Sitzungsüberblick: Rat · 18.06.2020
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=78
Rat · 18.06.2020 · Hilfe für Bonner Schulen anzeigen Sofort-Hilfe für Bonner Schulen 201081 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung Ö 6
Öffentliche TOPs: 225 · Nichtöffentliche TOPs: 53 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 206 · Ohne erfasstes Ergebnis: 19 · Entfällt: 0
Kurzbilanz
- Beschlossen: 46 · Abgelehnt: 2 · Vertagt/verwiesen: 131 · Zur Kenntnis genommen: 18 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 9 · Summe: 206 (= Mit Ergebnis: 206) · Ohne erfasstes Ergebnis: 19
- Sonstiges (9): abgesetzt 6 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 2 · entfällt 0 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 70 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 55
- Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.05.2019 → BBB dagegen (Original)
- Ö 3.2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.06.2019 → BBB dagegen (Original)
- Ö 3.3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.07.2019 → BBB dagegen (Original)
- Ö 3.4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.07.2019 → BBB dagegen (Original)
- Ö 3.5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.09.2019 → BBB dagegen (Original)
- Ö 3.6 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.09.2019 → BBB dagegen (Original)
- Ö 4.1 Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung → Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 4.2 Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte → BBB dagegen (Original)
- Ö 4.6 Bewerbung der Stadt Bonn für das Netzwerk „Lernende Städte“ (Learning Cities) der UNESCO → BBB dagegen (Original)
- Ö 4.7 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter → BBB dagegen (Original)
- Ö 4.8 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn → BBB dagegen (Original)
- Ö 4.9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste II/2020 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 4.10 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 4.10.1 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung Antrag zur Vorlage 200516-1 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 4.12 Corona Virus - finanzielle Konsequenzen für vertragliche Vereinbarungen und Zahlungsverpflichtungen → BBB dagegen (Original)
- Ö 4.13 Fortführung der Zahlung von vertraglich oder durch Bescheid zugesicherte Fördervorhaben freier Träger → BBB dagegen (Original)
- Ö 4.15 Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und Brückenprojekte → BBB dagegen (Original)
- Ö 4.20 Antrag auf Fördermittel aus dem Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ → BBB dagegen (Original)
- Ö 4.22 „Smart Cities – Made in Germany“ – Die Bewerbung der Bundesstadt Bonn (2. Staffelaufruf) → Die Linke dagegen (Original)
- Ö 4.23 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom … → SPD dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.2.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.2.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.2.5 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - Prüfung Einhausung Innenhof Frankenbad → Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Original)
- Ö 5.5 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.7 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.8 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.8.2 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.8.4 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819 → SPD dafür, Grüne dafür, Die Linke dafür, Piraten dafür (Original)
- Ö 5.8.5 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819 → SPD dagegen (Original)
- Ö 5.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.9.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.10 Einrichtung einer Lenkungsgruppe Sportentwicklungsplanung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.35 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 5.36 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 5.37 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 5.40 Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 5.41 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 6.3 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.5 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.10 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.14 Änderung Zweitwohnungssteuer → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.16 Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.17 Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.18 Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.19 Trassenführung der Westbahn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.20 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.21 Stellplatzsatzung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.21.2 Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.23 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.25 Gewerbesteuer stunden → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.29 Leihtablets für Schülerinnen und Schüler → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.32 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.34 Sofort-Hilfe für Bonner Schulen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.36 Änderung der Geschäftsordnung des Rates → keine Fraktionsposition im Text (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190020-4 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)Große Anfrage zur Vorlage 190020
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 190020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190020-5 ST Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)Große Anfrage zur Vorlage 190020
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190020-6 ST Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)Große Anfrage zur Vorlage 190020
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— der Stellplätze in der Tiefgarage und Schaffung von Wohnraum auf gleicher Ebene (-1 Ebene) und damit direkt oberhalb der Schwimmbadeinrichtungen anstrebt? Am 18.05.2020 wurde dem Bauordnungsamt eine Umplanung eingereicht. Die Bruttogeschossfläche ist hiernach ausschließlich durch eine Reduzierung in der Höhe vermindert worden, um so eine frühere Verschattung des Freibereichs des Melbbades zu verhindern. Durch eine Neuordnung der Stellplätze konnte ein Teil der reduzierten Wohnfläche in der Ebene 01 aufgefangen werden. Für die Umplanung wurde … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 Fahrradhauptstadt 2020
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200163
- Antragsteller: Sebastian Kelm Felix Kopinski Dr. Carsten Euwens Valentin Brückel Die Sozialliberalen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 Fahrradhauptstadt 2020
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200163
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200163-3 ST Fahrradhauptstadt 2020
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 200438
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3.1 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200438
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200438-1 ST „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Verwaltungssitz für den weiteren Diskussions- und Abstimmungsprozess aber zwingend zu berücksichtigen. Die Verwaltung wird vor diesem Hintergrund zeitnah eine Projekt- bzw. Steuerungsgruppe einrichten, in dem neben dem Personal- und Organisationsamt und dem SGB ggf. auch externe Fachleute beteiligt sein werden und in Arbeitsgruppen / Teilprojekten an dem Entscheidungsprozess mitwirken werden. Über die weitere Umsetzung wird die Verwaltung den Rat bzw. das für die politische Begleitung vorgesehene Fachgremium weitergehend unterrichten. Seite 2 … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.4 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200549-1
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 200571
- Antragsteller: Elisabeth Struwe Hans Friedrich Rosendahl Allianz für Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5.1 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200571
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200571-1 ST Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 200873
- Antragsteller: Angelika Esch Elke Apelt SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6.1 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200873
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200873-1 ST Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.7 Verkauf des Universitätsgästehauses
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200874
- Antragsteller: Angelika Esch Gabriele Klingmüller SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.7.1 Verkauf des Universitätsgästehauses
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200874
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200874-2 ST Verkauf des Universitätsgästehauses
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.8 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200882
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.8.1 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200882
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 200882-1 ST BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.9 Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200998
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.9.1 Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200998
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200998-1 ST Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.10 Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 201025
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.10.1 Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 201025
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201025-1 ST Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2.1 Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten (Der Stadtverordnete Dr. Carsten Euwens hat mit Ablauf des 29.02.2020 sein Mandat niedergelegt. Gemäß § 45 KWahlG wurde aus der Reserveliste der Piraten Herr Michael Wisniewski als Nachfolger festgestellt. Herr Michael Wisniewski hat das Mandat mit …
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2.2 Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten (Die Stadtverordnete Jutta Nellen hat mit Ablauf des 30.04.2020 ihr Mandat niedergelegt. Gemäß § 45 KWahlG wurde aus der Reserveliste der BBB Herr Rainer Gohlke als Nachfolger festgestellt. Herr Rainer Gohlke hat das Mandat mit Wirkung vom …
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.05.2019
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 2 BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.06.2019
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 2 BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.07.2019
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 2 BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.07.2019
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 2 BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.09.2019
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 2 BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.6 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.09.2019
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 2 BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.1 Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 190964
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190964-1 Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Linke und BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.2 Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 191095
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 191095-2 Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.3 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 191133
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 191133-1 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Anlage 1 41 . Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn v om Der Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn hat mit einem Ratsmitglied gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW im Wege der Dringlichkeit am xx.xx.xxxx aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S.666/ SGV. NRW. 2023), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 11. April 2019 (GV.NRW. S. 202) und der §§ 1, 4, 6 und 7 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein - Westfalen vom 21. Oktober … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 4.4 Weiterentwicklung Seniorenzentren Ersatzneubau Haus Elisabeth
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200061
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200061-1 Weiterentwicklung SeniorenzentrenErsatzneubau Haus Elisabeth
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.5 Realschule Beuel, Adelheidisstraße 56, Bonn - Notwendige Erweiterung des 2017 errichteten Neubaus durch zwei Klassen-, zwei Differenzierungsräume, Sanitär- und Nebenräume, sowie eine Aufzugsanlage als Ersatz für das abgängige Variel-Gebäude mit zwei Klassenräumen
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200159
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200159-1 Realschule Beuel, Adelheidisstraße 56, Bonn - Notwendige Erweiterung des 2017 errichteten Neubaus durch zwei Klassen-, zwei Differenzierungsräume, Sanitär- und Nebenräume, sowie eine Aufzugsanlage als Ersatz für das abgängige Variel-Gebäude mit zwei Klassenräumen
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.6 Bewerbung der Stadt Bonn für das Netzwerk „Lernende Städte“ (Learning Cities) der UNESCO
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200210
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200210-2 Bewerbung der Stadt Bonn für das Netzwerk „Lernende Städte“ (Learning Cities) der UNESCO
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.7 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200293
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200293-2 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB bei Enth. Linke und AfB in Verbindung mit ST-3 der Verwaltung“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.7.1 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200293
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200293-3 ST Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.8 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200302
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200302-1 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext (Auszug): Entgelttarif für die Benutzung der Hallen - und Freibäder der Bundesstadt Bonn alle Preisangaben in EUR in k l. MwSt. _________________________________________________________________ Ein mal - Eintritts karten Erwachsene 4,00 - Abendtarif in den Freibädern, ab 18 Uhr 3,00 ermäßigt* 2,50 Gruppe/Familie (gültig für 1 Erwachsene und 2 Kinder 7 - 18 J. ) 7,50 Gruppe /Familie (gültig für 2 Erwachsene und 2 Kinder 7 - 18 J. ) 11,50 Mehrfachkarten 10er - Karte Erwachsene 35,00 10er - Karte ermäßigt* 22,00 50er - Karte Erwachsene 150,00 50er - Karte ermäßigt* 88,00 Happy - Hour - Karte (50er - Karte … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 4.9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste II/2020
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200476
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200476-1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste II/2020
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffern 1. und 3.: Mehrheit gegen BBB bei Enth. AFB Ziffern 2. und 4.: einstimmig bei Enth. AfB“)
- Beschlusstext (Auszug): Erläuterungen: Liste Nr. II/2020 EE = Erhöhung der Einnahme MA = Minderung der Ausgabe Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- ermächtigung Erhöhung um Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung 1. 1.04.01 141000401 Kulturelle Projekte 1.41.00.04.01.01 70.1900 Personalauszahlungen dezentral 501900 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungs- tätigkeit 545100 57.900,00 89.278,33 14.000,00 6.000,00 1.16.01 120101601 Kreditwirtschaft … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 4.10 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200516-1
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wie Hauptausschuss vom 23.04.2020 (AA3): Ziffer 1.: Mehrheit gegen Linke und BBB bei Enth. Piraten Ziffer 2.: Mehrheit gegen BBB bei Enth. Linke und Piraten Ziffer 3.: einstimmig bei Enth. Linke, BBB und Piraten Ziffer 4.: einstimmig bei Enth. Linke und BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.10.1 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung Antrag zur Vorlage 200516-1
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200516-3 AA
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Hartwig Lohmeyer FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Frank Thomas
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wie Hauptausschuss vom 23.04.2020 (AA3): Ziffer 1.: Mehrheit gegen Linke und BBB bei Enth. Piraten Ziffer 2.: Mehrheit gegen BBB bei Enth. Linke und Piraten Ziffer 3.: einstimmig bei Enth. Linke, BBB und Piraten Ziffer 4.: einstimmig bei Enth. Linke und BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.11 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200546
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.12 Corona Virus - finanzielle Konsequenzen für vertragliche Vereinbarungen und Zahlungsverpflichtungen
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200547
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.13 Fortführung der Zahlung von vertraglich oder durch Bescheid zugesicherte Fördervorhaben freier Träger
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200552
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.14 Fortführung der Zahlung von vertraglich oder durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200553
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.15 Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und Brückenprojekte
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200554
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.16 Sicherung der Bachdurchführung des Vilicher Baches durch den Rheindeich im Rahmen der Maßnahme Kläranlage Beuel Hochwasserpumpwerk I; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5.66.08.1308.5090 / Finanzposition 78.5200
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200573
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.17 Fortführung der Zahlung von durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger im kulturellen Bereich
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200622
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enth. BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.18 Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200633
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.19 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coroanvirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom …
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200710
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.20 Antrag auf Fördermittel aus dem Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200881
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.21 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200900
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Entgelttarif für die Benutzung der Freibäder der Bundesstadt Bonn im Jahr 2020 Einmal - Eintrittskarten gültig für die angebotenen Zeitfenster (6.30 bis 9 Uhr, 10 bis 14 Uhr und 15 bis 19 Uhr) Erwachsene 2,50 Euro ermäßigt* 1,50 Euro Gruppen (2 Erwachsene und bis zu 2 Kinder) 6 ,00 Euro Die mit * gekennzeichnete Ermäßigung gilt für Kinder und Jugendliche vom 7. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, Schüler/innen, Studierende, Auszubildende, Personen im freiwilligen soziale n Jahr und Freiwillige im Sinne des Bundesfreiwilligengesetzes, Inhaber/innen der Ehrenamtskarte und der … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 4.22 „Smart Cities – Made in Germany“ – Die Bewerbung der Bundesstadt Bonn (2. Staffelaufruf)
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200936
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Linke“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.23 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom …
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 201008
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen SPD, Linke und BBB bei Enth. Piraten“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 200341
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig wie Umweltausschuss (03.06.2020)“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 1. Der Rat der Bundesstadt Bonn beschließt den Lärmaktionsplan der 3. Runde in der vorliegenden Fassung. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen – soweit sie im städtischen Einflussbereich liegen – im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umzusetzen. Über die Durchführung und die Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden. 3. Der Rat der Bundesstadt Bonn appelliert an die betreffenden externen Institutionen, insbesondere an die DB AG, den Landesbetrieb Straßenbau NRW und die Bezirksregierung … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.1.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200341
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200341-1 ST Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1.2 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde Antrag zur Vorlage 200341
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 200341
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200341-3 AA Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. RundeAntrag zur Vorlage 200341
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 200671
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: stadtbezirksweise Abstimmung: Bonn: Vorlage ergänzt um Ziffer 1. des AA2: mit Mehrheit angenommen gegen CDU, FDP und Afb bei 2 Enth. Piraten Vorlage ergänzt um AA 11. mit Mehrheit gegen Grüne und Linke bei Enth. BBB und AfB (ersetzt Ziffer 1a, b) Punkt 1c und 1d der Vorlage: einstimmig Godesberg: wie BV Godesberg (17.06.2020): einstimmig (kursiver Text) mit Ergänzung Beuel …“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— b) Alternativ ist die Generalsanierung des Frankenbades als Schwimmstätte zu prüfen. Dabei sollen erweiterte städtebauliche und quartiersbezogene Funktionen des Bades berücksichtigt werden. Außerdem ist zu prüfen, ob bei einer Sanierung mindestens 8 Schwimmbahnen im Sportbecken erreicht werden können. Um die städtebaulichen, quartiersbezogenen und schwimmsportfachlichen Anforderungen an das Frankenbad zu erreichen, ist zu prüfen, ob und inwieweit hierzu bauliche Veränderungen im Rahmen des bestehenden Denkmalschutzes vorgenommen werden können. … Volltext
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Persönliche Erläuterung von Herrn Stv. Gilles -CDU-: Die hier genannten Bruttorauminhalte für die Neubaumaßnahmen sind meiner Einschätzung nach, unter Bezug auf die Kennwerte, erheblich zu niedrig geschätzt. Hinzu kommt, dass der Kostenansatz, den S ie aus dem Wasserlandbad entnommen haben von 650 Euro pro qm Bruttorauminhalt, ein Nettobetrag ohne Mehrwertsteuer ist. Daher möchte ich darauf hinweisen, dass insgesamt mit deutlich höheren Investitionskosten zu rechnen ist.
- ALLRIS-Original
Ö 5.2.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 200671
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200671-2 AA Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 200671Antrag zur Vorlage 200671-1 AA
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung: Ziffer 1.: mit Mehrheit angenommen gegen CDU, FDP und AfB bei 2 Enth. Piraten Ziffern 2. bis 5.: mehrheitlich abgelehnt Ziffern 6 und 7: zurückgezogen“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.2.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 200671
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200671-3 AA Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 200671
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung: Ziffer 1.: mit Mehrheit gegen BBB und AfB bei Enth. Linke abgelehnt Ziffer 2.: mit Mehrheit gegen BBB bei Enth. Linke abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2.3 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200671
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200671-6 ST Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2.4 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - zusätzliches Multifunktions-/Gesundheitsbecken
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 200671
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200671-10 AA Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 200671 - zusätzliches Multifunktions-/Gesundheitsbecken
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2.5 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - Prüfung Einhausung Innenhof Frankenbad
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 200671
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200671-11 AA Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 200671 - Prüfung Einhausung Innenhof Frankenbad
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Grüne und Linke bei Enth. BBB und AfB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 191027
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Lfd. Nr. 43 - Vorsitzende der Kommunalen Gesundheitskonferenz/für den Bereich Gesundheit zuständige Dezernentin Neue Vertreterin: Frau Margarete Heidler - - - Die Beschlussvorlage der Verwaltung wurde um die Lfd. Nr. 40 ergänzt. Die Ergänzung geht zurück auf die Beschlussfassung zu AA-1 (BBB-Fraktion). Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.3.1 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz BBB-Antrag zur Vorlage 191027
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 191027
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 191027-1 AA Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen GesundheitskonferenzBBB-Antrag zur Vorlage 191027
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4 Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200446
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig (vorbehaltlich der Beratung im Betriebsausschuss SGB am 23.06.2020)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4.1 Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200446
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200446-1 ST Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 BonnAntrag zur Vorlage 200446
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.5 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200560
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung: Ziffern 1. und 2.: Mehrheit gegen BBB bei Enth. Linke Ziffern 3. bis 5.: Mehrheit gegen BBB und AfB bei Enth. Linke“)
- Beschlusstext (Auszug): 2021 2022 2023 2024 2025 27.02.2020 MASTERPLAN.INNERE STADT. BONN 1 Nr. 1 Umbau Rheinpromenade (BA 1 ) Nr . 2 Stockentor / Alter Zoll (BA 2 ) Nr. 4 Stiftsplatz Nr. 20 Prozesssteuerung / Kommunikation Nr. 3 Zukunft Windeckbunker (Grünfläche) ggf. Nr. 16 Kunst am Hbf Nr. 10 Bornheimer Straße zwischen Altem Friedhof und Ellerstraße Nr . 13 Brüdergasse Nr. 5 Kölnstraße zwischen Bertha - von - Suttner - Platz und Wilhelmsplatz Nr. 7 Frankenbad Nr. 11 Städtebauliche Verknüpfung Uni mit FGZ Nr. 1 Umbau Rheinpromenade (BA 2 ) Nr. 6 Viktoriakarree Nr . 12 Rheingasse Beantragungsreif Nr . 1, 2, 3, 4, 5 … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.6 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200730
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig (vorbehaltlich der Beratung im Bau- und Vergabeausschuss am 25.06.2020)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.7 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200790
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.8 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 200819
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mehrheitlich geändert“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— FDP beantragt, hiermit sind 1/5 der Ratsmitglieder einverstanden, Stv. Achtermeyer -Bündnis 90/Grüne-, der eine Zwischenfrage an Stv. Moll richtet, Stv. Thomas -FDP-, Stv. Dr. Redeker -SPD, Stv. Lohmeyer –Bündnis 90/Grüne-, Stv. Moll -CDU-, der eine Zwischenfrage an Stv. Lohmeyer richtet, Stv. Schmidt -Linke-, der um Zustimmung zum fraktionseigenen Änderungsantrag wirbt (DS-Nr.: 200819-6 AA), Stv. Spoelgen -SPD- und Stv. Achtermeyer -Bündnis 90/Grüne-, die jeweils Nachfragen an die Verwaltung richten, die umgehend durch Oberbürgermeister … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.8.1 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200819
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200819-1 ST Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.8.2 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200819
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200819-2 AA Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am HofAntrag zur Vorlage 200819
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: in geheimer Abstimmung mit 44 Ja- zu 39 Nein-Stimmen angenommen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.8.3 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200819
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200819-4 ST Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.8.4 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 200819
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200819-6 AA Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am HofAntrag zur Vorlage 200819
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dafür, Grüne dafür, Die Linke dafür, Piraten dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen SPD, Grüne, Linke und Piraten abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.8.5 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 200819
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200819-7 AA Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am HofAntrag zur Vorlage 200819
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen SPD bei Enth. Linke vorbehaltlich des Ergebnisses des Prüfauftrages an die Verwaltung“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.8.6 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200819
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200819-8 ST Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 200840
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB wie Planungsausschuss vom 17.06.2020“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— c) Taktverdichtung Regionalbuslinien 537, 817, 845, 855, 856, 857 - Linie 537: Samstag 09:30 Uhr bis 20:30 Uhr im 30- statt 60-Minuten- Takt - Linien 845, 855, 856 und 857: Montag bis Freitag 06:30 Uhr bis 20:30 Uhr und Samstag 09:30 Uhr bis 20:30 Uhr alle 30 Minuten, zu den übrigen Zeiten alle 60 Minuten - Führung der RVK-Linie 817 ab Roisdorf Bf nach Tannenbusch; Montag bis Freitag 05:30 Uhr bis 20:30 Uhr alle 30 Minuten, Samstag/Sonn- und feiertags 08:30 Uhr bis 20:30 Uhr alle 60 Minuten 2. Der zunächst auf 1 Jahr befristeten Fortführung der … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.9.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 200840
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200840-1 AA Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)Antrag zur Vorlage 200840
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffern 1. und 2.: erledigt Ziffern. 3. bis 5.: mit Mehrheit gegen SPD, Linke, Piraten und einige Grüne abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.9.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 200840
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200840-4 AA Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)Antrag zur Vorlage 200840
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.9.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200840
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200840-3 ST Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.10 Einrichtung einer Lenkungsgruppe Sportentwicklungsplanung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: zurückgezogen
- Vorlage: 191193
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: von der Verwaltung zurückgezogen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.11 Mitgliedschaft im agbad e.V. und der IAKS
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191173
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.12 Olympische und Paralympische Spiele 2032
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200242
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.13 Benennung einer Straße nach Christoph Probst
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200371
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200371-2 Benennung einer Straße nach Christoph Probst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.14 Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200654
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.15 Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200847
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.15.1 Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“ Antrag zur Vorlage 200847
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200847
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200847-1 AA Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“Antrag zur Vorlage 200847
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.16 Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200776
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.17 Rechtsextremismus: Umsetzung der jährlichen Berichterstattung zur lokalen Entwicklung
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190916
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190916-1 Rechtsextremismus: Umsetzung der jährlichen Berichterstattung zur lokalen Entwicklung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.18 Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute"
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200079
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200183
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19.1 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200183
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200183-2 AA Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19.2 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200183
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200183-3 AA Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner BaulandmodellsBBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19.3 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200183
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200183-4 AA Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner BaulandmodellsAntrag zur Vorlage 200183
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.20 Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190933
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.21 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200721
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.22 Gewährung von Sonderzuschüssen an katholische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200726
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Jugend und Familie zu belegen. Bei altersgemischten Gruppen sollte einer dieser Plätze dem U3-Bereich zugeordnet sein. Diese Plätze werden abweichend von dem regulären jährlichen Platzvergabeverfahren im Februar erst in dem Zeitraum 01.04.-15.04. verbindlich vergeben. So wird für die Verwaltung die Option geschaffen, den Rechtsanspruch für bislang unversorgte Kinder nachlaufend noch in Zusammenarbeit mit den katholischen Trägern von Kindertageseinrichtungen sicherstellen zu können. Die letzte verbindliche Aufnahmeentscheidung trifft der Träger. … Volltext
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Ö 5.23 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200810
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.24 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200887
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.25 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200906
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.26 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2018/19 des Theater Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201021
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.27 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2020/2021
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200774
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Das Theater wird ermächtigt, zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des Wirtschaftsplanes 2020/2021 Kassenkredite bis zu einem Höchstbetrag von 10.000.000,- € aufzunehmen. 5. Stellenübersicht Eine Stellenübersicht für das Theater ist in der nach der Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW) vorgeschriebenen Form beigefügt. 6. Finanzplan Der Finanzplan wird wie folgt festgestellt (§ 14 Abs. 3 der Satzung für das Theater der Bundesstadt Bonn): a.) Erfolgsplan (BKZ) 2019/2020 2020/2021 2021/2022 2022/2023 2023/2024 € € € € € Gesamterträge 7.106.529 … Volltext
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Ö 5.28 Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200931
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.29 4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200246
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.30 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200376
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.31 Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 7623-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, "Ennemoserstraße"
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200533
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 4. Dem Vorschlag aus der Stellungnahme Nr. 2 vom 23.10.2019 wird gefolgt. Die überbaubare Grundstücksfläche wird zwischen den Grundstücken Spessartstraße Nr. 9 und 11 nicht unterbrochen. 5. Der Anregung aus der Stellungnahme Nr. 4 vom 25.11.2019 wird nicht gefolgt. II. Satzungsbeschluss 1. Der Bebauungsplanentwurf wird wie im Abwägungsvorschlag unter I.4. beschlossen geändert: Die überbaubare Grundstücksfläche wird zwischen den Grundstücken Spessartstraße Nr. 9 und 11 nicht unterbrochen. Die entsprechenden Änderungen in der Begründung sind fett … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.32 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200757
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.32.1 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200757
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200757-1 ST Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.33 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200720
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.33.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 200720
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200720
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200720-2 AA 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 200720
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.33.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200720
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200720-1 ST 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.33.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Stellungnahme zum Änderungsantrag 200720-2 AA
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200720
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200720-3 ST 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt BonnStellungnahme zum Änderungsantrag 200720-2 AA
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.34 Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200983
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.35 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200970
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enth. Stv. Achtermeyer von der Tagesordnung abgesetzt mit der Bitte zu prüfen, ob die Vorlage in einer Sondersitzung des Schulausschusses beraten werden soll“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.36 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200973
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enth. Stv. Achtermeyer von der Tagesordnung abgesetzt mit der Bitte zu prüfen, ob die Vorlage in einer Sondersitzung des Schulausschusses beraten werden soll“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.37 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200974
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enth. Stv. Achtermeyer von der Tagesordnung abgesetzt mit der Bitte zu prüfen, ob die Vorlage in einer Sondersitzung des Schulausschusses beraten werden soll“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.38 Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190889
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.39 Zuschuss nach § 48 KiBiz zur Flexibilisierung der Kinderbetreuungszeiten
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201124
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.40 Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200967
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enth. Stv. Achtermeyer von der Tagesordnung abgesetzt mit der Bitte zu prüfen, ob die Vorlage in einer Sondersitzung des Schulausschusses beraten werden soll“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.41 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 201050
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enth. Stv. Achtermeyer von der Tagesordnung abgesetzt mit der Bitte zu prüfen, ob die Vorlage in einer Sondersitzung des Schulausschusses beraten werden soll“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.42 Ausweitung der „Parkplatz-Terrassen“ für Gastronomie
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200854
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200854-1 Ausweitung der „Parkplatz-Terrassen“ für Gastronomie
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Anträge
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190020
- Antragsteller: BBB - Fraktion
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 190020-1 AA Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190020-3 ST Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190027
- Antragsteller: BBB-Fraktion
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.1 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190027
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190027-1 ST Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190027
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190027-2 ST Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 190057
- Antragsteller: BBB-Fraktion
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 190057
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190057-1 ST Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190084
- Antragsteller: Stv. Gabi Mayer, Stv. Dr. Helmut Redeker, AM Kox, Stv. Angelika Esch, SPD-Fraktion
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.1 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190084
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190084-1 ST Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.2 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190084
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 190084-2 AA Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)Antrag zur Vorlage 190084
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.3 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084 Antrag zur Vorlage 190084-2 AA
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190084
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 190084-1 AA Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)Antrag zur Vorlage 190084Antrag zur Vorlage 190084-2 AA
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 190614
- Antragsteller: Elisabeth Struwe Hans Friedrich Rosendahl Reinhard-Friedemann Schulz Allianz für Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5.1 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 190614
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190614-1 ST Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190853
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6.1 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190853
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190853-1 ST ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6.2 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853
- Ergebnis: zurückgezogen
- Vorlage: 190853
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 190853-2 AA ALLRIS; Änderungen beim neuen RatsinformationssystemAntrag zur Vorlage 190853
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6.3 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190853
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190853-3 ST ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6.4 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190853
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 190853-4 ST ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191020
- Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Holger Schmidt Dr. Michael Faber Anatol Koch Tobias Haßdenteufel
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7.1 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 191020-1 ST Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7.2 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 191020-4 AA Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-AusweisAntrag zur Vorlage 191020
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7.3 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 191020-5 ST Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8 Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191038
- Antragsteller: Sebastian Kelm Felix Kopinski Dr. Carsten Euwens Die Sozialliberalen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8.1 Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191038
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 191038-1 ST Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191127
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 191127-5 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020Antrag zur Vorlage 191127
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9.1 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 (Stellungnahme zu 191127-5)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191127
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 191127-6 ST Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020(Stellungnahme zu 191127-5)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 191142
- Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und in die neue Ratsperiode vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10.1 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 191142
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 191142-1 ST Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200011
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11.1 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200011
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200011-1 ST Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11.2 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200011
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200011-2 ST Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200032
- Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber Holger Schmidt Tobias Haßdenteufel
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12.1 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200032
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200032-1 ST Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12.2 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) Antrag zur Vorlage 200032
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200032
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200032-2 AA Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)Antrag zur Vorlage 200032
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13 Einführung eines kostenlosen Schülertickets
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200083
- Antragsteller: Sebastian Kelm Felix Kopinski Dr. Carsten Euwens Valentin Brückel Martin Knoop Die Sozialliberalen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13.1 Einführung eines kostenlosen Schülertickets
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200083
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200083-1 ST Einführung eines kostenlosen Schülertickets
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14 Änderung Zweitwohnungssteuer
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200140
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Klaus-Peter Gilles
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14.1 Änderung Zweitwohnungssteuer
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200140
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200140-1 ST Änderung Zweitwohnungssteuer
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15 Fahrradabstellplätze an Schulen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200411
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Christian Herbert Steins Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Anja Lamodke FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Franziska Müller-Rech SPD-Fraktion im Rat der Stadt …
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15.1 Fahrradabstellplätze an Schulen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200411
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200411-3 ST Fahrradabstellplätze an Schulen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16 Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Ergebnis: abgesetzt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 200451
- Antragsteller: Gabi Mayer Dr. Helmut Redeker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16.1 Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 200451
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200451-1 ST Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.17 Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Ergebnis: abgesetzt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 200452
- Antragsteller: Gabi Mayer Dr. Helmut Redeker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.17.1 Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 200452
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200452-1 ST Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.18 Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Ergebnis: abgesetzt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 200453
- Antragsteller: Gabi Mayer Dr. Helmut Redeker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.18.1 Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 200453
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200453-1 ST Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.19 Trassenführung der Westbahn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201001
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Bert Moll Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Rolf Beu FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Frank Thomas
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.19.1 Trassenführung der Westbahn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201001
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201001-1 ST Trassenführung der Westbahn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.20 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200488
- Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber Holger Schmidt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis:“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.20.1 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200488
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200488-1 ST Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.21 Stellplatzsatzung
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200486
- Antragsteller: Hans Friedrich Rosendahl Allianz für Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.21.1 Stellplatzsatzung
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200486
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200486-1 ST Stellplatzsatzung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.21.2 Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200486
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200486-2 AA StellplatzsatzungAntrag zur Vorlage 200486
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.22 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200527
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Bert Moll FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Frank Thomas
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.22.1 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200527
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200527-1 ST Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.22.2 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200527
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200527-2 AA Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.23 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200544
- Antragsteller: Angelika Esch SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.23.1 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200544
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200544-2 ST Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.24 Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200593
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.24.1 Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200593
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200593-1 ST Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.25 Gewerbesteuer stunden
- Ergebnis: abgesetzt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 200616
- Antragsteller: Dieter Schaper Angelika Esch
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.25.1 Gewerbesteuer stunden
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 200616
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200616-1 ST Gewerbesteuer stunden
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.26 Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200678
- Antragsteller: BBB FAK Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.26.1 Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200678
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200678-1 ST Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.27 KOMMUNALE HANDLUNGSFÄHIGKEIT ERHALTEN – KOMMUNEN UND KOMMUNALE UNTERNEHMEN UNTER DEN RETTUNGSSCHIRM
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200801
- Antragsteller: Angelika Esch SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.27.1 KOMMUNALE HANDLUNGSFÄHIGKEIT ERHALTEN – KOMMUNEN UND KOMMUNALE UNTERNEHMEN UNTER DEN RETTUNGSSCHIRM
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200801
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200801-1 ST KOMMUNALE HANDLUNGSFÄHIGKEIT ERHALTEN – KOMMUNEN UND KOMMUNALE UNTERNEHMEN UNTER DEN RETTUNGSSCHIRM
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.28 Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200805
- Antragsteller: Dr. Hans-Ulrich Lang Hans Friedrich Rosendahl Allianz für Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.28.1 Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200805
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200805-1 ST Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.29 Leihtablets für Schülerinnen und Schüler
- Ergebnis: abgesetzt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 200935
- Antragsteller: Dörthe Ewald Gieslint Grenz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.29.1 Leihtablets für Schülerinnen und Schüler
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 200935
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200935-2 ST Leihtablets für Schülerinnen und Schüler
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.30 BBB-Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200951
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.30.1 BBB-Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200951
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 200951-1 ST BBB-Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.31 BBB-Antrag: Senkung Grunderwerbsteuersatz
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200952
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.31.1 BBB-Antrag: Senkung Grunderwerbsteuersatz
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200952
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 200952-1 ST BBB-Antrag: Senkung Grunderwerbsteuersatz
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.32 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200996
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.33 Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200997
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.34 Sofort-Hilfe für Bonner Schulen
- Ergebnis: abgesetzt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 201081
- Antragsteller: Gieslint Grenz Dr. Stephan Eickschen SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.34.1 Sofort-Hilfe für Bonner Schulen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 201081
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201081-1 ST Sofort-Hilfe für Bonner Schulen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.35 Strandbar an der Oper
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201130
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.36 Änderung der Geschäftsordnung des Rates
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 201140
- Antragsteller: Hans Friedrich Rosendahl Allianz für Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.37 Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Gewaltprävention
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201146
- Antragsteller: Angelika Esch Dörthe Ewald SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.38 Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201147
- Antragsteller: Dr. Michael Faber Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.39 Strandbar an der Oper
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201151
- Antragsteller: Stefan Freitag Achim Schröder Ursula Zimmermann
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Institutionalisierung eines betrieblichen Mobilitätsmanagements hier: Mobilitätspaket bei der Stadtverwaltung Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201002
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 wurde zu TOP 5.38
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.3 Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200767
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.4 Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200812
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.4.1 Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200812
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200812-1 ST Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.5 Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200817
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.6 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2020
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200885
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.7 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2020
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200889
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.8 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2020 (Stichtag: 31.03.2020)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200930
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.9 Terminänderung der Einbringung, Beratung und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022, der mittelfristigen Finanzplanung 2020-2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201030
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.10 Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201036
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201077
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
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- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 Nachtrag zum Miet-, Darlehens- und Bürgschaftsvertrag mit der Pantheon Theater GmbH
- N 13.1.1 (nichtöffentlich)
- N 13.1.2 (nichtöffentlich)
- N 13.1.3 (nichtöffentlich)
- N 13.2 Verlängerung des Vertrages mit dem Geschäftsführer der Tourismus & Congress GmbH (T&C)
- N 13.2.1 (nichtöffentlich)
- N 13.3 Veräußerung von Grundstücken in Bonn-Endenich, Wohnbauprojekt Am Vogelsang
- N 13.4 Vorvertrag Verkauf Grundstück Alter Schlachthof
- N 13.4.1 (nichtöffentlich)
- N 13.5 Grundsatzentscheidung zur Gründung einer Projektgesellschaft „Quartier.Bonn West GmbH“
- N 13.6 Unbefristete Niederschlagung einer städtischen Forderung
- N 13.7 Jahresabschluss 2019 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 14.1 Einstellung der Verkaufsbemühungen
- N 14.1.1 (nichtöffentlich)
- N 14.2 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree nichtöffentliche Stellungnahme zu TOP 6.8
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 15.1 Bericht aus Juli 2019 über die Sonderprüfung "Förderung des Umbaus einer Wohnung zu einem Vereinsheim mit Geschäftsstelle
- N 15.2 Leerstehende städtische Gebäude
- N 15.3 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn
- N 15.3.1 (nichtöffentlich)
- N 15.4 Wasserversorgungskonzept der Bundesstadt Bonn nach § 38 Absatz 3 LWG; hier: Prüfungsergebnis der Bezirksregierung Köln
- N 15.5 Quartalsbericht I/2020 der Internationalen Beethovenfeste Bonn g GmbH (IBFB)
- N 15.6 Quartalsbericht I/2020 der Tourismus- und Congress GmbH zum 31.03.2020
- N 15.7 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung
- N 15.8 Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen der städtischen Beteiligungen zum Stichtag 30.04.2020
- N 15.9 Urteil des Landgerichts Bonn vom 20.05.2020 im Verfahren gegen die VW AG wegen abgasmanipulierter Dieselfahrzeuge
- N 16 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
Weiterführend