Sitzungsüberblick: Rat · 11.12.2025

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Rat · 11.12.2025

Öffentliche TOPs: 172 · Nichtöffentliche TOPs: 17 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 162 · Ohne erfasstes Ergebnis: 10 · Entfällt: 0

Kurzbilanz

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

Ö 1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ö 1.1.2 Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB

Ö 1.2 BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz

Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz

Ö 1.3 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

Ö 1.3.1 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

Ö 1.3.2 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

Ö 1.4 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

Ö 1.4.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

Ö 1.4.2 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

Ö 1.4.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

Ö 1.5 BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073

Ö 1.5.1 BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073

Ö 1.6 Große Anfrage - Grüne: Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße

Ö 1.6.1 Große Anfrage - Grüne: Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße

Ö 1.7 Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee

Ö 1.8 BBB-Anfrage Unterbringung Stadtmuseum, Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

Ö 1.8.1 BBB-Anfrage Unterbringung Stadtmuseum, Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

Ö 1.9 AfD-Anfrage: Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger

Ö 1.9.1 AfD-Anfrage: Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ö 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes nach § 67 Abs. 3 GO NRW

Ö 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2025

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ö 5 Beschlüsse

Ö 5.1 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder

Ö 5.1.1 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder

Ö 5.2 Bildung der 16. Landschaftsversammlung Rheinland; hier: Wahlen des Rates der Bundesstadt Bonn

Ö 5.3 Bildung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln

Ö 5.4 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ö 5.5 12. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 3. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn

Ö 5.5.1 Änderungsantrag Linke:12. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 3. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn Antrag zur Vorlage 253843

Ö 5.6 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ö 5.6.1 Änderungsantrag Die Linke: 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253844

Ö 5.6.2 Änderungsantrag Die Linke: 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253844

Ö 5.7 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ö 5.7.1 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ö 5.8 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ö 5.9 3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ö 5.10 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

Ö 5.11 47. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

Ö 5.11.1 Grüner Änderungsantrag: 47. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 253885

Ö 5.12 2. Satzung zur Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Bundesstadt Bonn

Ö 5.13 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Seniorenzentren

Ö 5.13.1 Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP: 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Seniorenzentren Antrag zur Vorlage 253901

Ö 5.14 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

Ö 5.14.1 Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

Ö 5.14.2 Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253847

Ö 5.15 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026

Ö 5.15.1 Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253837

Ö 5.16 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2025

Ö 5.17 Festlegung der Zügigkeit an der Gesamtschule „Bonn’s Fünfte" (Schulnr.: 196289)

Ö 5.18 Erhöhung der Zügigkeit des städtischen Clara-Schumann-Gymnasiums (Schulnummer 166340) auf fünf Züge ab dem Schuljahr 2026/2027

Ö 5.19 Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf fünf Züge und entsprechender Ausbau

Ö 5.19.1 Grüne-Fraktion - Änderungsantrag : Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau Antrag zur Vorlage 210807

Ö 5.20 Entsperrung von Haushaltsmitteln für die Sanierung und Erweiterung des Trainingsplatzes am Mondorfer Bach im Sportpark Nord

Ö 5.21 Bewilligung von Zuschüssen an Sportvereine nach Abschnitt I, Ziffer 3.1 der Sportförderrichtlinien der Bundesstadt Bonn

Ö 5.22 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Errichtung eines Kombibades als Ersatzneubau am Standort Ennertbad in Beuel"

Ö 5.22.1 Änderungsantrag-Linke: Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Errichtung eines Kombibades als Ersatzneubau am Standort Ennertbad in Beuel" Antrag zur Vorlage 253986

Ö 5.23 Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg durch das Büro für Architektur und Stadtentwicklung, kurz BASTA, in 2026

Ö 5.23.1 Grüne-Fraktion - Änderungsantrag: Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg durch das Büro für Architektur und Stadtentwicklung, kurz BASTA, in 2026 Antrag zur Vorlage 253933

Ö 5.24 Einleitung des Vergabeverfahrens eines Rahmenvertrages zur Wegesanierung in Grünanlagen

Ö 5.25 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2026-2027

Ö 5.26 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2026-2027

Ö 5.27 Einleitungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines neuen IT-Ticketsystems

Ö 5.28 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2025

Ö 5.29 Ausbuchung/Auflösung der Bilanzierungshilfe nach NKF-CUIG NRW

Ö 5.30 Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot

Ö 5.31 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn

Ö 5.32 Videoüberwachung in den Eingangsbereichen der Bonner Freibäder

Ö 5.32.1 Grüne/Volt- Änderungsantrag: Videoüberwachung in den Eingangsbereichen der Bonner Freibäder Antrag zur Vorlage 253574

Ö 5.33 Bestellung von Mitgliedern des Rates für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Ö 5.34 Vorstand Bonner Energie Agentur e.V.

Ö 5.34.1 Änderungsantrag: Vorstand Bonner Energie Agentur e.V.

Ö 5.35 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der bonnorange AöR

Ö 5.36 Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat

Ö 5.37 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Wahnbachtalsperrenverband (WTV)

Ö 5.38 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)

Ö 5.39 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)

Ö 5.40 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH (SWBV)

Ö 5.41 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadtwerke Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB GmbH)

Ö 5.42 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)

Ö 5.43 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn

Ö 5.44 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)

Ö 5.45 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)

Ö 5.46 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: 1. Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) 2. Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH

Ö 5.46.1 Stellungnahme der Verwaltung zur Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: 2. Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH

Ö 5.47 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"

Ö 5.47.1 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"

Ö 5.48 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)

Ö 5.49 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Ö 5.50 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Bonner City Parkraum GmbH (BCP)

Ö 5.51 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)

Ö 5.52 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat sowie Stadtwerke Bonn Beteiligungs- GmbH (SWBB): Konsortialausschusses

Ö 5.53 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Flugplatzgesellschaft Hangelar mbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat und den Lärmschutzbeirat

Ö 5.54 Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.

Ö 5.55 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn GmbH (SEG)

Ö 5.56 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW

Ö 5.56.1 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW

Ö 5.57 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn

Ö 5.58 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn

Ö 5.59 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn

Ö 5.60 Besetzung des Begleitgremiums für den Erarbeitungsprozess des ISEK Hardtberg

Ö 5.61 Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7519-14, „An der Ziegelei“ der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf

Ö 5.62 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar

Ö 5.63 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf

Ö 5.64 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

Ö 5.65 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

Ö 5.66 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung

Ö 5.67 Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße

Ö 5.67.1 Grüner Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057

Ö 5.67.2 Volt-Änderungsantrag zu: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057

Ö 5.67.3 Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057

Ö 5.67.4 Änderungsantrag der AfD-Fraktion betr. "Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße"

Ö 5.67.5 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057

Ö 5.68 Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld

Ö 5.69 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Sanierung der Sportfreianlagen im Endenicher Park"

Ö 5.70 Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ö 5.71 Vorgehensweise bei der Veranlagung der Grundsteuer B für das Jahr 2026 unter Berücksichtigung der Entscheidungen des VG Gelsenkirchen vom 4. Dezember 2025

Ö 5.72 Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 308.000€ für die Baumaßnahme Bornheimer Straße

Ö 6 Anträge

Ö 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

Ö 6.1.4 Änderungsantrag GRÜNE/Volt - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692

Ö 6.2 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

Ö 6.2.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

Ö 6.2.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

Ö 6.2.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

Ö 6.3 BBB-Antrag: Zeitnahe Erstellung von Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073ff

Ö 6.3.1 BBB-Antrag: Zeitnahe Erstellung von Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073ff

Ö 6.4 BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB;

Ö 6.4.1 BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB;

Ö 6.5 AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

Ö 6.5.1 AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

Ö 6.6 Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln

Ö 6.6.1 Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln

Ö 6.6.2 Volt, BSW/SBI Änderungsantrag zu Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997

Ö 6.6.3 Änderungsantrag CDU, SPD, FDP: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997

Ö 6.7 Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

Ö 6.7.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

Ö 6.8 Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Über- und außerplanmäßigen Ausgaben Liste 5/2025

Ö 7 Mitteilungen

Ö 7.1 Adenauerallee - Abschluss der Markierungsarbeiten und Beginn des Verkehrsversuchs

Ö 7.2 Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)

Ö 7.3 Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung

Ö 7.4 Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen

Ö 7.5 Vogelschutz an Wartehallen hier: Rückmeldung zu den Protokollfragen Ratssitzung 08.09.2025

Ö 7.6 Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite

Ö 7.7 Urteil zur Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022, 2023 und 2024 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze

Ö 7.8 Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR

Ö 7.9 Bericht Alter und Pflege in Bonn 2025

Ö 7.10 Beteiligungsbericht 2024 der Bundesstadt Bonn

Ö 7.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn

Ö 7.12 Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ö 7.13 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025

Ö 7.14 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)

Ö 7.15 Projekt Aufgabenkritik

Ö 7.16 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025

Ö 7.17 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025

Ö 7.17.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025

Ö 7.18 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2029

Ö 7.19 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025

Ö 7.20 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ö 8.1 Pilotprojekt Eigenreinigung

Ö 8.2 Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend