Sitzungsüberblick: Rat · 07.05.2026

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Rat · 07.05.2026

Öffentliche TOPs: 190 · Nichtöffentliche TOPs: 23 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 177 · Ohne erfasstes Ergebnis: 12 · Entfällt: 1

Kurzbilanz

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

Ö 1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ö 1.1.1 Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB

Ö 1.2 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

Ö 1.3 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 1.3.1 BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

Ö 1.4 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

Ö 1.4.1 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

Ö 1.4.2 Stellungnahme zu Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

Ö 1.5 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

Ö 1.5.1 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

Ö 1.6 BBB-Anfrage: Verbleib von Dauerleihgaben des Bonner Stadtmuseums

Ö 1.6.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Verbleib von Dauerleihgaben des Bonner Stadtmuseums

Ö 1.7 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

Ö 1.7.1 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

Ö 1.8 Volt-Anfrage: Sachstand und Zeitplan zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

Ö 1.8.1 Volt-Anfrage: Sachstand und Zeitplan zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

Ö 1.9 BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz

Ö 1.10 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

Ö 1.10.1 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

Ö 1.11 FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle

Ö 1.11.1 FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle

Ö 1.12 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter

Ö 1.13 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

Ö 1.14 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße

Ö 1.15 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

Ö 1.15.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

Ö 1.16 Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten

Ö 1.16.1 Vertagungsbitte zur Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten

Ö 1.17 Große Anfrage von BSW/SBI: Hinweisgeberschutz in der Stadtverwaltung II

Ö 1.17.1 Große Anfrage von BSW/SBI: Hinweisgeberschutz in der Stadtverwaltung II

Ö 1.18 Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst

Ö 1.18.1 Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst

Ö 1.18.2 Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst

Ö 1.19 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße

Ö 1.19.1 Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße

Ö 1.20 Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes

Ö 1.21 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934

Ö 1.22 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

Ö 1.22.1 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ö 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes (Herr Daniel Jost -Grüne- hat sein Mandat niedergelegt. Als Nachfolger wird Herr Fabian Rathgeb -Grüne- in das Amt eingeführt und verpflichtet.)

Ö 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2026

Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2026

Ö 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2026

Ö 3.4 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2026

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

Ö 5 Beschlüsse

Ö 5.1 2. Änderung der Gebührenordnung über die Erteilung von Bewohnerparkausweisen der Bundesstadt Bonn

Ö 5.1.1 BBB-Änderungsantrag: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung; Antrag zur Vorlage 221847

Ö 5.1.2 Volt-/Linke-Änderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847

Ö 5.2 Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026

Ö 5.2.1 Änderungsantrag Linke: Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469

Ö 5.2.2 SPD-Fraktion: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469

Ö 5.2.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260469

Ö 5.2.4 FDP-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469

Ö 5.3 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

Ö 5.4 Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026

Ö 5.4.1 Linke-Änderungsantrag: Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026

Ö 5.5 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

Ö 5.6 Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

Ö 5.6.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu DS 253952 - Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

Ö 5.7 Aufhebung der "Satzung der Bundesstadt Bonn über die Zuweisung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen auf den Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz und den Unterausschuss Denkmalschutz des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz"

Ö 5.7.1 BBB-Änderungsantrag: Bildung eines Unterausschusses Denkmalschutz statt Aufhebung der "Satzung der Bundesstadt Bonn über die Zuweisung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen auf den Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz und den Unterausschuss Denkmalschutz des …

Ö 5.8 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

Ö 5.9 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ö 5.10 Bebauungsplan 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg", hier: Kostenbeteiligung der Stadt Bonn im Bebauungsplanverfahren

Ö 5.11 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

Ö 5.11.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132

Ö 5.11.2 BBB-Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132

Ö 5.11.3 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag von CDU/SPD/FDP: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

Ö 5.11.4 CDU, SPD, FDP Kooperation: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132

Ö 5.12 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

Ö 5.12.1 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

Ö 5.12.2 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

Ö 5.12.3 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

Ö 5.13 Programm der Bundessstadt Bonn zur Förderung von gemeinwohlorientierten Wohnprojekten

Ö 5.14 Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung

Ö 5.14.1 Änderungsantrag Linke: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504

Ö 5.14.2 Änderungsantrag der Kooperation: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504

Ö 5.14.3 Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung

Ö 5.15 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage

Ö 5.16 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

Ö 5.16.1 Grüne/Linke/Volt Änderungsantrag - N-Vorlage: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter Antrag zur Vorlage 242187

Ö 5.17 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

Ö 5.18 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar

Ö 5.19 Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel

Ö 5.20 Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot

Ö 5.20.1 GRÜNE Änderungsantrag - Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865

Ö 5.21 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"

Ö 5.22 Ersatzwahl zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 5.23 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

Ö 5.23.1 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

Ö 5.24 Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn

Ö 5.25 Nachbenennung für das Präsidium sowie die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ö 5.26 Nachbenennung von Mitgliedern für des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“

Ö 5.27 Neuwahl des Kuratoriums der Stiftung Bonner Altenhilfe

Ö 5.28 Besetzung des Umlegungsausschusses der Bundesstadt Bonn; Bestellung der Mitglieder, die dem Stadtrat angehören sowie der Fachmitglieder

Ö 5.29 Benennung der Mitglieder der Bundesstadt Bonn in der Kommission gemäß § 32b LuftVG am Flughafen Köln/Bonn (sogenannte "Fluglärmkommission")

Ö 5.30 Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 30 - Bonn I und 31 - Bonn II zur Durchführung der Landtagswahl am 25. April 2027

Ö 5.31 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Ersatzbestellung Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)

Ö 5.32 Förderung der Schwangerschaftsberatungsstelle der Pro Familia

Ö 5.33 Nachträgliche Berichtigung der Genehmigungslage über Einrichtung und Zügigkeit von Bildungsgängen am Robert-Wetzlar-Berufskolleg (Schulnummer 174520)

Ö 5.34 Sanierung der Kunstrasenplätze bis 2031 gemäß EU-Verordnung

Ö 5.35 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

Ö 5.35.1 BBB-Änderungsantrag Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Antrag zur Vorlage 260127

Ö 5.36 Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2024 auf das Jahr 2026 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 01.07.2026

Ö 5.37 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025

Ö 5.38 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2024/2025 des Theater Bonn

Ö 5.39 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2024/25 (01.08.2024 - 31.07.2025), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

Ö 6 Anträge

Ö 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.2 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

Ö 6.2.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

Ö 6.2.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

Ö 6.2.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

Ö 6.2.4 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

Ö 6.3 Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

Ö 6.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

Ö 6.4 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

Ö 6.4.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

Ö 6.5 Grüne-Antrag: Housing First

Ö 6.5.1 Stellungnahme zum Antrag "Housing First"

Ö 6.5.2 Änderungsantrag zur Drucksache 260069 – „Housing First“

Ö 6.5.3 Änderungsantrag der BSW/SBI zum Antrag „Housing First“ (DS 260069)

Ö 6.6 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

Ö 6.6.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

Ö 6.6.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

Ö 6.6.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

Ö 6.7 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

Ö 6.7.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

Ö 6.8 Antrag Linke: Uneingeschränkte Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim (nach Kölner Vorbild)

Ö 6.8.1 Antrag Linke: Uneingeschränkte Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim (nach Kölner Vorbild)

Ö 6.9 Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026

Ö 6.9.1 Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026

Ö 6.9.2 Änderungsantrag von CDU und SPD-Fraktion sowie der FDP-Gruppe: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026 Antrag zur Vorlage 260354

Ö 6.9.3 Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026

Ö 6.10 BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn;

Ö 6.10.1 BSW/SBI-Änderungsantrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn;

Ö 6.10.2 BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn;

Ö 6.11 BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn

Ö 6.11.1 BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn

Ö 6.11.2 CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

Ö 6.11.3 GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

Ö 6.12 Antrag der AfD-Fraktion: Heimische Fauna schützen – invasive Arten bekämpfen

Ö 6.12.1 BBB-Änderungsantrag: Heimische Fauna vor Verdrängung durch Neozoen schützen – invasive Arten bekämpfen, Drucksachenfolge 260617

Ö 6.12.2 Änderungsantrag Die PARTEI: Hornissen Gate

Ö 6.13 Antrag der Grünen-Fraktion: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar

Ö 6.13.1 Antrag der Grünen-Fraktion: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar

Ö 6.13.2 SPD-Änderungsantrag: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar Antrag zur Vorlage 260703

Ö 6.13.3 SPD-Fraktion: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar Antrag zur Vorlage 260703

Ö 6.13.4 CDU-Änderungsantrag: Prüfung der Vergabe des Chauffeurservice des Oberbürgermeister - Antrag zur Vorlage 260703

Ö 6.13.5 Antrag der Grünen-Fraktion: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar Antrag zur Vorlage 260703

Ö 6.14 BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf

Ö 6.15 BBB-Antrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 330

Ö 6.16 BBB-Antrag: Verzicht auf Gendersprache in der Bonner Stadtverwaltung

Ö 6.16.1 BBB-Antrag: Verzicht auf Gendersprache in der Bonner Stadtverwaltung

Ö 6.16.2 Änderungsantrag Die PARTEI: Gendergaga

Ö 6.17 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon

Ö 6.17.1 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon

Ö 6.18 Antrag von BSW/SBI: Resolution der Bundesstadt Bonn Für Menschenwürde, Frieden und konsequentes Handeln bei Verstößen gegen das Völkerrecht

Ö 6.19 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club

Ö 6.19.1 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club

Ö 6.20 BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy

Ö 7 Mitteilungen

Ö 7.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

Ö 7.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

Ö 7.3 Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit

Ö 7.4 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025

Ö 7.5 Auszeichnung des kommunalen Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung 2025

Ö 7.6 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb

Ö 7.7 Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand

Ö 7.8 ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat)

Ö 7.9 Mitteilungsvorlage "Rhein in Flammen"

Ö 7.10 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb

Ö 7.11 Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“

Ö 7.12 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

Ö 7.12.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

Ö 7.13 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026

Ö 7.14 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025

Ö 7.15 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

Ö 7.16 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ö 8.1 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend