
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 241615-01 AA FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad GodesbergAntrag zur Vorlage 241615
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.6.2 Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241615
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 241615-03 AA Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad GodesbergAntrag zur Vorlage 241615
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.7 Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252642
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.8 Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252883
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP bei Enthaltung Rheingrün vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 09.07.2025, der BV Bad Godesberg am 27.08.2025 und der BV Bonn am 02.09.2025 beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253165
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe am 10.07.2025 geändert beschlossen – mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.9.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 253165
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 253165-02 AA CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025Antrag zur Vorlage 253165
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.9.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253165
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253165-05 ST Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.9.3 Änderungsantrag der Koalition: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253165
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 253165-06 AA Änderungsantrag der Koalition: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025Antrag zur Vorlage 253165
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.10 Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252904
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und FDP vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 10.07.2025 wie Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 18.06.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.11 N-Vorlage zu Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 252993
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252993-04 N-Vorlage zu Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Es hat eine ziffernweise Abstimmung stattgefunden – mit Protokollnotiz Ziffer 1: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP beschlossen Ziffer 2: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP beschlossen Ziffer 3: mit Mehrheit gegen CDU und BBB beschlossen Ziffer 4: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Es hat eine zusammengefasste Beratung mit TOP 6.2 stattgefunden. - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Lutz -CDU-, der seinen Unmut über die Vorgehensweise der Verwaltung äußert. Er erwartet weiterhin eine vollständige Transparenz zu dem Thema. Er bemängelt zudem, dass keine Anwohnerbeteiligungen stattgefunden haben. Er begründet somit die starke Ablehnung der CDU-Fraktion. Er stellt hierzu den mündlichen Änderungsantrag, dass in Ziffer 2 die Ausführung nach „oder“ sowie die Ziffer 4 zu streichen sind.“ Diesen zieht er danach zurück. Frau Stv. Dietsch -Grüne-, die zu den …
- ALLRIS-Original
Ö 5.11.1 BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 252993
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 252993-05 AA BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.12 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241985
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241985-002 Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.13 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252782
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252782-02 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.14 N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 242240
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242240-002 N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig wie BV Beuel am 25.06.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.15 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 240190
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240190-001 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.16 Bürgerantrag Umbenennung "Schmidtbonn" hier: Streichung des Grab „Schmidtbonn“ aus der Ehrenliste
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 240672
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240672-03 Bürgerantrag Umbenennung "Schmidtbonn"hier: Streichung des Grab „Schmidtbonn“ aus der Ehrenliste
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.17 Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253092
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, SPD Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP bei Enthaltung Herr Stv. Dr. Janicke -SPD- und Frau Stv. Poppe-Reiners -Rheingrün- vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 10.07.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.17.1 Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253092
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253092-01 ST Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.17.2 Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253092
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 253092-02 AA Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026Antrag zur Vorlage 253092
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, SPD Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB, FDP und Frau Stv. Poppe Reiners -Rheingrün- bei Enthaltung Herr Stv. Dr. Janicke -SPD- beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.18 Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252604
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Die Beschlussvorlage wurde vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 08.07.2025 geändert beschlossen Es hat eine differenzierte Abstimmung stattgefunden: Abstimmung über D-7-01: mit Mehrheit gegen CDU und FDP beschlossen Die übrigen Beschlusspunkte wurden wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 04.06. und Ausschuss für Europa …“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.18.1 CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 252604
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 252604-01 AA CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)Antrag zur Vorlage 252604
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP Enthaltung, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und BBB bei Enthaltung FDP abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.18.2 Antworten auf Fragen zum Wärmeplan
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252604
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252604-02 ST Antworten auf Fragen zum Wärmeplan
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.18.3 Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 252604
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 252604-03 AA Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)Antrag zur Vorlage 252604
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253056
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP in geänderter Weise in den Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19.1 Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253056
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253056-01 ST Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtliniehier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19.2 Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253056
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 253056-02 AA Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - FörderrichtlinieAntrag zur Vorlage 253056
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.20 Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253058
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 10.07.2025 beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.21 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253073
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 04.06. und Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit am 25.06.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.22 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252989
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 08.07.2025 i.V.m. ST-01 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.22.1 „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252989
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252989-01 ST „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.23 5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252879
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP bei Enthaltung Frau Stv. Poppe-Reiners -Rheingrün- mit der gesetzlichen Mehrheit beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.24 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252880
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP bei Enthaltung Frau Stv. Poppe-Reiners -Rheingrün- mit der gesetzlichen Mehrheit beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.25 Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253125
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, FDP Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung CDU und FDP beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.26 Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252820
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.27 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252508
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke und Herr Stv. Lohmeyer -Rheingrün- bei Enthaltung von Volt und Frau Stv. Poppe-Reiners -Rheingrün- vorbehaltlich der Beratung in der BV Beuel am 27.08.2025 beschlossen. Der Rat setzt der BV Beuel die Frist, am 27.08.2025 ein Anhörungsergebnis abzugeben.“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.27.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252508
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252508-01 ST Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.28 Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252814
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig i.V.m. ST-01 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.28.1 Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252814
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252814-01 Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.29 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253086
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Stv. Jules Schenkel -Linke- beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.30 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253087
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Stv. Schenkel und Frau Stv. Falk -Linke- sowie Herrn Stv. Lohmeyer -Rheingrün- bei Enthaltung Herr Stv. Dr. Faber -Linke- beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.31 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253168
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig wie Hauptausschuss am 26.06.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.32 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252895
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und AfD wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 04.06. und BV Hardtberg am 01.07.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.33 Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 242200
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig i.V.m. ST-01 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.33.1 Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 242200
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 242200-01 ST Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.34 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252507
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 04.06.2025 und Hauptausschuss am 26.06.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.34.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 252507
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252507-02 ST Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.35 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253065
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.36 Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252742
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.37 Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252960
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.37.1 Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung, Prüfung der Rechtsform
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252960
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252960-01 ST Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak)hier: Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung, Prüfung der Rechtsform
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.38 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252856
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Rheingrün vorbehaltlich der Beratung im Sportausschuss und Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit am 09.07.2025 sowie im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 10.07.2025 beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.38.1 CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 252856
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 252856-01 AA CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGBAntrag zur Vorlage 252856
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wurde von den Antragsstellern als erledigt deklariert“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.38.2 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252856
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252856-02 ST Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGBAntrag zur Vorlage 252856
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.38.3 Änderungsantrag von Rheingrün: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 252856
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 252856-04 AA Änderungsantrag von Rheingrün: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGBAntrag zur Vorlage 252856
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke und Rheingrün abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.38.4 Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 252856
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 252856-05 AA Änderungsantrag: Erhalt der Sporthalle J des Friedrich-List-Berufskolleg – Änderungsantrag zur Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB, DS-Nr. 252856
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD, Herr Stv. Dr. Möller und Herr Stv. Mert -Grüne- abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.39 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253147
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Es hat eine getrennte Abstimmung über den AA-01 vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 08.07.2025, Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 09.07.2025 und Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 10.07.2025 stattgefunden. Letzten beiden Sätze: einstimmig beschlossen Restlicher Änderungsantrag: mit Mehrheit gegen CDU beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.39.1 Änderungsantrag der Koalition: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission Antrag zur Vorlage 253147
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 253147
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 253147-01 AA Änderungsantrag der Koalition: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und BahnhofsmissionAntrag zur Vorlage 253147
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Es hat eine getrennte Abstimmung vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 08.07.2025, Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 09.07.2025 und Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 10.07.2025 stattgefunden. Letzten beiden Sätze: einstimmig beschlossen Restlicher Änderungsantrag: mit Mehrheit gegen CDU beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.40 Interim für Stadtmuseum sowie Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253176
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.41 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 201784
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201784-01 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier-Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.42 Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253270
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.43 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 202220
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202220-22 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.44 Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253006
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.45 Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253180
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.46 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252857
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.47 KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253284
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.48 Wirtschaftsplan SGB 2026
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253365
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.49 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253384
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.50 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253383
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.50.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253383
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253383-01 ST Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.51 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253239
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.51.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253239
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253239-01 ST Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.52 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253263
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Anträge
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 242020
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bad Godesberg Dr. Christian Möller Grüne Bezirksfraktion Beuel Gerhard Baumgärtel Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 242020
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 242020-01 ST Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 252937
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Jürgen Wehlus
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.1 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252937
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252937-01 ST CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252855
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Torben Leskien Nicole Bonnie
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.1 CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252855
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252855-01 ST CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.2 Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252855
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 252855-02 AA Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner InnenstadtAntrag zur Vorlage 252855
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253389
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.1 BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253389
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253389-01 ST BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253184
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Malte Lömpcke SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber Volt-Fraktion im Rat der …
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 190692
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190692-01 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 190692
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 190692-05 ST BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 190692
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 190692-06 ST BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253277
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Stefan Freitag Susanne Salz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Alois Saß Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Karin Willnauer Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7.1 Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253277
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253277-01 ST Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8 BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 190232
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190232-03 BBB-Antrag Erreichung des Ziels KlimaneutralitätAllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8.1 BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 190232
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 190232-04 ST BBB-Antrag Erreichung des Ziels KlimaneutralitätAllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253426
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Nicole Bonnie Jürgen Wehlus
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9.1 CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253426
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253426-01 ST CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10 CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253445
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Jürgen Wehlus
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253445
- Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253445-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11 Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253464
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 202221
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202221-07 Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 210992-16
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.3 Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 230853
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230853-19 Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.3.1 Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 230853
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230853-20 ST Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.4 Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 240714
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240714-03 Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.5 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252543
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252543-01 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.6 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252359
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.7 Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252655
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.7.1 Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252655
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252655-01 ST Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.8 Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 241177
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241177-14 Flächenerweiterung des Bonner Tierheimshier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.9 Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252980
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.10 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252660
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.11 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252707
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.12 Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252928
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.13 Aktivitäten zum Thema Baum
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252708
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.14 Buskonzept für die Innenstadt Bonn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252933
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.15 Austritt aus der Metropolregion Rheinland
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252737
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.16 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2025
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253248
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.17 Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252978
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.18 Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253075
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.19 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253057
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.20 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252997
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.21 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 252998
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.22 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253078
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.23 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253106
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.23.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253106
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253106-01 ST Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.24 Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der …
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253189
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.25 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253200
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.26 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253287
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.27 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253402
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.28 Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V. (- war vorher der TOP 15.1. -)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 241177
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241177-15 Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V.
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8.1 Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 253452
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 9.1 (nichtöffentlich)
- N 9.1.1 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 11.1 (nichtöffentlich)
- N 11.2 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 12.1 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 Beschlussvorlage betr. „Angelegenheiten der Geschäftsführung der Tourismus & Congress GmbH“
- N 13.1.1 (nichtöffentlich)
- N 13.2 Beschlussvorlage betr. „Angelegenheiten der Geschäftsführung im SWB-Konzern; hier: Bonn Netz GmbH“
- N 13.2.1 (nichtöffentlich)
- N 13.3 Beschlussvorlage betr. „Vertrag mit der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. zur Energieberatung“
- N 13.4 Beschlussvorlage betr. „Veräußerung im Erbbauchrecht von Teilflächen der ehem. Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg an die Stiftung Montag Urbane Nachbarschaft Dransdorf g GmbH“
- N 13.4.1 (nichtöffentlich)
- N 13.4.2 (nichtöffentlich)
- N 13.5 Beschlussvorlage betr. „Veräußerung im Erbbauchrecht von Teilflächen der ehem. Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg an die Dra Be UG haftungsbeschränkt“
- N 13.5.1 (nichtöffentlich)
- N 13.5.2 (nichtöffentlich)
- N 13.5.3 (nichtöffentlich)
- N 13.6 Beschlussvorlage betr. „Bestellung und Abberufung von Prüfenden des Rechnungsprüfungsamtes“
- N 13.7 Beschlussvorlage betr. „Besetzung der Stelle der Leitung des Referates für Stadtförderung und strategische Projekte“
- N 13.8 Beschlussvorlage betr. „Wirtschaftsplan 2025 der Bonner Conference Center Management GmbH (BonnCC)“
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 15.1 Mitteilungsvorlage betr. „Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V.“
- N 16 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
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