Sitzungsüberblick: Rat · 16.09.2021

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=398

Rat · 16.09.2021

Öffentliche TOPs: 147 · Nichtöffentliche TOPs: 25 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 138 · Ohne erfasstes Ergebnis: 9 · Entfällt: 0

Kurzbilanz

• Beschlossen: 41 · Abgelehnt: 2 · Vertagt/verwiesen: 72 · Zur Kenntnis genommen: 20 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 3 · Summe: 138 (= Mit Ergebnis: 138) · Ohne erfasstes Ergebnis: 9
• Sonstiges (3): abgesetzt 0 · als erledigt 2 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 0 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 84 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 67
  • Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung → CDU dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.4 Einrichtung einer Kunstkommission → CDU Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.5 Beitritt der Stadt Bonn zum ICAN Städteappell → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.6 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.8 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 5.10 Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.11 Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.12 Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.14 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.14.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.15 Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.16 Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.17 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 5.17.1 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.18 Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 5.19 Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.20 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.20.1 Koalitionsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211198 → CDU dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.21 Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.21.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 210575 → CDU Enthaltung, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.22 Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2 → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.23 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.25 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“ → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.26 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.27 Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.28 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.29 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen → FDP dagegen, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.29.1 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312 → CDU dafür, FDP Enthaltung, AfD dafür (Original)
  • Ö 5.35 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.36 Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.37 Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.38 Energetische Sanierung der Bertolt Brecht Gesamtschule in Bonn Tannenbusch → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.38.1 Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.40 Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.41 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.42 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.43 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.44 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.45 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.46 Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V. → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.47 Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.48 Neubau der Melbbadgebäude → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.49 Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.3 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.4 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.5 Erhalt von Sozialwohnungen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.6 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.7 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.8 Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.9 Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.10 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.11 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.12 CDU Antrag: Lead City → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.13 CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.14 Raumsituation Königin-Juliana-Schule → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.15 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.16 Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.17 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.18.1 Baumfällungen in der Beueler Rheinaue Antrag zur Vorlage 211533 → CDU dafür, FDP dafür, AfD dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.20 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.21 CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.21.1 Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 211665 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.22 BBB-DA: Stadthaus Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.23 Korrespondenz mit der Bezirksregierung in Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung 2021/2022 → keine Fraktionsposition im Text (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210918
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Albert Weidmann
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Wie ist in diesem Fall seitens der Verwaltung reagiert worden? 7. Ist der Verwaltung weiter bekannt, dass es in der Woche zuvor mindestens einen weiteren tätlichen Angriff auf eine erwachsene Person oder einen städtischen Mitarbeiter gegeben hat? Wie ist in diesem Fall und bei weiteren, ähnlich gelagerten Vorfällen seitens der Verwaltung reagiert worden? 8. Welchen konkreten Einzelmaßnahmen plant die Verwaltung um insbesondere im Spielplatzbereich den Alkoholmißbrauch, Drogenhandel und -konsum sowie zu Übergriffe auf Kinder zu verhindern. 9. … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210918
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 210918-02 ST BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 Beethovenpflege

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211512
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Christoph Jansen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 Beethovenpflege

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211512
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211512-01 ST Beethovenpflege
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211518
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Georg Johannes Schäfer Nicole Bonnie
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211518
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211518-01 ST Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4 Bonner Weihnachtsmarkt 2021

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211524
• Antragsteller: MdL Guido Déus CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4.1 Bonner Weihnachtsmarkt 2021

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211524
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211524-01 ST Bonner Weihnachtsmarkt 2021
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5 Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211528
• Antragsteller: Frank Fremerey Dr. Dominik Maxein Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5.1 Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211528
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211528-01 ST Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.6 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 211477
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Christian Gold
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.6.1 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, mit Mehrheit gegen CDU, BBB und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Rates vom 18.03.21

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211622
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 202344
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202344-07 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe Der Vorschlag der Verwaltung zu II Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Vergabe, die Ziffer 1.15 dem Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen zuzuordnen, soll ersatzlos gestrichen werden. Das Empfehlungsrecht aus Ziffer 1.15 soll beim Finanzausschuss verbleiben. Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (VIII) 1. Ziffer 2.2 wird umformuliert: Maßnahmen im Themenbereich Vielfalt, Soziales und Integration 2. Ziffer 2.5 wird nicht gestrichen. 3. Ziffer 2.7 wird ergänzt: Angelegenheiten … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.1 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202344
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202344-08 ST Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.2 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202344
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202344-09 ST Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.3 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202344
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202344-10 ST Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.4 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202344
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202344-11 ST Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.5 Koalitionsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 202344
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202344-12 AA Koalitionsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202344-07
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, einstimmig bei Enthaltung BBB und AfD“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 ——  Streichung Ziffer 2.9 zugunsten einer Mitteilung als 4.3  Streichung Ziffer 2.12 zugunsten einer Mitteilung als 4.2  Streichung Ziffer 2.13  Ziffer 2.14 (Empfehlung neu): Angelegenheiten, die die Belange von Seniorinnen und Senioren betreffen.  Ziffer 2.15 (Empfehlung neu): Grundsatzentscheidungen im Zusammenhang mit Schulassistenzen/Integrationsassistenzen c) Schulausschuss (XII)  Ziffer 1.6 (Empfehlung) lautet neu: Grundsatzentscheidungen im Zusammenhang mit Schulassistenzen/Integrationsassistenzen d) Ausschuss für Kinder, Jugend und … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.6 CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Unterausschuss Digitalisierung und Organisation

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202344
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 202344-13 AA CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202344-07 - Unterausschuss Digitalisierung und Organisation
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.7 CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Schulausschuss

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 202344
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 202344-14 AA CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202344-07 - Schulausschuss
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 30 Bonn I und 31 Bonn II zur Durchführung der Landtagswahl am 15. Mai 2022

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211092
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmige Annahme des einheitlichen Wahlvorschlages gem. § 50 Abs. 3 GO NRW“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Neuwahl des Kuratoriums der Stiftung Bonner Altenhilfe

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211233
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmige Annahme des einheitlichen Wahlvorschlages gem. § 50 Abs. 3 GO NRW“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Einrichtung einer Kunstkommission

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211422
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Kulturausschuss (14.09), Mehrheit gegen BBB und AfD bei Enthaltung CDU und Rheingrün“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 5. Der Kunstkommission obliegt die Beratung der Entscheidungsgremien (Kulturausschuss, Bezirksvertretungen, ggf. Rat) über die Auswahl und Aufstellung künstlerischer Objekte und Projekte im öffentlichen Raum und die Auswahl von Standorten. Die Kunstkommission befasst sich mit allen künstlerischen Objekten bzw. Projekten im öffentlichen Raum. Sie berät über das Konzept für Kunst im öffentlichen Raum und schlägt dieses dem Kulturausschuss zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vor. - - - Mit den hervorgehobenen Veränderungen schließt sich der … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Beitritt der Stadt Bonn zum ICAN Städteappell

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211187
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, FDP und AfD bei Nichtbeteiligung BBB mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211229
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6.1 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211229
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211229-01 ST Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahren „Arminiusstraße“, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211322
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmige Annahme des einheitlichen Wahlvorschlages gem. § 50 Abs. 3 GO NRW bei Enthaltung Stv. Lohmeyer ‑ Rheingrün-“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210638
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie BV Bonn (24.08.) und ziffernweiser Abstimmung: Ziffer 1: einstimmig Ziffer 2: Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP Ziffer 3: Mehrheit gegen CDU, FDP und AfD Ziffer 4: Mehrheit gegen CDU, BBB, AfD bei Enthaltung FDP Ziffer 5: einstimmig Ziffer 6: Mehrheit gegen CDU, FDP und AfD Ziffer 7: einstimmig bei Enthaltung BBB und FDP Ziffer 8: Mehrheit gegen CDU, FDP, BBB und …“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.9 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211178
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Beirat Bürger (20.08.) und Bürgerausschuss (25.08), einstimmig bei Enthaltung BBB und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10 Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200645
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200645-05 Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11 Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 190312
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.12 Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210302
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Mobilitätsausschuss (18.08.) und BV Bonn (24.08.), Mehrheit gegen CDU, FDP, BBB und AfD vorbehaltlich der Beratung in der BV Hardtberg am 05.10.21“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.13 Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 201735
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.14 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 202202
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.14.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 202202
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202202-02 AA Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.15 Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 202314
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Planungsausschuss (02.09), Mehrheit gegen BBB und AfD“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 7. Das Gebäude soll mindestens KFW 40 entsprechen. - - - Die hervorgehobenen Veränderungen ergeben sich aus der Empfehlung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen, der sich der Rat mehrheitlich angeschlossen hat. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.16 Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210204
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Umweltausschuss (26.08), Mehrheit gegen BBB und AfD“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Die hervorgehobenen Veränderungen ergeben sich aus der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda, der sich der Rat mehrheitlich anschließt. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.17 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210207
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Umweltausschuss (26.08) und Planungsausschuss (02.09), mit ziffernweiser Abstimmung und Nichtbeteiligung Stv. Lohmeyer -Rheingrün- gem. § 31 GO NRW: Ziffer 1: Mehrheit gegen CDU, FDP, BBB und AfD bei Enthaltung Stv. Poppe-Reiners -Rheingrün- Ziffern 2-4: Mehrheit gegen BBB, FDP und AfD bei Enthaltung Stv. Poppe-Reiners -Rheingrün-“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17.1 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 210207
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 210207-02 AA Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35,Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad GodesbergAntrag zur Vorlage 210207
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: durch die Antragsteller*innen zurückgezogen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.18 Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210216
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Planungsausschuss (02.09) vorbehaltlich der Beratung im Umweltausschuss am 23.09 mit ziffernweiser Abstimmung: Vorlage: Ziffern 1 und 2: einstimmig Maßgaben: Ziffern 1, 2 und 3: einstimmig bei Nichtbeteiligung BBB Ziffer 4: Mehrheit gegen FDP bei Nichtbeteiligung BBB Ziffern 5 und 6: Mehrheit gegen CDU, FDP und AfD bei Nichtbeteiligung BBB Ziffer 7: einstimmig …“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Möglichkeit in die nähere Umgebung verpflanzt werden. 3. Eine öffentliche Wegeverbindung für Fußgänger und Radfahrer in West-Ost- sowie Nord-Süd-Richtung (Verlängerung des Akazienwegs) soll vorgesehen werden. 4. Die Gebäude werden im KfW40-Standard errichtet. 5. Das städtischen Grundstück soll für die Schaffung von langfristig Mietpreis gebundenem, bezahlbaren Wohnraum genutzt werden, der sich an der Höhe der Nachbargebäude orientiert. 6. Wenn städtebaulich und stadtklimatisch verträglich, können im Sinne der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.19 Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210794
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Planungsausschuss (02.09.) vorbehaltlich der Beratung im Umweltausschuss am 23.09., Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 4. Das Verfahren wird aufgrund der Errichtung einer mehrgruppigen Kindertagesstätte mit mittlerer Priorität versehen. Dem Zielbeschlussvorschlag wird mit folgenden zusätzlichen Maßgaben zugestimmt: 1. Zu Beginn des weiteren Planvorhabens findet eine qualitative Erfassung und Darstellung des Baumbestandes in den Ausschüssen “Wohnen, Planung, Bauen” und “Umwelt, Klima und lokale Agenda” statt. 2. Es folgt im weiteren eine baumschonende Variantenplanung, deren Höhe vier Vollgeschosse überschreiten darf. 3. Es soll geprüft werden, ob durch eine … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.20 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211198
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-01, Mehrheit gegen BBB und AfD“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 3. Die Verwaltung legt in Auseinandersetzung mit der früheren Drs. 611307 und nach Abstimmung mit dem THW konzeptionell dar, durch welche städtischen und ordnungsrechtlichen Maßnahmen bei Umsetzung der Planung für das THW eine Fortsetzung der Jugendarbeit ermöglicht werden soll. 4. Im weiteren Fortgang ist zu prüfen, ob es sinnvoll und realisierbar ist, das jetzt vorgesehene Gelände für die Anbahnung und die Verrichtung (Straßenstrich) zu vergrößern. - - - Die hervorgehobenen Ergänzungen ergeben sich aus der Beschlussfassung zu AA-01. Seite 2 … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.20.1 Koalitionsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211198

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211198
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 211198-01 AA Koalitionsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk BonnAntrag zur Vorlage 211198
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, BBB und AfD bei Enthaltung Oberbürgermeisterin Dörner“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.21 Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210575
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, Mehrheit gegen BBB und AfD, bei Nichtbeteiligung Stv. Esch -SPD- gem. § 31 GO NRW vorbehaltlich der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 23.09.21“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.21.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 210575

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210575
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 210575-01 AA Koalititonsantrag: Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ BechlinghovenAntrag zur Vorlage 210575
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB, AfD und FDP bei Enthaltung CDU“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.22 Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210527
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Planungsausschuss (02.09.), Mehrheit gegen BBB und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.23 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 210702
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.24 Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6622-2 und Aufstellung zu Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211262
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.25 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210808
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und AfD“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— die für den Verlust von satzungsgeschützten Bäumen erforderlichen Ersatzpflanzungen vor Ort bzw. auf dem Grundstück der Engelsbachschule vorgenommen werden. Die Möglichkeit einer Fassadenbegrünung wird im Rahmen der Detailplanungen für den Neubau geprüft werden. Die übrigen vorgetragenen Aspekte werden nicht berücksichtigt. 3. Die von den Rechtsanwälte Busse & Miessen in Vertretung von 11 Mandanten mit Stellungnahme vom 04.12.2020 vorgetragenen Aspekte werden in der Weise berücksichtigt, als die für den Verlust von satzungsgeschützten Bäumen … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.26 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211126
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Planungsausschuss (02.09), Mehrheit gegen BBB und Rheingrün bei Enthaltung Stv. Falk -Linke- und Nichtbeteiligung Stv. Saß -SPD- gem. § 31 GO NRW“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 6. Die mit Stellungnahme 6 vom 19.10.2020 vorgetragenen Aspekte werden insofern berücksichtigt, als der Abstand der TG-Rampe zur Kaiserstraße 59 bis maximal 1,0 m vergrößert und die Gartenmagistrale (Verbindungsgang) umgeplant wurde. Die im Übrigen vorgetragenen Aspekte werden nicht berücksichtigt. 7. Die mit Stellungnahme 7 vom 23.10.2020 vorgetragenen Aspekte werden insofern berücksichtigt, als das die Gartenmagistrale (Verbindungsgang) umgeplant wurde sowie der Vorhabenträger ein Angebot zur Wässerung des Gartens während der Bauzeit … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.26.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211126
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211126-01 ST Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.26.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211126
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211126-03 ST Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.27 Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211221
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 03.03.2021 wird unverändert als Satzungsbegründung übernommen. 6. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7621-54 der Stadt Bonn für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, für den Bereich der Hausgrundstücke Meckenheimer Allee 178 und 180 ist gemäß § 10 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen. 7. Die Begründung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7621-49 der Bundesstadt Bonn in der Fassung des Beschlusses zur öffentlichen Auslegung vom 03.03.2021 wird unverändert als Satzungsbegründung übernommen. 8. Die 1. Änderung … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.28 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211296
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.29 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 202312
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Mobilitätsausschuss (18.08) und Umweltausschuss (26.08), Mehrheit gegen BBB und FDP bei Enthaltung AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.29.1 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 202312
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202312-01 AA ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und MaßnahmenAntrag zur Vorlage 202312
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP Enthaltung, AfD dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, mit Mehrheit gegen CDU und AfD bei Enthaltung FDP“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Budgets umgesetzt werden können, steht der Auftrag zur Umsetzung der Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.29.2 ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202312
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202312-02 ST ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und MaßnahmenAntrag zur Vorlage 202312
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.30 Förderprogramm Emissionsfreie Innenstadt (EFRE) Neubau einer Fahrradbrücke über die Straße ‚Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211273
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.31 Host Town Programm „170 Nationen - 170 inklusive Kommunen“ zu den Special Olympics World Games 2023 in Berlin

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211481
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.32 Mitzeichnung der Edinburgh Erklärung der Regionen und Kommunen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (COP 15)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211231
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.33 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211222
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie ST-01, in ziffernweiser Abstimmung: Ziffern 1, 3 und 4: einstimmig bei Enthaltung BBB und AfD Ziffer 2: einstimmig bei Enthaltung AfD“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— - - - Der geänderte Beschluss ergibt sich aus der Beschlussfassung zu ST-01. - - - Die ursprüngliche Vorlage der Verwaltung hatte folgenden Wortlaut: 1. Der Rat stimmt der in der Vorlage dargestellten und als Anlage beigefügten Projektliste mit Finanzierungübersicht und Zeitplan zu und beauftragt die Verwaltung, diese Projekte fristgerecht zum 30.09.2021 als Förderantrag zur Städtebauförderung für die Jahre 2022-2025 anzumelden. Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt bereitgestellt. 2. Zur Begleitung und Sicherung der planmäßigen … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.33.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211222
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211222-01 ST ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.34 Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210919
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Planungsausschuss (02.09.), einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Die Verwaltung soll prüfen, ob grundsätzlich die Verpflichtung zur kombinierten Dachbegrünung und der Installation von Photovoltaikmodulen – unter dem Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit - gelten kann. - - - Die hervorgehobene Ergänzung geht auf die Empfehlung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen (02.09) zurück. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 5.35 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210781
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Kindertageseinrichtung durch die Stadt Bonn. Der Planungsbegünstigte leistet hierzu durch Kaufpreisreduzierung eine Kostenbeteiligung für die Anzahl der Plätze, die durch das Wohnungsbauvorhaben erforderlich werden. Die Priorität 3 (zweckgebundene, finanzielle Abgabe des Planungsbegünstigten an die Stadt Bonn) bleibt unberührt. 2. Im Fall des Bebauungsplanes Kennedyallee 62-72 wird mit dem Vorhabenträger vereinbart, eine entsprechende Kindertageseinrichtung im Mietmodell zu errichten und einem anerkannten Träger der Jugendhilfe zum Betrieb zur … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.35.1 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210781
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210781-01 ST Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.36 Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211208
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.37 Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211235
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.38 Energetische Sanierung der Bertolt Brecht Gesamtschule in Bonn Tannenbusch

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211249
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.38.1 Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211520
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Nicole Bonnie Georg Johannes Schäfer Christian Herbert Steins
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.38.2 Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211520
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211520-01 ST Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.39 wurde zu TOP 6.19

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.40 Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211256
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.41 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211112
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.42 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211271
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.43 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211545
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.44 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210868
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.45 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211523
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Sparkasse in Bonn (vgl.: DS-Nr.: 211032) Gremium bisheriges Mitglied neues Mitglied Kuratorium der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn (vgl.: DS-Nr.: 211032) Stv. Anja Lamodke AM Ruth Wacker Gremium Bisheriges Stellv. Mitglied neues Stellv. Mitglied Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe (vgl.: DS-Nr.: 202220) AM Karin Robinet AM Petra Martischewski Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5.46 Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V.

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211552
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.47 Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211391
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.48 Neubau der Melbbadgebäude

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211571
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.49 Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211642
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Anträge

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 202220
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 202220-01 AA A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 202220
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202220-02 ST A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und KommissionRechtliche Einordnung AA-01
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 200400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200400-3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-RheindorfAntrag zur Vorlage 200400
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 200400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200400-04 ST Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 200400
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 200400-07 AA CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-RheindorfAntrag zur Vorlage 200400Antrag zur Vorlage 200400-3
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210483
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210483-04 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1AZ: 168376BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210483
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210483-06 ST Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1AZ: 168376BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und GestaltungssatzungStellungnahme der Verwaltung zu 210483-04
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 202022
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Grundstücksflächen, durch die zusätzliche Versiegelungen verursacht werden, in der Baugenehmigung zur Minimierung der mit dem erweiterten Bauvorhaben verursachten Umweltbelastungen immer dann, wenn Flach- oder gering geneigte Dächer zulässig sind, eine entsprechende Auflage zur Dachbegrünung und zusätzlich immer dann, wenn eine Fassadenbegrünung zur Minimierung der klimatischen Beeinträchtigungen führen kann und baulich möglich ist, auch eine Fassadenbegrünung zur Auflage gemacht. 7. Die Dach- und Fassadenbegrünungen sind dauerhaft zu erhalten … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 202022
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202022-01 ST Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Erhalt von Sozialwohnungen

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 202059
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Annette Standop SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung“)
• Beschlusstext (Auszug): Seite 1 von 21 Busse & Miessen · Postfach 1380 · 53003 Bonn PARTNERSCHAFT mb B BONN Friedensplatz 1 53111 Bonn Tel. 0228 - 98 391 - 0 Fax 0228 - 630 283 LB Bun dess t adt Bonn Amt für Recht und Ver sicherungen B ertha - von - Suttner - Platz 2 - 4 D - 53111 Bonn Projektgruppe „G eförderter Wohnungsbau in Bonn“ – Teilprojekt Vorkaufsrecht Sehr geehrte Frau Voss, s ehr geehrter Herr Adams, mit Schreiben vom 08.05.2020 haben Sie uns mit einer gutachtlichen Stel- lungnahme zum Thema „Vorkaufsrechte der Gemeinde nach §§ 24, 25 BauGB im Zusammenhang mit gefördertem Wohnungsbau“ beauftragt. A. … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Erhalt von Sozialwohnungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202059
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202059-02 ST Erhalt von Sozialwohnungen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.2 Erhalt von Sozialwohnungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202059
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 202059-03 ST Erhalt von Sozialwohnungen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 210904
• Antragsteller: MdL Guido Déus Christoph Jansen Georg Johannes Schäfer
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Häuser künftig als „offenes Haus“ dienen, wo auch tagsüber Angebote (z.B. theaterpädagogische Angebote für Schulen oder Gastronomie oder Projekte der freien Künstlerszene) Berücksichtigung finden. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 210904
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210904-01 ST Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210811
• Antragsteller: MdL Guido Déus Bert Moll Jürgen Wehlus CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— einem JobTicket für alle Berufstätigen sein kann. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210811
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 210811-01 ST CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210467
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Rolf Beu SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Gabi Mayer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Patrick Tollasz Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211076
• Antragsteller: Acharki; Hackenberg (DiverCity Bonn)
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211513
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Torben Leskien Jürgen Wehlus Christian Gold
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211513
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211513-01 ST Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210495
• Antragsteller: Werner Koch Karl-Heinz Everding CDU Bezirksfraktion Beuel
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210495
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210495-01 ST S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 CDU Antrag: Lead City

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210812
• Antragsteller: MdL Guido Déus Bert Moll Jürgen Wehlus CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210812
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210812-01 ST Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211058
• Antragsteller: Georg Johannes Schäfer Nicole Bonnie CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13.1 CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211058
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 211058-01 ST CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 Raumsituation Königin-Juliana-Schule

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211216
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Christian Herbert Steins Georg Johannes Schäfer
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14.1 Raumsituation Königin-Juliana-Schule

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211216
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211216-01 ST Raumsituation Königin-Juliana-Schule
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211366
• Antragsteller: Frank Fremerey Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Friederike Martin Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Karin Willnauer SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Frank Donner-Weyel Fraktion Bündnis 90 …
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15.1 „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211366
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211366-01 ST „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211367
• Antragsteller: Frank Fremerey Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Friederike Martin SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Frank Donner-Weyel Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Stefan Freitag Die Linke-Fraktion im Rat …
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16.1 Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211367
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211367-01 ST Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211511
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Bert Moll Nicole Bonnie Werner Koch Jens Röskens
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17.1 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211511
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211511-01 ST Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18 Baumfällungen in der Beueler Rheinaue

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211533
• Antragsteller: MdL Guido Déus Reiner Burgunder Rainer Haid Torben Leskien CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, einstimmig mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18.1 Baumfällungen in der Beueler Rheinaue Antrag zur Vorlage 211533

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 211533
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 211533-03 AA Baumfällungen in der Beueler RheinaueAntrag zur Vorlage 211533
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, AfD dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, mit Mehrheit gegen CDU, BBB, FDP und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18.2 Baumfällungen in der Beueler Rheinaue

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211533
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211533-01 ST Baumfällungen in der Beueler Rheinaue
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19 Wurde zu TOP 5.38.1 (zusammenfassende Beratung)

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.20 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210055
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210055-01 DA BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 2. die in einzelnen Bereichen bereits vorhandenen individuellen Bürokonzepte vorzustellen, insbesondere mit Blick auf die Zahl der dadurch eingesparten bzw. vermiedenen zusätzlichen Büroarbeitsplätze. 3. dem Rat in seiner Sitzung am 16.09.2021 die bisherigen Ergebnisse der verwaltungsinternen Umfrage unter allen Mitarbeitenden zur Telearbeit vorzustellen, insbesondere zu den Fragen, in welchem Umfang Mitarbeitende Telearbeit freiwillig zu leisten bereit sind, wie Mitarbeitende in Telearbeit ihre eigene Arbeitsproduktivität im Vergleich zur … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.21 CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211665
• Antragsteller: MdL Guido Déus Julia Polley CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21.1 Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 211665

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211665
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 211665-01 AA Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-StellplätzenAntrag zur Vorlage 211665
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.22 BBB-DA: Stadthaus Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 211666
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.23 Korrespondenz mit der Bezirksregierung in Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung 2021/2022

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 211707
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Rainer Haid Prof. Dr. Norbert Jacobs
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.23.1 Korrespondenz mit der Bezirksregierung im Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211707
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211707-01 ST Korrespondenz mit der Bezirksregierung im Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 210030
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210030-03 Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211137
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211397
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 211397-01 Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211402
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211434
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.6 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021)

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211465
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.7 Ausschreibung Wochenmarkt Bonn

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211529
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.8 Mitteilung über die Fertigstellung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens des Konrad-Adenauer-Gymnasiums

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211537
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.9 Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211324
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.10 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211587
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 211706
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

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Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

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